SPD

Zwei Miniaturfiguren stehen auf unterschiedlich hohen Münzstapeln

Hartz IV: Altkanzler Schröder verteidigt Sanktionen

Für Altbundeskanzler Gerhard Schröder dürfte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nur schwer zu schlucken gewesen sein: Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes seien nicht verfassungsmäßig, so die Karlsruher Richter im November vergangenen Jahres. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung rechtfertigt er seine kontroverse Sichtweise mit Erfahrungen aus seiner Kindheit.Hartz IV: Altkanzler Schröder verteidigt Sanktionen

Teures Vorhaben: Grundrente statt Hartz IV für Rentner

Die SPD beharrt weiterhin auf der Idee einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, gedacht vor allem als Ersatz für die Grundsicherung (Hartz IV für Rentner). Um die Kosten der Respektrente einzuspielen, soll an anderer Stelle die Hand aufgehalten werden – mit einer Finanztransaktionssteuer. Da damit vor allem Kleinsparer und die private Altersvorsorge belastet würden, hagelt es von vielen Seiten Kritik.Teures Vorhaben: Grundrente statt Hartz IV für Rentner

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Kanzlerin hält an Hartz IV fest

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich lange Zeit vornehm zurückgehalten und die Debatte um Hartz IV von anderen führen lassen. Doch im Rahmen des Bürgerdialogs in Bremerhaven blieb ihr keine Wahl. Sie musste Stellung beziehen. Und die weicht deutlich von den Vorstellungen des Koalitionspartners SPD ab. Laut Merkel müsse es beim Fördern und Fordern bleiben, samt aller Sanktionen.

Kanzlerin hält an Hartz IV fest

Hartz IV Abschaffung: Antrag ist gescheitert

Der Versuch ist alle Ehren wert. Dass der Antrag der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Hartz IV abzuschaffen, scheitern würde, war allerdings abzusehen. Zum einen hielten die übrigen Parteien die Vorschläge für überzogen. Zum anderen müsse, wenn überhaupt, der Bundestag darüber befinden. Immerhin: Daran, dass Reformbedarf besteht, gibt es parteiübergreifend kaum Zweifel.

Hartz IV Abschaffung: Antrag ist gescheitert

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Hartz IV: Altkanzler Schröder rechnet mit SPD ab

Die SPD kehrt Hartz IV den Rücken zu und derjenige, der die Agenda 2010 damals auf den Weg gebracht hat, schlägt derweil die Hände über dem Kopf zusammen. Altbundeskanzler Gerhard Schröder offenbart im Interview bei einer „Handelsblatt“-Veranstaltung in Berlin seine Gedanken und stellt zweifellos klar, dass er keine großen Stücke auf die geplante „Sozialstaatsreform 2025“ der aktuellen SPD Führung Andrea Nahles setzt.

Hartz IV: Altkanzler Schröder rechnet mit SPD ab

Mann vor Gericht

SPD-Vize will Hartz IV Sanktionen beibehalten

Was denn nun? Sollen alle Leistungsempfänger in Sorge vor Hartz-IV-Sanktionen leben oder doch nur ältere Personen? Bei der SPD weiß offenbar nicht einmal der Vorstand, wohin die Reise gehen soll. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel beharrt darauf, auch weiterhin Strafen aussprechen zu können, wohingegen Parteichefin Andrea Nahles den Sanktionskatalog öffentlich verteufelt.

SPD-Vize will Hartz IV Sanktionen beibehalten

SPD-Chefin Andrea Nahles

SPD will ALG II abschaffen: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Nach knapp 14 Jahren steht das Arbeitslosengeld II, welches noch unter Altbundeskanzler Schröder eingeführt wurde, kurz vor dem Aus. Die SPD-Chefin Andrea Nahles erklärt nun in einem Interview gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), welche Themen das SPD Konzept „Sozialstaatsreform 2025“ umfasst und wie das „Bürgergeld“ Hartz IV ersetzen soll. 

SPD will ALG II abschaffen: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Aktenberge auf Schreibtisch

Hartz IV Irrsinn sorgt für meterhohe Aktenberge

Während Politiker und Sozialverbände über die Zukunft von Hartz IV diskutieren, bekommen die deutschen Sozialgerichte das ganze Dilemma jeden Tag aufs Neue zu spüren. Sie müssen unter anderem das ausbaden, was seit Jahren kritisiert wird: den Sanktionswahnsinn. Schon kleine Neujustierungen am System sorgen für zusätzliche Aktenberge. Allein beim Sozialgericht Berlin gingen im vorigen Jahr 30.000 neue Fälle ein.Hartz IV Irrsinn sorgt für meterhohe Aktenberge

Zweite-Ausbildungszeit-statt-Hartz IV-ArbeitslosengeldQ

4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Die Situation ist verfahren. Dass man dem Hartz IV System einen neuen Anstrich verpassen muss, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nur wie? Selbst innerhalb der Parteien wird darüber gestritten, ob Sanktionen beibehalten werden sollen und wie es um ein bedingungsloses Grundeinkommen bestellt ist. Betroffenen hilft die Debatte nicht weiter. Sie verunsichert eher. Das gilt auch für den Vorschlag der reformierten Netzwerker der SPD, die sich für ein Arbeitslosengeld Q aussprechen.4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q