Sanktionen

Talkshow

FDP Chef im Hartz-IV-Talk: „Setz dich auf die Couch, geh zum Aldi, guck RTL II“

In der Talkshow Maischberger (vom Dienstag den 16.01.2019) wurde unter dem Thema „Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“ erneut über das Hartz IV System und Sanktionen debattiert, die momentan auch vor dem Verfassungsgericht behandelt werden. Mit dabei die TV-Dauergäste Robert Habeck (Grünen Chef) und Christian Lindner (FDP Chef), wobei Lindner die Runde mit einigen kontroversen Aussagen aufmischte.

FDP Chef im Hartz-IV-Talk: „Setz dich auf die Couch, geh zum Aldi, guck RTL II“

Richter

Verhandlung über Hartz IV Sanktionen: Richter wird Befangenheit vorgeworfen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt endlich über Hartz IV Sanktionen, wobei die Frage der Verletzung von Grundrechten durch Hartz IV Sanktionen im Mittelpunkt steht. Der neue Vizegerichtspräsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth erntet derweil jedoch reichlich Kritik. Insbesondere die Linken unterstellen Harbarth Befangenheit in der Hartz IV Thematik.

Verhandlung über Hartz IV Sanktionen: Richter wird Befangenheit vorgeworfen

Sanktionen

Endlich: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Hartz IV Sanktionen

Der 15. Januar 2019 könnte einen Markstein im Kampf gegen die Hartz-IV-Sanktionen darstellen. An diesem Tag beginnt ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, in dessen Verlauf geklärt werden soll, ob Kürzungen des Arbeitslosengeldes II mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Den Stein ins Rollen gebracht hat das Sozialgericht Gotha bereits im Jahr 2015. Nachdem die Vorlage überarbeitet wurde, kann es jetzt endlich losgehen.

Endlich: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Hartz IV Sanktionen

Aktenberge auf Schreibtisch

Hartz IV Irrsinn sorgt für meterhohe Aktenberge

Während Politiker und Sozialverbände über die Zukunft von Hartz IV diskutieren, bekommen die deutschen Sozialgerichte das ganze Dilemma jeden Tag aufs Neue zu spüren. Sie müssen unter anderem das ausbaden, was seit Jahren kritisiert wird: den Sanktionswahnsinn. Schon kleine Neujustierungen am System sorgen für zusätzliche Aktenberge. Allein beim Sozialgericht Berlin gingen im vorigen Jahr 30.000 neue Fälle ein.Hartz IV Irrsinn sorgt für meterhohe Aktenberge

Forderung von BA-Chef Scheele: Hartz IV Sanktionen müssen bleiben

BA-Chef Scheele fordert: Hartz IV Sanktionen müssen bleiben

Das Hartz IV Karussell dreht sich munter weiter. Dabei hat sich jetzt, nicht zum ersten Mal, auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu Wort gemeldet. Er spricht sich zwar für Veränderungen aus, lehnt einen grundlegenden Wandel des Systems jedoch ab – ebenso das Ende der Hartz IV Sanktionen. Mit dieser Einstellung läuft er frontal gegen die Mauer der SPD, die seit Monaten das Ende des Strafenkataloges fordert.BA-Chef Scheele fordert: Hartz IV Sanktionen müssen bleiben

Zweite-Ausbildungszeit-statt-Hartz IV-ArbeitslosengeldQ

4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Die Situation ist verfahren. Dass man dem Hartz IV System einen neuen Anstrich verpassen muss, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nur wie? Selbst innerhalb der Parteien wird darüber gestritten, ob Sanktionen beibehalten werden sollen und wie es um ein bedingungsloses Grundeinkommen bestellt ist. Betroffenen hilft die Debatte nicht weiter. Sie verunsichert eher. Das gilt auch für den Vorschlag der reformierten Netzwerker der SPD, die sich für ein Arbeitslosengeld Q aussprechen.4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Haende-an-Gittern

Hartz IV Studie: Leben ohne Angst vor Sanktionen

Die Hartz-IV-Debatte hat viele Reaktionen ausgelöst. Sie reichen von „weg damit“ bis „denen es geht noch viel zu gut“. Dabei werden auch immer wieder die Sanktionen angesprochen. Doch was bewirken die Strafen und generell die Androhung von Konsequenzen überhaupt? Diese Fragen wissenschaftlich zu untersuchen, hat sich der Verein Sanktionsfrei zur Aufgabe gemacht. Dafür wird 250 Hartz-IV-Empfängern im Rahmen einer Studie drei Jahre lang der Sanktionsdruck genommen.

