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Sanktion

Hände brechen Ketten

Kein Meldeversäumnis: Sozialgericht urteilt über Hartz IV Sanktion

Wer nicht zum Temin beim Jobcenter erscheint, muss mit Konsequenzen rechnen. Diese Regelung dürfte jedem Hartz IV Empfänger bekannt sein. In manchen Fällen reagieren die Behörden sogar mit Kürzungen des Hartz IV Regelbedarfs. Allerdings sind die Sanktionen bei Meldeversäumnissen nicht immer rechtens, wie ein Sozialgericht in Berlin kürzlich in einem Urteil hervorhob, das HartzIV.org vorliegt.Kein Meldeversäumnis: Sozialgericht urteilt über Hartz IV Sanktion

Hände in Handschellen

Bundesverfassungsgericht kündigt Urteil zu Hartz IV Sanktionen an

Den Stein ins Rollen gebracht hat das Sozialgericht Gotha bereits im Jahre 2015 (AZ: 1 BvL 7/16), welches 30, 60 oder 100-prozentige Hartz IV Kürzungen wegen wiederholter Pflichtverletzungen für verfassungswidrig hielt. Die Frage über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen für Hartz IV Empfänger beschäftigt seitdem auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bundesverfassungsgericht kündigt Urteil zu Hartz IV Sanktionen an

Hartz IV Sanktion obwohl Jobcenter Brief falsch adressiert

Ein Arbeitsloser erhält Post vom Jobcenter. Zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch ist das Schreiben an sich namentlich an einen ganz anderen Hartz IV Empfänger adressiert. Dem hat das Jobcenter nämlich eine wichtige Frist gesetzt, die durch die Fehlleitung verstrich. Die Folge: Dem eigentlichen Empfänger wird das Arbeitslosengeld gesperrt. 

Hartz IV Sanktion obwohl Jobcenter Brief falsch adressiert