HartzIV.org >

SPD

Zwei Miniaturfiguren stehen auf unterschiedlich hohen Münzstapeln

Hartz IV: Altkanzler Schröder verteidigt Sanktionen

Für Altbundeskanzler Gerhard Schröder dürfte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nur schwer zu schlucken gewesen sein: Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes seien nicht verfassungsmäßig, so die Karlsruher Richter im November vergangenen Jahres. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung rechtfertigt er seine kontroverse Sichtweise mit Erfahrungen aus seiner Kindheit.Hartz IV: Altkanzler Schröder verteidigt Sanktionen

Teures Vorhaben: Grundrente statt Hartz IV für Rentner

Die SPD beharrt weiterhin auf der Idee einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, gedacht vor allem als Ersatz für die Grundsicherung (Hartz IV für Rentner). Um die Kosten der Respektrente einzuspielen, soll an anderer Stelle die Hand aufgehalten werden – mit einer Finanztransaktionssteuer. Da damit vor allem Kleinsparer und die private Altersvorsorge belastet würden, hagelt es von vielen Seiten Kritik.Teures Vorhaben: Grundrente statt Hartz IV für Rentner

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Kanzlerin hält an Hartz IV fest

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich lange Zeit vornehm zurückgehalten und die Debatte um Hartz IV von anderen führen lassen. Doch im Rahmen des Bürgerdialogs in Bremerhaven blieb ihr keine Wahl. Sie musste Stellung beziehen. Und die weicht deutlich von den Vorstellungen des Koalitionspartners SPD ab. Laut Merkel müsse es beim Fördern und Fordern bleiben, samt aller Sanktionen.

Kanzlerin hält an Hartz IV fest

Hartz IV Abschaffung: Antrag ist gescheitert

Der Versuch ist alle Ehren wert. Dass der Antrag der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Hartz IV abzuschaffen, scheitern würde, war allerdings abzusehen. Zum einen hielten die übrigen Parteien die Vorschläge für überzogen. Zum anderen müsse, wenn überhaupt, der Bundestag darüber befinden. Immerhin: Daran, dass Reformbedarf besteht, gibt es parteiübergreifend kaum Zweifel.

Hartz IV Abschaffung: Antrag ist gescheitert

SPD Logo

Hartz IV: Altkanzler Schröder rechnet mit SPD ab

Die SPD kehrt Hartz IV den Rücken zu und derjenige, der die Agenda 2010 damals auf den Weg gebracht hat, schlägt derweil die Hände über dem Kopf zusammen. Altbundeskanzler Gerhard Schröder offenbart im Interview bei einer „Handelsblatt“-Veranstaltung in Berlin seine Gedanken und stellt zweifellos klar, dass er keine großen Stücke auf die geplante „Sozialstaatsreform 2025“ der aktuellen SPD Führung Andrea Nahles setzt.

Hartz IV: Altkanzler Schröder rechnet mit SPD ab

SPD-Chefin Andrea Nahles

SPD will ALG II abschaffen: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Nach knapp 14 Jahren steht das Arbeitslosengeld II, welches noch unter Altbundeskanzler Schröder eingeführt wurde, kurz vor dem Aus. Die SPD-Chefin Andrea Nahles erklärt nun in einem Interview gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), welche Themen das SPD Konzept „Sozialstaatsreform 2025“ umfasst und wie das „Bürgergeld“ Hartz IV ersetzen soll. 

SPD will ALG II abschaffen: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Aktenberge auf Schreibtisch

Hartz IV Irrsinn sorgt für meterhohe Aktenberge

Während Politiker und Sozialverbände über die Zukunft von Hartz IV diskutieren, bekommen die deutschen Sozialgerichte das ganze Dilemma jeden Tag aufs Neue zu spüren. Sie müssen unter anderem das ausbaden, was seit Jahren kritisiert wird: den Sanktionswahnsinn. Schon kleine Neujustierungen am System sorgen für zusätzliche Aktenberge. Allein beim Sozialgericht Berlin gingen im vorigen Jahr 30.000 neue Fälle ein.Hartz IV Irrsinn sorgt für meterhohe Aktenberge

Zweite-Ausbildungszeit-statt-Hartz IV-ArbeitslosengeldQ

4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Die Situation ist verfahren. Dass man dem Hartz IV System einen neuen Anstrich verpassen muss, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nur wie? Selbst innerhalb der Parteien wird darüber gestritten, ob Sanktionen beibehalten werden sollen und wie es um ein bedingungsloses Grundeinkommen bestellt ist. Betroffenen hilft die Debatte nicht weiter. Sie verunsichert eher. Das gilt auch für den Vorschlag der reformierten Netzwerker der SPD, die sich für ein Arbeitslosengeld Q aussprechen.4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Hartz IV Debatte heftig entbrannt

Heftige Hartz IV Debatte entbrannt: Kein Ende in Sicht?!

Die Debatte um Hartz IV ist voll entbrannt. Die Parteien haben sich positioniert – nicht immer in Eintracht – und erste Vorschläge präsentiert. Auch die Wirtschaft und jetzt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mischen in der Diskussion mit. Verwunderlich ist allerdings, dass ausgerechnet der DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann die Lanze für Hartz IV bricht – wenn auch ein paar Änderungen nötig seien.Heftige Hartz IV Debatte entbrannt: Kein Ende in Sicht?!

