Heizkosten bei Hartz IV

Angemessene ALG II Heizkosten

Heizkosten Heizung Heizkörper

Im Hartz IV Bezug werden die Kosten fĂŒr die Beheizung der Unterkunft vom Jobcenter ĂŒbernommen. Allerdings zahlt das Jobcenter lediglich die angemessenen Heizkosten. Heizt der HilfebedĂŒrftige mehr als der örtliche Durchschnitt, muss er mit einer Kostensenkungsaufforderung rechnen.

Übernahme der ALG II Heizkosten – Anlage KDU

EmpfÀngern von Arbeitslosengeld II steht nach § 22 SGB II neben dem Hartz IV Regelsatz auch eine angemessene Unterkunft inklusive Nebenkosten und Heizung zu.

Neben dem Hartz IV Hauptantrag muss hierfĂŒr die Anlage KDU (Kosten der Unterkunft und Heizung) ausgefĂŒllt werden. Wichtig: Wird der Brennstoff (beispielsweise Holz oder Kohle) selbst besorgt, kann dies unter Punkt 3 des Antrags angegeben werden. ZusĂ€tzlich muss ein Antrag auf Brennstoffbeihilfe gestellt werden.

Angemessene Heizkosten bei Hartz IV

UnabhĂ€ngig von der Befeuerungsart (Heizöl, Gas, Holz, etc.)  zahlt das Jobcenter in allen FĂ€llen lediglich die angemessenen Heizkosten. FĂŒr die Beurteilung die Angemessenheit orientiert sich das Jobcenter nach den örtlichen Heizkosten.

Das Bundessozialgericht hat in 2009 entschieden, dass sich das Jobcenter zur Beurteilung der Angemessenheit nach dem bundesweiten Heizspiegel orientieren darf (BSG, B 14 AS 36/08 R vom 02.07.09).
Mit dem Heizspiegel kann das Jobcenter vergleichen, ob der HilfebedĂŒrftige annĂ€hernd so viel Heizenergie verbraucht hat wie andere Menschen in vergleichbaren GebĂ€uden. Sollte die verbrauchte Heizenergie laut Heizspiegel höher sein als der Durchschnittsverbrauch, lĂ€sst sich daraus schließen, dass der Verbrauch unangemessen hoch ist.

Angemessener Heizenergiebedarf pro Kalenderjahr – Richtwert

HaushaltsgrĂ¶ĂŸeWohnungsgrĂ¶ĂŸeAngemessener Heizenergiebedarf pro Kalenderjahr
1 Person50mÂČ12.600 kWh
2 Personen65mÂČ16.380 kWh
3 Personen80mÂČ20.160 kWh
4 Personen95mÂČ23.940 kWh


Quelle: Heizung.de

Beispiel angemessene Heizkosten Berlin

Energiequelle GebĂ€udeflĂ€che in mÂČPreis pro mÂČ / JahrPreis pro mÂČ / Monat Grenzwert
1 P. 
Grenzwert 2 P. Grenzwert
4 P. 
Heizöl251 – 50013,70 €1,14 €57 €68,40 €102,60 €
Erdgas251 – 50017,70 €1,48 €74 €88,80 €133,20 €


Quelle: AusfĂŒhrungsvorschriften von der Senatsverwaltung fĂŒr Integration, Arbeit & Soziales fĂŒr das Jobcenter Berlin

Beispiel angemessene Heizkosten Hannover

Energiequelle HaushaltsgrĂ¶ĂŸe WohnungsgrĂ¶ĂŸe Grenzwert
Heizöl1 Person50 mÂČ95,50 €
Heizöl4 Personen95mÂČ181,45 €
Erdgas1 Person50 mÂČ84,50 €
Erdgas4 Personen95mÂČ160,55 €


Quelle: Jobcenter Region Hannover

 

ALG II Heizkosten mĂŒssen individuell betrachtet werden!

Wichtig: Das Jobcenter muss in jedem Fall die persönliche Situation des HilfebedĂŒrftigen betrachten. Denn die Heizkosten können laut Heizspiegel zwar als ĂŒberdurchschnittlich hoch und dadurch als unangemessen eingestuft werden, dennoch kann die persönliche Situation dafĂŒr sorgen, dass die Kosten in diesem Fall angemessen sind. Der HilfebedĂŒrftige muss die Möglichkeit erhalten, zu begrĂŒnden und nachzuweisen, weshalb seine Heizkosten individuell angemessen sind (BSG, B 14 AS 33/08 R vom 02.07.2009). Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der Hartz IV EmpfĂ€nger in einem Ă€lteren Mehrfamilienhaus mit Ă€lteren Fenstern und TĂŒren wohnt und dadurch mehr Heizkosten verursacht werden als in einem neueren GebĂ€ude.

