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Rückzahlung

Euro Geldscheine

Hartz IV: Mann darf 74.000 Euro zu viel gezahlte Leistungen behalten

Als “Hartz IV Betrüger” wurde ein Mann aus Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis) über eine lange Zeit abgestempelt, da das Sozialgericht Koblenz ihn zur Rückzahlung von scheinbar zu Unrecht erhaltenen Leistungen in Höhe von 74.163,62 Euro verurteilt hat. Das Urteil wurde zwei Jahre später schließlich vom LSG Rheinland Pfalz zu Gunsten des Mannes aufgehoben, so dass der Mann das Geld jetzt behalten darf. Hartz IV: Mann darf 74.000 Euro zu viel gezahlte Leistungen behalten

Geldscheine

Jobcenter fordern 2,6 Milliarden Euro von Hartz IV Empfängern zurück

Es kann vorkommen, dass Hartz IV Empfänger Leistungen oder Teilleistungen zu Unrecht erhalten. Zu viel gezahlte Beträge werden vom Jobcenter zurückgefordert. Im letzten Jahr belief sich die Höhe an Rückforderungen auf stolze 2,6 Milliarden Euro. Bezieher von Arbeitslosengeld I wurden aufgefordert 458 Millionen Euro zurück zu zahlen. Jobcenter fordern 2,6 Milliarden Euro von Hartz IV Empfängern zurück

Traurige Frau

Hartz IV Empfängerin muss bereits angerechnetes Kindergeld erstatten

1.226 Euro Kindergeld soll eine Hartz IV Empfängerin an die Familienkassen zurückzahlen, obwohl das Geld auf ihre Grundsicherung angerechnet wurde. Sie hatte ihre Mitwirkungspflichten verletzt und das Geld somit zu Unrecht bezogen. Das entschied jetzt der Bundesfinanzhof, der mit diesem Urteil seine bisherige Rechtsprechung aus dem Jahr 2018 bestätigte.Hartz IV Empfängerin muss bereits angerechnetes Kindergeld erstatten

Vater traurig Sohn Kindergeld weg Hartz 4

Vorsicht: Die Hartz IV Kindergeldfalle

Es droht unter Umständen sogar Ärger. Warum? So wirklich profitieren Hartz-IV-Empfänger nicht vom Kindergeld. Der Betrag wird seit jeher als Einkommen auf die Sozialleistungen angerechnet, kann aber trotzdem zurückgefordert werden. Das hat jetzt der Bundesfinanzhof (BFH) in München entschieden – gegen Leistungsempfänger, zugunsten der Familienkasse.Vorsicht: Die Hartz IV Kindergeldfalle

Mann-verprasst-Geld

Sozialwidrig: Hartz IV Empfänger verprasst 200.000 Euro

Hartz-IV-Empfänger sind es gewohnt, jeden Cent mehrmals umzudrehen, und daher durchaus in der Lage, mit Geld umzugehen. Kein Wunder also, dass die Behörden und das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Rot sehen, wenn ein Langzeitarbeitsloser eine Erbschaft über 200.000 Euro binnen kürzester Zeit verplempert und dann wieder auf Grundsicherung pocht. Die Richter bezeichneten dieses Verhalten als „sozialwidrig“.

Sozialwidrig: Hartz IV Empfänger verprasst 200.000 Euro

Jobcenter Hartz4 Darlehen

Hartz IV reicht nicht – immer mehr Jobcenter Kredite benötigt

Hartz IV reicht nicht. Das sagen nicht nur Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbände, die einen höheren und damit bedarfsgerechten Hartz IV Regelsatz fordern, sondern auch aktuelle Statistiken über zinslose Darlehen der Jobcenter. Die Zahl der Darlehen an Hartz IV Empfänger, die zusätzlich zum Regelsatz Geld aufnehmen müssen, ist auf einem noch nie dagewesenem Höchstniveau. Ohne das Extra-Geld des Amtes ist es vielen Bedürftigen nicht möglich, mit dem Regelsatz von nur 391 Euro monatlich auszukommen.Hartz IV reicht nicht – immer mehr Jobcenter Kredite benötigt

Hartz IV: Jobcenter hat keinen Anspruch auf Mietüberzahlung

Hartz IV UnterkunftDas Bay. Landessozialgericht hat in einem Verfahren entscheiden, dass der Leistungsträger keinen Rückforderungsanspruch gegen den Vermieter hat, wenn die Miete direkt durch den Leistungsträger an den Vermieter überwiesen wird und es zu einer Überzahlung kommt. Im vorliegenden Fall hatte das Jobcenter weiter die Miete überwiesen, obwohl der Hartz IV Empfänger bereits aus der Wohnung ausgezogen war. Nun forderte es sich Mietzahlung des noch bestehenden Mietverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zurück und berief sich dabei darauf, dass die Bedarf des Hartz IV Empfängers durch den Auszug entfallen ist.Hartz IV: Jobcenter hat keinen Anspruch auf Mietüberzahlung

