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Verpflegung

Hartz IV: Keine pauschale Kürzung bei Verweigerung von Betriebsessen

Das Berliner Jobcenter-Reinisckendorf kürzte einer Fleisch- und Wurstverkäuferin Leistungen, weil sie aus gesundheitlichen Gründen auf die kostenfrei zur Verfügung gestellte Betriebsessen verzichtete. Vor dem Sozialgericht Berlin konnte sich die Hartz IV Aufstockerin erfolgreich gegen diese pauschale Kürzung wehren.Hartz IV: Keine pauschale Kürzung bei Verweigerung von Betriebsessen

Spesen gelten bei Hartz-IV Bezug nicht als Einkommen

Wer aufgrund von Erwerbslosigkeit auf Hartz IV angewiesen ist, muss Einkünfte und Vermögen offenlegen. Allerdings trifft dieser Fakt nicht nur auf erwerbslose Hartz IV Bezieher zu, sondern auch auf Aufstocker. Jedoch ist nicht immer klar, was zum Einkommen gehört und was nicht. Im Fall von Spesen und Verpflegungsgeldern hat das Landessozialgericht Sachsen jetzt Stellung bezogen. Allerdings nicht, ohne auch den Betroffenen gewisse Pflichten aufzuerlegen.Spesen gelten bei Hartz-IV Bezug nicht als Einkommen