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Hartz IV Reform: BA Chef will möglichst schnell Gesetz für Sanktionen

Im November vergangenen Jahres verhandelte das Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz IV Sanktionen. Das Urteil: Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes sind nicht zumutbar und damit verfassungswidrig. Knapp 2 Monate nach der Urteilsverkündung meldet sich der Chef der Agentur für Arbeit, Detlef Scheele, zu Wort.Hartz IV Reform: BA Chef will möglichst schnell Gesetz für Sanktionen

Forderung von BA-Chef Scheele: Hartz IV Sanktionen müssen bleiben

BA-Chef Scheele fordert: Hartz IV Sanktionen müssen bleiben

Das Hartz IV Karussell dreht sich munter weiter. Dabei hat sich jetzt, nicht zum ersten Mal, auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu Wort gemeldet. Er spricht sich zwar für Veränderungen aus, lehnt einen grundlegenden Wandel des Systems jedoch ab – ebenso das Ende der Hartz IV Sanktionen. Mit dieser Einstellung läuft er frontal gegen die Mauer der SPD, die seit Monaten das Ende des Strafenkataloges fordert.BA-Chef Scheele fordert: Hartz IV Sanktionen müssen bleiben

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Hartz IV trotz dickem Geldbeutel – Schonvermögen in 6-stelliger Höhe?

Dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, reicht´s. Er präsentierte nicht nur positive Arbeitsmarktzahlen, sondern kritisierte auch die Debatte um Hartz IV. „Wer die Grundsicherung abschaffen will, muss auch sagen, was dem folgen soll“, betonte Scheele. Eine Idee von Grünen-Chef Robert Habeck steht bereits im Raum: ein höheres Schonvermögen von 100.000 Euro. Dann gäbe es Hartz IV trotz dickem Geldbeutel. Eine Utopie?Hartz IV trotz dickem Geldbeutel – Schonvermögen in 6-stelliger Höhe?