Hartz IV Bezieher erhalten Zahlungsaufforderungen von Stadtkasse Wuppertal

Hartz IV Bezieher müssen den Gürtel in der Regel enger schnallen. Zusätzliche finanzielle Belastungen werden angesichts der bereits angespannten Lage dann schnell auch zu einer emotionalen Belastungsprobe. Und die Nerven von Hartz IV Beziehern in Wuppertal werden derzeit auf eine harte Probe gestellt. Wie aus einer Pressemeldung des Tacheles e. V. hervorgeht, scheint die Stadtkasse aktuell vor allem Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ins Fadenkreuz genommen zu haben – und verschickt Zahlungsaufforderungen, an deren rechtlichen Unbedenklichkeit Zweifel bestehen.Hartz IV Bezieher erhalten Zahlungsaufforderungen von Stadtkasse Wuppertal

Salafisten Prediger soll 184.000 Euro Hartz IV zurückzahlen

Salafismus gehört zu den ultrakonservativen Strömungen des Islam und hat vor einigen Wochen durch einen Gewaltausbruch einiger Anhänger in Deutschland für Aufsehen gesorgt. Ibrahim Abou-Nagie, einer der prominenten Prediger dieser islamischen Glaubensrichtung, rückt jetzt wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Denn wie die „Bild“-Zeitung berichtet, soll Ibrahim Abou-Nagie über Jahre vom Jobcenter erhaltene Leistungen nun wieder zurückzahlen.Salafisten Prediger soll 184.000 Euro Hartz IV zurückzahlen

Keine Rückforderungen bei “Mangel an Bestimmtheit” im ALG II Bescheid

Wer Leistungen aus der Grundsicherung bezieht und Teile des Vermögens oder Einkommens verschweigt, muss mit einem Rückzahlungsbescheid rechnen – auch wenn es sich um Einkommen des Ehepartners handelt. Allerdings kann der Leistungsträger nicht einfach nach Gutdünken und pauschal Leistungen von einem Hartz-4-Bezieher zurückfordern. Ist der Bescheid mangelhaft, müssen die zurückgeforderten Leistungen u. U. nicht erbracht werden. Dies geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Detmold (Az.: S 10 (8) AS 301/08) hervor.Keine Rückforderungen bei “Mangel an Bestimmtheit” im ALG II Bescheid

Hartz IV: Mahngebühren nicht rechtens

Bei einer Überzahlung von ALG II schicken die Jobcenter dem Betroffenen einen Rückforderungsbescheid zu, in denen binnen einer kurzen Frist die vollständige zu viel gezahlte Summe zurück verlangt wurde. Reagierte man nicht auf diesen Bescheid, haben viele Jobcenter eine erneute Aufforderung zugesagt, die mit einer Mahngebühr verbunden war, womit sich die Schulden weiter erhöhten.Hartz IV: Mahngebühren nicht rechtens

1,3 Millionen Hartz-IV-Empfänger sollen Kindergelderhöhung zurückzahlen

Für 2,2 Millionen Kinder von Hartz-IV-Empfängern wurde die Kindergeldanhebung um 20 Euro ausgezahlt und nicht mit den übrigen Leistungen verrechnet (wir berichteten). Betroffen sind insgesamt 1,3 Millionen Leistungsempfänger. Sie sollen das Geld rückwirkend zum 1. Januar zurückzahlen. Jetzt werden auch Stimmen von Politikern laut, es einfach dabei zu belassen und keine Rückforderung zu stellen.1,3 Millionen Hartz-IV-Empfänger sollen Kindergelderhöhung zurückzahlen

Hartz-IV-Empfänger sollen fälschlicherweise gezahltes Kindergeld erstatten

Viele Hartz-IV-Empfänger haben im Januar dieses Jahres 20 Euro zu viel erhalten. Dabei handelt es sich um die Kindergeld-Erhöhung, die aus Versehen nicht mit den übrigen Leistungen verrechnet wurde. Da das Kindergeld aber als Einkommen gewertet wird und bei der Hartz-IV-Zahlung berücksichtigt werden muss, sollen die Betroffenen die 20 Euro je Kind jetzt zurückzahlen. Die entsprechenden Rückforderungsbescheide sind schon unterwegs.Hartz-IV-Empfänger sollen fälschlicherweise gezahltes Kindergeld erstatten