Kostensenkungsverfahren bei zu hohen Heizkosten

Wenn die Heizkosten laut Heizspiegel bzw. örtlichen Vergleichswerten zu hoch sind und auch keine individuelle Angemessenheit vorliegt, kann das Jobcenter den Mieter im Rahmen eines Kostensenkungsverfahrens auffordern, kĂŒnftig seine Heizkosten zu verringern. Tut er dies nicht innerhalb der gesetzten Frist (in der Regel 6 Monate), werden fortan nur die angemessenen Kosten ĂŒbernommen. Die fehlende Differenz muss vom Betroffenen bezahlt werden.

Was ist, wenn mehr Heizkosten verursacht wurden (Heizkostennachzahlung) ?

Sollten am Ende der Heizperiode mehr Heizkosten verbraucht worden sein, als im Voraus gezahlt wurde, kann ein Antrag auf Nachzahlung der Nebenkosten beim Jobcenter gestellt werden. Es gilt zu beachten, dass die Nachzahlung ebenfalls im Rahmen der Angemessenheit liegen muss. Sollten die monatlichen HeizkostenabschlĂ€ge bereits beim Grenzwert liegen und kommt es zu einer Heizkostennachzahlung, wird das Jobcenter in der Regel nicht fĂŒr die Nachzahlung aufkommen.

Ausnahme: Wenn in der Vergangenheit noch kein Kostensenkungsverfahren durchgefĂŒhrt wurde, ist die Heizkostennachzahlung zu ĂŒbernehmen, auch wenn die Heizkosten unangemessen hoch sind.

Heizkostenguthaben

Ergibt sich aus der Heizkostenabrechnung ein Guthaben, muss das Jobcenter darĂŒber informiert werden.

Wurden die Heizkosten in voller Höhe vom Jobcenter ĂŒbernommen, wird das Heizkostenguthaben im Monat nach der Auszahlung auf die Leistungen des Jobcenters angerechnet (§ 22 Abs. 3 SGB II).

Hat der HilfebedĂŒrftige hingegen einen Teil der Heizkosten selbst aus dem Regelsatz bezahlt, ist dieser Anteil anrechnungsfrei.

Heizen mit Erdgas – Gastherme und Zentralheizung

Die Heizkosten fĂŒr die Gastherme gehören zu den sogenannten warmen Betriebskosten und sind Teil der Nebenkosten, welche im Mietvertrag aufgefĂŒhrt sind. Sie werden in Höhe der tatsĂ€chlichen Aufwendungen bezahlt, sofern die Kosten angemessen sind.

Angemessene Erdgaskosten in MĂŒnchen

Vergleichswerte fĂŒr das Abrechnungsjahr 2016

GebÀudeflÀche in m2
Kosten in € je mÂČ und Jahr
Niedrig Mittel Erhöht Zu hoch
100 – 250Unter 9,209,20 – 13,6913,71 – 18,30Ab 18,30
251 – 500Unter 8,608,60 – 12,6912,71 – 17,10Ab 17,10

 

Quelle: Heizspiegel MĂŒnchen

  • Demnach liegt der Grenzwert bei einer BG aus 4 Personen (95 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) bei monatlich 144,88 Euro
  • Bei einem Singlehaushalt (50 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) liegt der Grenzwert fĂŒr Erdgas monatlich bei 76,25 Euro

Angemessene Erdgaskosten in Hildesheim und Peine

Vergleichswerte fĂŒr das Abrechnungsjahr 2016

GebĂ€udeflĂ€che in m2 

Kosten in € je mÂČ und Jahr

 

NiedrigMittelErhöhtZu hoch
100 – 250Unter 7,907,90 – 11,8011,81 – 16,10Ab 16,10
251 – 500Unter 7,307,30 – 10,8010,81 – 14,80Ab 14,80

 

Quelle: Heizspiegel Landkreis Hildesheim und Peine

  • Hier liegt der Grenzwert bei einer BG aus 4 Personen (95 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) bei monatlich 127,46 Euro
  • Bei einem Singlehaushalt (50 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) liegt der Grenzwert monatlich bei 67,08 Euro

 

Das gibt es bei der Wartung der Gastherme zu beachten:

Die Gastherme muss regelmĂ€ĂŸig gewartet und vom Schornsteinfeger ĂŒberprĂŒft werden. Die Wartung der Gas-Zentralheizung ist in den meisten FĂ€llen Vermieter-Sache, die Kosten fĂŒr die Wartung und ÜberprĂŒfung der Gasetagenheizung mĂŒssen hingegen oft vom Mieter getragen werden.
Wenn die regelmĂ€ĂŸige Wartung und eigenstĂ€ndige KostenĂŒbernahme der Gasetagenheizung im Mietvertrag festgelegt und vorgeschrieben sind, mĂŒssen die Wartungskosten vom Jobcenter ĂŒbernommen werden (Sozialgericht Augsburg – AZ: S 9 AS 271/07).
Die Abrechnung der Wartungskosten erfolgt entweder ĂŒber die Nebenkostenabrechnung oder direkt ĂŒber den Gas-Versorger.

