Rückforderung

Traurige Frau

Hartz IV Empfängerin muss bereits angerechnetes Kindergeld erstatten

1.226 Euro Kindergeld soll eine Hartz IV Empfängerin an die Familienkassen zurückzahlen, obwohl das Geld auf ihre Grundsicherung angerechnet wurde. Sie hatte ihre Mitwirkungspflichten verletzt und das Geld somit zu Unrecht bezogen. Das entschied jetzt der Bundesfinanzhof, der mit diesem Urteil seine bisherige Rechtsprechung aus dem Jahr 2018 bestätigte.Hartz IV Empfängerin muss bereits angerechnetes Kindergeld erstatten

1 Euro Hartz IV Rückforderungen kosten 3 Euro

Wer drei Euro ausgibt, um am Ende des Tages einen Euro in der Kasse zu haben, geht bankrott. Bei den Jobcentern ist das offenbar egal. Hier muss der Steuerzahler Millionen Euro investieren, damit die Behörden auch Kleinbeträge von Hartz-IV-Empfängern zurückfordern können. Welche Ausmaße diese Praxis inzwischen hat, belegen die Zahlen, die dem CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Whittaker vorliegen. Um 18 Millionen Euro einzuziehen, wurden 60 Millionen Euro verpulvert.1 Euro Hartz IV Rückforderungen kosten 3 Euro

Mann-verprasst-Geld

Sozialwidrig: Hartz IV Empfänger verprasst 200.000 Euro

Hartz-IV-Empfänger sind es gewohnt, jeden Cent mehrmals umzudrehen, und daher durchaus in der Lage, mit Geld umzugehen. Kein Wunder also, dass die Behörden und das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Rot sehen, wenn ein Langzeitarbeitsloser eine Erbschaft über 200.000 Euro binnen kürzester Zeit verplempert und dann wieder auf Grundsicherung pocht. Die Richter bezeichneten dieses Verhalten als „sozialwidrig“.

Sozialwidrig: Hartz IV Empfänger verprasst 200.000 Euro

Mutter-troestet-Tochter

Hartz IV: Jobcenter verschickt Mahnung an 11-jähriges Kind

Geschichten über Deutschlands Jobcenter hören wir nur allzu oft. Was sich jetzt jedoch das Jobcenter Bielefeld geleistet hat, ist nahezu absurd. Eine 11-Jährige erhielt vom Inkasso-Service der Agentur für Arbeit eine Rückzahlungsforderung inklusive Mahngebühren. Dabei ist weder das Kind, noch ihre Mutter beim Jobcenter gemeldet.

Hartz IV: Jobcenter verschickt Mahnung an 11-jähriges Kind

Hartz-IV-Posse-Jobcenter-fordert-Hartz-IV-von-13-Jährigem-zurück

Hartz IV Posse – Jobcenter fordert Hartz IV von 13-Jährigen zurück

Fehler von Jobcentern sind normalerweise kaum mehr eine Schlagzeile wert. Schlichtweg, weil sie an der Tagesordnung sind. Wenn nun aber ein 13-Jähriger Post vom Amt bekommt und zur Rückzahlung von Hartz IV aufgefordert wird, obwohl der Jugendliche nie Leistungsempfänger war, gehört das unzweifelhaft in die Kategorie Behördenirrsinn.Hartz IV Posse – Jobcenter fordert Hartz IV von 13-Jährigen zurück

Bundesagentur für Arbeit beauftragt Inkasso-Firmen

Um unberechtigt empfangenes Arbeitslosengeld wieder einzutreiben, ist die Bundesagentur für Arbeit eine Kooperation mit zwei Inkasso-Unternehmen eingegangen, die sich um die Rückführung der Gelder kümmern sollen. Für die beiden Inkasso-Unternehmen habe man sich nach einer Ausschreibung entschieden und habe eine zeitlich befristete Vereinbarung getroffen, so die Bundesagentur für Arbeit Bremen und Bremerhaven.Bundesagentur für Arbeit beauftragt Inkasso-Firmen

Wohnung zu klein – Hartz IV Empfänger dürfen überhöhte Miete zurückverlangen

Nicht selten ist eine Wohnung tatsächlich kleiner als im Mietvertrag angegeben. Nach mietrechtlicher Rechtsprechung müssen Mieter allerdings eine Abweichung bis zehn Prozent hinnehmen, bei Werten darüber hinaus haben Sie Anspruch auf eine niedrigere Mietzahlung entsprechend der Quadratmeter.Wohnung zu klein – Hartz IV Empfänger dürfen überhöhte Miete zurückverlangen

Wohngeld und Hartz IV: Bei Behördenfehler kein Erstattungsanspruch gegen Leistungsbezieher

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 26.02.2015 entschieden, dass die Wohngeldstelle bei zusätzlich zum Wohngeld gewährten Arbeitslosengeld II keinen Anspruch auf Rückforderung gegen den Leistungsempfänger hat. Die zu viel erbrachten Leistungen muss die Wohngeldstelle stattdessen direkt beim Jobcenter einfordern.Wohngeld und Hartz IV: Bei Behördenfehler kein Erstattungsanspruch gegen Leistungsbezieher

Jobcenter kann Hartz IV nicht von Straftäter zurückfordern

Straftäter müssen unter Umständen damit rechnen, dass Hartz IV Leistungen zurückgefordert werden. Allerdings gilt ein Ersatzanspruch der Jobcenter nicht generell für den Fall, dass durch die Haft der Straftäter deren Angehörige hilfebedürftig werden. Wie der 4. Senat des Bundessozialgerichts entschieden hat, kann der Anspruch nur gelten, wenn zwischen Hilfebedürftigkeit und Tat ein innerer Zusammenhang besteht (Az.: B 4 AS 39/12 R).Jobcenter kann Hartz IV nicht von Straftäter zurückfordern

Hartz IV Bezieher erhalten Zahlungsaufforderungen von Stadtkasse Wuppertal

Hartz IV Bezieher müssen den Gürtel in der Regel enger schnallen. Zusätzliche finanzielle Belastungen werden angesichts der bereits angespannten Lage dann schnell auch zu einer emotionalen Belastungsprobe. Und die Nerven von Hartz IV Beziehern in Wuppertal werden derzeit auf eine harte Probe gestellt. Wie aus einer Pressemeldung des Tacheles e. V. hervorgeht, scheint die Stadtkasse aktuell vor allem Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ins Fadenkreuz genommen zu haben – und verschickt Zahlungsaufforderungen, an deren rechtlichen Unbedenklichkeit Zweifel bestehen.Hartz IV Bezieher erhalten Zahlungsaufforderungen von Stadtkasse Wuppertal

Hartz IV Bezieher müssen Leistungen auch ohne Verschulden zurückzahlen

Bezieher von Hartz IV müssen Veränderungen in der persönlichen Situation gegenüber dem Jobcenter anzeigen. Mitunter kann es dadurch zu Rückforderungsbescheiden seitens der Behörde kommen. Wie sieht es aber aus, wenn die Hartz IV Bezieher sich korrekt verhalten, aber dennoch vor Rückforderungsbescheiden stehen? Nach Ansicht des LSG Sachsen Anhalt müssen Betroffene auch in diesem Fall die zuviel erhaltenen Leistungen zurückerstatten – selbst wenn die Überzahlung nicht durch deren Verschulden entstanden ist.Hartz IV Bezieher müssen Leistungen auch ohne Verschulden zurückzahlen