CDU-gegen-Luftschloesser-der-SPD

Hartz IV bleibt: CDU sperrt sich gegen Luftschlösser der SPD

Inzwischen hat jede Partei ein Bild von der Hartz-IV-Zukunft gezeichnet. Den Anfang machte die SPD. Sie will ihr eigenes Kind auf immer verstoßen und sucht nach einer netteren Variante. Andere sprechen von einem künftigen Garantie- oder Grundeinkommen. Lediglich die CDU bleibt bei dem, was ist. Hartz IV soll nicht abgeschafft, sondern saniert werden. Weg mit den alten Strukturen, her mit mehr Anreizen.

Hartz IV bleibt: CDU sperrt sich gegen Luftschlösser der SPD

SPD Heuchelei - Was kommt nach Hartz IV?

Alles nur Heuchelei von der SPD: Was kommt nach Hartz IV?

„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“, verspricht SPD-Chefin Andrea Nahles. Doch was heißt das überhaupt? Wird alter Wein in neue Schläuche gefüllt? Gibt es einen echten Neuanfang oder ist der Vorstoß – mal wieder – nur Augenwischerei? Die Idee, den Sozialstaat zu überarbeiten, treibt Teile der SPD seit Jahren umher. Doch passiert ist nichts. Denn der Widerstand ist groß.Alles nur Heuchelei von der SPD: Was kommt nach Hartz IV?

Hartz IV - Solidarisches Grundeinkommen

“Hartz IV hat ausgedient” – SPD plant solidarisches Grundeinkommen

Nach den Wahlschlappen werden die Wunden geleckt und geht so manchem Politiker ein Licht auf. Insbesondere bei der SPD rumort es. Und so langsam ist auch ein wenig Selbsterkenntnis spürbar. Zum Beispiel, dass man sich mit Hartz IV seinerzeit einen riesigen Mühlstein um den Hals gehängt hat. Das System habe ausgedient, heißt es jetzt. Gefordert wird stattdessen ein vollkommen neues Sozialstaatskonzept.

“Hartz IV hat ausgedient” – SPD plant solidarisches Grundeinkommen

SPD-Wunsch: Sanktionen nur noch für ältere Hartz IV Empfänger

Die politische Sommerpause ist vorbei. Und schon gehen die Streitereien der Koalitionspartner weiter. Zu den Themen, bei denen offenbar noch Gesprächsbedarf besteht, zählt neben der Rente auch Hartz IV. Diesbezüglich hat sich die Parteichefin der Sozialdemokraten, Andreas Nahles, klar positioniert: Jüngere Personen sollen künftig keine Hartz IV Sanktionen mehr befürchten müssen. Oder anders formuliert: Strafen gibt es nur noch für ältere Leistungsempfänger.SPD-Wunsch: Sanktionen nur noch für ältere Hartz IV Empfänger

NRW-SPD will Hartz IV abschaffen!

Die SPD hat in der Wählergunst spürbar Federn lassen müssen und dümpelt aktuell bei 17 bis 18 Prozent vor sich hin. Zeit für eine Kehrtwende, meint der Fraktionschef der Sozialdemokraten im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty. Er fordert die Genossen auf, das Thema Soziales wieder in den Mittelpunkt zu rücken und die Hartz IV Gesetze endlich abzuschaffen.

NRW-SPD will Hartz IV abschaffen!

Hartz IV Sanktionen aussetzen? Nicht mit der SPD!

Hartz IV SanktionenJe näher die Wahlen kommen, desto mehr Gespräche finden statt, was wohl ein möglicher Regierungswechsel mit sich bringt. Für einem möglichen Wechsel an der Macht haben bereits die Grünen, mit ihren Spitzen Jürgen Trittin und Katrin Göhring-Eckardt, die Idee vorgebracht, die Sanktionen bei Hartz IV Bezug für Langzeitarbeitslose auszusetzen. Ziel wäre es, die Zumutbarkeitsregeln zu lockern und im gleichen Zuge Arbeitslose optimal zu fördern, anstatt zu sanktionieren und Leistungskürzungen zu verhängen..Hartz IV Sanktionen aussetzen? Nicht mit der SPD!

Hartz-IV-Reform: SPD fordert Verzicht auf Vermögensprüfung

Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt – diese Ziele verfolgt die SPD mit ihren Hartz-IV-Reformvorschlägen und sagt daher: “Arbeit und Leistung müssen sich wieder lohnen.” Die von SPD-Chef Sigmar Gabriel präsentierten Ideen stoßen allerdings nicht überall auf Gegenliebe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedenfalls wenig begeistert.Hartz-IV-Reform: SPD fordert Verzicht auf Vermögensprüfung

SPD mit neuem Hartz-IV-Konzept

Rot-Grün hat die Arbeitsmarktreformen in den Stil gestoßen und merkt langsam, dass sie nicht so funktionieren wie gewünscht. Nachdem es den Rüffel vom Bundesverfassungsgericht zur Berechnungsgrundlage von Hartz IV gab, arbeiten die Sozialdemokraten am Feintuning und wollen heute ihre Ergebnisse vorstellen. Wer auf konkrete Zahlen hofft, dürfte enttäuscht werden. Parteivizechefin Hannelore Kraft erklärte in einem Interview lediglich: „Die Regelsätze werden steigen müssen.“SPD mit neuem Hartz-IV-Konzept