Heizen mit Öl – Ölzentralheizung bei Hartz IV

Im Mehrfamilienhaus versorgt die Öl-Zentralheizung alle Mieteinheiten mit WĂ€rme. Die Ölkosten-Abrechnung erfolgt ĂŒber die Nebenkosten direkt mit dem Vermieter. Die angemessenen Kosten werden vom Jobcenter in tatsĂ€chlicher Höhe ĂŒbernommen.

Angemessene Heizölkosten in MĂŒnchen

Vergleichswerte fĂŒr das Abrechnungsjahr 2016

GebÀudeflÀche in m2
Kosten in € je mÂČ und Jahr
Niedrig Mittel Erhöht Zu hoch
100 – 250Unter 8,508,50 – 11,3911,41 – 15,20Ab 15,20
251 – 500Unter 8,108,10 – 10,8910,91 – 14,40Ab 14,40


Quelle: Heizspiegel MĂŒnchen

  • Grenzwert fĂŒr Heizöl liegt bei einer BG aus 4 Personen (95 m2 WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) bei 120,33 Euro
  • Bei einem Singlehaushalt (50 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) liegt der Grenzwert monatlich bei 63,33 Euro

Angemessene Heizölkosten in Hildesheim und Peine

Vergleichswerte fĂŒr das Abrechnungsjahr 2016

GebĂ€udeflĂ€che in mÂČ 

Kosten in € je mÂČ und Jahr

 

Niedrig Mittel Erhöht Zu hoch
100 – 250Unter 6,606,60 – 9,709,71 – 13,40Ab 13,40
251 – 500Unter 6,106,10 – 9,109,11 – 12,50Ab 12,50


Quelle: Heizspiegel Landkreis Hildesheim und Peine

  • Demnach liegt der Grenzwert bei einer BG aus 4 Personen (95 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) bei monatlich 106,08 Euro
  • Bei einem Singlehaushalt (50 mÂČ WohnflĂ€che, GebĂ€udeflĂ€che 100 – 250 mÂČ) liegt der Grenzwert monatlich bei 55,83 Euro

Heizen mit selbst beschafften Brennstoffen bei Hartz IV

Auch bei selbst beschafften Brennstoffen, wie beispielsweise Kohle oder Holz, muss das Jobcenter im angemessenen Rahmen fĂŒr die Beheizung der Unterkunft aufkommen. Der HilfebedĂŒrftige muss hierfĂŒr einen Antrag auf Brennstoffbeihilfe beim Jobcenter stellen.

Der jeweilige angemessene Bedarf wird vom Jobcenter individuell berechnet. Hinterher darf sich der Antragssteller entsprechendes Material fĂŒr die bevorstehende Heizperiode besorgen.

Alles Wichtige zur Brennstoffbeihilfe und dem angemessenen Bedarf bei selbst beschafften Brennstoffen erfahren Sie unter Heizkosten bei selbst beschafften Brennstoffen – Brennstoffbeihilfe.

Heizen mit Strom

Wenn die Unterkunft des HilfebedĂŒrftigen lediglich ĂŒber eine Heizung verfĂŒgt, die mit Strom betrieben wird (Elektroheizung, Elektrospeicherheizung, elektrisch betriebene Bodenheizung, Nachtspeicheröfen etc .), besteht trotzdem Anspruch auf Übernahme der tatsĂ€chlichen, angemessenen Heizkosten nach § 22 SGB II.

Damit das Jobcenter die Kosten fĂŒr den Heizstrom und nicht auch die Kosten fĂŒr den Haushaltsstrom (Waschmaschine, KĂŒhlschrank, etc.) ĂŒbernimmt, mĂŒssen die Kosten aber differenziert werden. Alles Wichtige zum Thema „Heizen mit Strom“ erlĂ€utern wir Ihnen unter Strom bei Hartz IV.

 

Bildnachweis

Titelbild „Heizkörper“ – Unsplash.com via Bernard Hermant


Letzte Aktualisierung: 17.10.2018

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne
4,39 von 5 Punkten, basierend auf 66 abgegebenen Stimmen.
Loading...