Hartz IV Studie: Leben ohne Angst vor Sanktionen

Weibliche Reinigungskraft

Hartz IV ist kein Wunschkonzert – Jens Spahn über zumutbare Jobs

Im Kampf um den CDU-Parteivorsitz hat Jens Spahn, der am wenigsten aussichtsreiche Kandidat auf die Merkel-Nachfolge, mal wieder die Keule ausgepackt. Seine Meinung zu Hartz IV ist hinlänglich bekannt: Die Grundsicherung sei nicht mit Armut gleichzusetzen. Und er legte beim Bild-Talk auch gleich nach. Es sei besser, einer schlecht bezahlten Arbeit nachzugehen, als nichts zu tun. Schließlich drehe sich nicht alles um den Wunsch-Job.Hartz IV ist kein Wunschkonzert – Jens Spahn über zumutbare Jobs

Hartz IV Sanktionen - Wirtschaftsweisen sind gegen Abschaffung

Hartz IV Sanktionen: Wirtschaftsweisen sind gegen Abschaffung

Die Debatte um die Sozialleistungen, konkret Hartz IV bzw. das Arbeitslosengeld II, wird inzwischen aus mehreren Blickwinkeln geführt. Jetzt haben sich auch die Wirtschaftsweisen zu Wort gemeldet. Sie halten an den Sanktionen für Hartz IV Empfänger fest. Alles andere wäre zu teuer und ginge zulasten der Schwächsten, so Christoph Schmidt und Peter Bofinger.Hartz IV Sanktionen: Wirtschaftsweisen sind gegen Abschaffung

Hartz 4 Lebensmittelguscheine Sachleistungen

Hartz IV Lebensmittelgutscheine – Beschämend und menschenunwürdig

Wenn man Kindern sagt, es gibt kein Eis, ist das eine erzieherische Maßnahme. Wenn man aber Erwachsenen vorschreibt, was sie kaufen dürfen, ist das schlichtweg Bevormundung. Für einige – nicht alle – Hartz-IV-Empfänger gehört das zum bitteren Alltag. Dass sie dabei, im übertragenen Sinne, auch noch die Hosen herunterlassen müssen, macht die Praxis der Lebensmittelgutscheine gewiss nicht besser.Hartz IV Lebensmittelgutscheine – Beschämend und menschenunwürdig

Härter als der Knast: die Hartz IV Sanktionen

Wer im Gefängnis nicht spurt, hat auch weiterhin ein Dach über dem Kopf und Essen auf dem Teller. Hartz IV Empfänger indes müssen bei Regelverstößen damit rechnen, plötzlich kein Geld mehr für Lebensmittel oder die Miete zu haben. Experten sehen die Maßnahmen, die im Sozialgesetzbuch II verankert sind, daher kritisch. Das ändert jedoch nichts daran, dass allein im ersten Halbjahr 2018 rund 450.000 Sanktionen verhängt wurden.Härter als der Knast: die Hartz IV Sanktionen

Hartz IV: Kommt bald eine sanktionsfreie Garantiesicherung?

Schluss mit Hartz IV: Diese Forderung ist nicht neu und wurde gerade in den vergangenen Wochen immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Jetzt mischen auch die Grünen mit. Sie hatten die Hartz IV Gesetze einst zusammen mit der SPD auf den Weg gebracht, sind inzwischen aber gar nicht mehr glücklich mit der damaligen Entscheidung. Sie arbeiten an einem Grundsatzprogramm, in dem unter anderem eine sanktionsfreie Garantiesicherung propagiert wird.Hartz IV: Kommt bald eine sanktionsfreie Garantiesicherung?

