Hartz IV Urteile

Hartz IV Urteile – Entscheidungen zum SGB II

Richterhammer Geld Schadenersatz

Hartz IV: 1.200 € Schadenersatz bei zu langem Gerichtsverfahren

Im Regelfall dauern Verfahren vor dem Sozialgericht rund 2 Jahre. Kommt es auf Grund eines Richterwechsels oder etwaigen unvorhergesehen Gründen zu einer unangemessenen Verlängerung des Verfahrens, haben die Verfahrensteilnehmer in vielen Fällen Anspruch auf eine Entschädigung von Seiten des Staates. Dies gilt auch für Hartz IV Empfänger.Hartz IV: 1.200 € Schadenersatz bei zu langem Gerichtsverfahren

Trauriger Mann sitzt vor Umzugskartons

Hartz IV Urteil: Jobcenter muss Kosten für Räumungsklage übernehmen

Wenn ein Hartz IV Empfänger gegen die ihm vom Jobcenter auferlegten Pflichten verstößt, muss er mit Sanktionen rechnen. Doch nicht immer sind die Leistungskürzungen gerechtfertigt. Kommt es auf Grund von zu Unrecht erteilten Sanktionen zu Mietrückständen, trägt im Falle einer Räumungsklage das Jobcenter die Kosten.

Hartz IV Urteil: Jobcenter muss Kosten für Räumungsklage übernehmen
Gegenständige aus dem jüdischen Glauben

Hartz IV: Kein Zuschlag auf Mietkosten aus religiösen Gründen

Wer Hartz IV bezieht, hat Anspruch auf die Übernahme der angemessenen Wohnkosten durch das Jobcenter. Was das Jobcenter für „angemessen“ hält, steht dabei jedoch immer wieder in der Kritik. In Härtefällen gewährt das Jobcenter bei unangemessen teurem Wohnraum einen Mietkostenzuschlag – Religionsausübung rechtfertigt diesen Zuschlag jedoch aus Sicht des Sozialgerichts (SG) Berlin nicht.

Hartz IV: Kein Zuschlag auf Mietkosten aus religiösen Gründen

Bio-Gemüse

Hartz IV: Mehrbedarf für Bio-Ernährung?

Eine krankheitsbedingte Ernährungsumstellung kann teuer sein: Laktose, Gluten und andere potentielle Reizstoffe sind in vielen Produkten enthalten, nur mit Mühe und dem nötigen Kleingeld kann man ihnen entkommen. Für Hartz IV Empfänger sind die damit verbundenen Kosten schwer zu stemmen und wie ein Urteil des Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg beweist, besteht nicht immer Anspruch auf Mehrbedarf.

Hartz IV: Mehrbedarf für Bio-Ernährung?