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Unterkunft

Wohnhaus

Hartz IV Urteil: Schlüssige Berechnungsgrundlage für KdU notwendig

Hartz IV Empfänger haben Anspruch auf Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU). Die Höhe der Unterkunftskosten orientiert sich an den durchschnittlichen Mieten in der jeweiligen Gemeinde. Jedoch kommt es bei der Berechnung der Kosten immer wieder zu Unstimmigkeiten. So auch im Fall einer 58-jährigen Leistungsempfängerin. 2016 zog sie wegen einer Mieterhöhung vor Gericht und gewann jetzt den Prozess.Hartz IV Urteil: Schlüssige Berechnungsgrundlage für KdU notwendig

Hochhaus

Hartz IV Urteil: BSG kippt Mietobergrenzen

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am 30. Januar 2019 (Az. B 14 AS 41/18 R) entschieden, dass Jobcenter zwar selbst einen „Vergleichsraum“ bestimmen dürfen, um die angemessenen Unterkunftskosten für Hartz IV Empfänger schlüssig zu berechnen. Doch ist es der Behörde untersagt, unterschiedliche Grenzen für angemessene Unterkunftskosten innerhalb eines Vergleichsraumes festzulegen. Den betroffenen Jobcentern wird jetzt die Anpassung der Vergleichsräume und folglich die Neuberechnung der Angemessenheitsgrenzen auferlegt. 

Hartz IV Urteil: BSG kippt Mietobergrenzen

LSGUrteil-Kostensenkungsverfahren

Hartz IV Urteil: Erneute Schonfrist für zu teure Wohnung

Wenn eine Wohnung zu groß und zu teuer ist, verhängt das Jobcenter ein Kostensenkungsverfahren. Der Hilfesuchende hat daraufhin in der Regel sechs Monate Zeit, die Wohnkosten zu senken. Andernfalls zahlt das Jobcenter nur noch die angemessenen Wohnkosten – Die restliche Miete muss dann vom Hilfesuchenden aus eigener Tasche bezahlt werden.

Das Landessozialgericht hat nun entschieden, dass im Einzelfall ein erneutes Kostensenkungsverfahren durchgeführt werden muss, wenn die Umstände dies erfordern.

Hartz IV Urteil: Erneute Schonfrist für zu teure Wohnung

Zwangsumzug bei Hartz IV

Hunderte Hartz IV Bezieher von Zwangsumzug bedroht

Zwangsumzug bei Hartz IV

Drohender Zwangsumzug durch Neuberechnung der angemessenen Wohnkosten

Mehrere Hundert Hartz IV Empfänger aus dem Hochsauerlandkreis erhielten vom Jobcenter die schriftliche Mitteilung, dass die Kosten für ihre Wohnungen zu hoch sind. Da die Kosten der Unterkunft damit als unangemessen erachtet werden, werden Betroffene dazu aufgefordert, entweder einen Teil der Mietkosten selbst aufzubringen oder in einer günstigere Wohnung umziehen.Hunderte Hartz IV Bezieher von Zwangsumzug bedroht

Gericht verwirft Mietobergrenzen bei Hartz IV

Die Kosten der Unterkunft bei Bezug von Hartz IV sind ein ständiges Diskussionsthema zwischen Leistungsbeziehern und Jobcentern. Meist mir der Folge, dass Hartz IV Empfänger einen Teil der Kosten selbst aufbringen müssen oder zu einem Umzug gezwungen werden. Genau dieser Problematik hat nun das Sozialgericht Chemnitz den Jobcentern einen Riegel vorgeschoben, der sich auf Westsachsen bezieht.Gericht verwirft Mietobergrenzen bei Hartz IV

Wohnungsnot? Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt

In Deutschland gibt es zunehmend weniger Sozialwohnungen. Dies geht aus einem
Medienbericht der „Ruhr Nachrichten“ hervor, der sich auf eine Anfrage der Partei Die Linke
an das Bundesbauministerium beruft. Die Antwort des Ministeriums lässt erkennen, so die
Zeitung, dass in Deutschland der Bestand entsprechender Wohnungen, die sich besonders an
Geringverdiener und sozial schwächere Schichten richten, in den letzten Jahren geschrumpft
ist.Wohnungsnot? Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt

Höherer Mietzuschuss für Hartz IV Bezieher

Berlin ist nicht nur die bundesdeutsche Hauptstadt, sie gehört auch in Bezug auf die Zahl der Personen, die von Hartz IV Leistungen abhängen, zu den Brennpunkten der Bundesrepublik. Nachdem in der Vergangenheit lange über die Höhe der maximalen Unterkunftskosten gestritten wurde, hat sich mit der neuen Rechtsverordnung Wohnen die Auseinandersetzung endlich etwas entspannt. Sozialverbänden gehen die Änderungen, welche höhere Unterkunftskosten bedeuten, allerdings noch nicht weit genug.Höherer Mietzuschuss für Hartz IV Bezieher

Renovierung und Hartz IV – Jobcenter muss Kosten nicht übernehmen

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.12.2008 (AZ: B 4 AS 49/07 R) muss das Jobcenter alle anfallenden Kosten der Unterkunft übernehmen, sofern diese angemessen sind und nicht durch den Regelsatz abgedeckt sind. Dies gilt auch für die Renovierungskosten, die Hartz IV Empfängern entstehen. Das Sozialgericht Berlin ist nicht dieser Auffassung und hat, zumindest für Berlin, entschieden, dass die Renovierungskosten nicht übernommen werden.Renovierung und Hartz IV – Jobcenter muss Kosten nicht übernehmen