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Sigmar Gabriel

Hartz IV Sanktionen aussetzen? Nicht mit der SPD!

Hartz IV SanktionenJe näher die Wahlen kommen, desto mehr Gespräche finden statt, was wohl ein möglicher Regierungswechsel mit sich bringt. Für einem möglichen Wechsel an der Macht haben bereits die Grünen, mit ihren Spitzen Jürgen Trittin und Katrin Göhring-Eckardt, die Idee vorgebracht, die Sanktionen bei Hartz IV Bezug für Langzeitarbeitslose auszusetzen. Ziel wäre es, die Zumutbarkeitsregeln zu lockern und im gleichen Zuge Arbeitslose optimal zu fördern, anstatt zu sanktionieren und Leistungskürzungen zu verhängen..Hartz IV Sanktionen aussetzen? Nicht mit der SPD!

Hartz IV Debatte – Bundestag außer Rand und Band

Die umstrittene Neuregelung der Hartz IV Sätze hat heute im Bundestag mit den Stimmen von Union und FDP die erste Hürde genommen. Allerdings ist fraglich, ob die Reform auch in zwei Wochen den Bundesrat passieren wird ist noch unklar, da hier Union und FDP eine Stimme zur Mehrheit fehlt. Die SPD verlangt noch Nachbesserungen bei der Umsetzung des Konzeptes und kündigte Widerstand an.Hartz IV Debatte – Bundestag außer Rand und Band

Hartz-IV-Reform: SPD fordert Verzicht auf Vermögensprüfung

Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt – diese Ziele verfolgt die SPD mit ihren Hartz-IV-Reformvorschlägen und sagt daher: “Arbeit und Leistung müssen sich wieder lohnen.” Die von SPD-Chef Sigmar Gabriel präsentierten Ideen stoßen allerdings nicht überall auf Gegenliebe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedenfalls wenig begeistert.Hartz-IV-Reform: SPD fordert Verzicht auf Vermögensprüfung

Westerwelle – erneut Kritik an der Hartz-IV-Diskussion

FDP-Chef Guido Westerwelle bohrt weiter in der Wunde namens Hartz IV. Er bekräftige seine Äußerungen zur „sozialistischen Diskussion“ um das Arbeitslosengeld II und legte nach: Seiner Ansicht nach sei ein völliger Neuanfang für den deutschen Sozialstaat nötig, damit er treffsicherer werde. Diejenigen, die ihn für seine Ansichten kritisieren, bezeichnet er als „scheinheilig“. Schließlich hätten sie den Hartz-IV-Murks selber produziert.Westerwelle – erneut Kritik an der Hartz-IV-Diskussion

SPD geht auf Hartz-IV-Streichelkurs

So langsam aber sicher erkennt auch die SPD, dass sie ihre Haltung zu den Hartz-IV-Reformen ändern muss, um wieder Boden gut zu machen. Sie geht jetzt auf Streichelkurs und macht eine Reihe von Vorschlägen, die insbesondere Langzeitarbeitslosen zugutekommen sollen – angefangen beim Schonvermögen bis hin zu den Zumutbarkeitsregeln. Es sei nach fünf Jahren an der Zeit für eine Bestandsaufnahme, so SPD-Chef Sigmar Gabriel.SPD geht auf Hartz-IV-Streichelkurs

Reformdruck bei Hartz IV steigt

In der Ehe spricht man vom verflixten siebten Jahr. Bei der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform dauerte es fünf Jahre bis zum Knall. Die Stimmen werden immer lauter, dass sich etwas ändern müsse. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) machte den Anfang. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht inzwischen ebenfalls von dringend nötigen Verbesserungen. Und selbst die SPD, unter deren Regierung Hartz IV in den Stiel gestoßen wurde, zeigt sich zu Korrekturen bereit – sagt zumindest Parteichef Siegmar Gabriel.Reformdruck bei Hartz IV steigt