SPD-Wunsch: Sanktionen nur noch für ältere Hartz IV Empfänger

Die politische Sommerpause ist vorbei. Und schon gehen die Streitereien der Koalitionspartner weiter. Zu den Themen, bei denen offenbar noch Gesprächsbedarf besteht, zählt neben der Rente auch Hartz IV. Diesbezüglich hat sich die Parteichefin der Sozialdemokraten, Andreas Nahles, klar positioniert: Jüngere Personen sollen künftig keine Hartz IV Sanktionen mehr befürchten müssen. Oder anders formuliert: Strafen gibt es nur noch für ältere Leistungsempfänger.SPD-Wunsch: Sanktionen nur noch für ältere Hartz IV Empfänger

IAB fordert härtere Strafen für Hartz IV Empfänger

Wohin soll die Reise denn nun gehen? Auf der einen Seite werden Sanktionen im Rahmen von Hartz IV als kontraproduktiv und überholt bezeichnet. Die entsprechende Forderung lautet daher, die Strafen endlich abzuschaffen. Andererseits gibt es genug Stimmen, denen die Sanktionen gar nicht hart genug sein können, um Arbeitsverweigerer in die Spur zu bringen. Hierzu gehört offenbar auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das jetzt längere Strafen fordert. IAB fordert härtere Strafen für Hartz IV Empfänger

Hartz IV Empfängern wurden zwei Milliarden Euro weg sanktioniert

Die Hartz IV Sanktionen entwickeln sich langsam aber sicher zum Dauerbrenner. Über das Warum der Sanktionen wurde bereits diskutiert. Ebenso darüber, wie viele Leistungsempfänger gemaßregelt wurden. Inzwischen liegen auch die Zahlen zu den finanziellen Auswirkungen vor. Schließlich wird Betroffenen das Arbeitslosengeld gekürzt oder komplett gestrichen. In den vergangenen zehn Jahren summierte sich dadurch ein Betrag von rund zwei Milliarden Euro, den die Jobcenter einbehalten haben.Hartz IV Empfängern wurden zwei Milliarden Euro weg sanktioniert

Hartz IV Forderung: Schluss mit absurden Sanktionen

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat jetzt klare Forderungen formuliert, wie Hartz IV im Sinne der Betroffenen verbessert werden kann. Eine der Kernaussagen basiert auf der aktuellen Debatte rund um Kürzungen und Kontrollen. Statt weiter an einem absurden Sanktionsapparat zu arbeiten, sollten die Jobcenter sich mehr auf die Qualifizierung und die Vermittlung Arbeitsloser konzentrieren, sagt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider.Hartz IV Forderung: Schluss mit absurden Sanktionen

Hartz IV Leistungen wurden 34.000 Bedürftigen komplett gestrichen

Wer nicht hören will, muss fühlen. Dieses Prinzip greift auch bei Hartz IV. Leistungsempfänger, die den Weisungen der Jobcenter nicht Folge leisten, werden bestraft. Im Amtsdeutsch spricht man von Sanktionen. Betroffen davon waren im vergangenen Jahr Hunderttausende. Ihnen wurden die Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen. Die genauen Zahlen brachte eine Anfrage der Grünen ans Licht.Hartz IV Leistungen wurden 34.000 Bedürftigen komplett gestrichen

Hartz IV Sanktionen sollen entschärft werden

953.000 Mal wurden im vorigen Jahr Hartz IV Sanktionen ausgesprochen. Dabei fallen die Strafen für jüngere Leistungsempfänger in der Regel deutlich strenger aus. Sie dürfen sich keine Fehler erlauben, sonst stehen sie schlimmstenfalls auf der Straße. Das darf nicht sein, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Er will die aktuellen Hartz IV Regeln auf den Prüfstand stellen, den Strafenkatalog entschärfen und mehr Personal einsetzen.Hartz IV Sanktionen sollen entschärft werden

Staat spart mit Hartz IV Sanktionen fast 2 Milliarden Euro

In den vergangenen zehn Jahren hat der Staat bei den Ärmsten der Gesellschaft mit Hartz IV Sanktionen fast zwei Milliarden Euro eingespart, die Leistungsempfängern nicht ausgezahlt wurden. Insgesamt kürzten die Jobcenter in den Jahren 2007 bis 2016 die Hartz IV Leistungen der Bedürftigen um insgesamt 1,9 Milliarden Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf einer Anfrage der Linken-Politikerin, Sabine Zimmermann, hervorgeht.Staat spart mit Hartz IV Sanktionen fast 2 Milliarden Euro