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Sozialgericht Düsseldorf

Hartz IV Pfandflaschen sammeln

Jobcenter darf Flaschenpfand nicht auf Hartz IV anrechnen

Deutschland ist ein reiches Land, so sagt man. Hier müsse niemand hungern und für jeden sei gesorgt, heißt es häufig. Doch auch hierzulande müssen Menschen mit geringen Renten oder keinem Einkommen in vielen Fällen erfinderisch werden, um sich über Wasser zu halten. So ergeht es auch einer wohnungslosen Frau aus Düsseldorf, die mit dem Sammeln von Pfandflaschen ihren Lebensunterhalt bestreiten muss. Das Jobcenter hatte ihren Antrag auf Hartz IV abgelehnt. Vor Gericht konnte sie sich nun endlich ihren Hartz IV Anspruch erstreiten (AZ: S 37 AS 3080/19).

Jobcenter darf Flaschenpfand nicht auf Hartz IV anrechnen

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Hartz IV Urteil: 50 Euro Taschengeld von Oma sind anrechnungsfrei

Grundsätzlich werden Hartz IV Beziehern sämtliche Einnahmen und Vermögenswerte auf die Leistungen des Jobcenters angerechnet. Es gibt jedoch Ausnahmen – Wenn die Anrechnung grob unbillig wäre, darf die Einnahme nicht als Einkommen angerechnet werden. Das Sozialgericht Düsseldorf stellte sich im Sommer 2017 auf die Seite eines Hilfebedürftigen und urteilte, dass das Taschengeld i. H. v. monatlich 50 Euro, welches er von seiner Großmutter erhielt, nicht auf seinen Bedarf angerechnet werden darf. Hartz IV Urteil: 50 Euro Taschengeld von Oma sind anrechnungsfrei