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Roland Koch

Roland Koch schießt gegen den Umbau der Jobcenter

Das Bundesverfassungsgericht hatte eine klare Weisung ausgesprochen: Jobcenter, die gemeinsam von Kommunen und Arbeitsagentur betrieben werden, müssen bis Ende 2010 eine neue Organisationsstruktur erhalten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war auf dem besten Weg, zwei eigenständige Behörden mit getrennten Zuständigkeiten zu schaffen, bis sich jetzt aus den eigenen Reihen Widerstand regte. Hessens Ministerpräsident Roland Koch legte sein Veto ein und verlangt statt der Neuorganisation eine Verfassungsänderung.Roland Koch schießt gegen den Umbau der Jobcenter

Roland Koch steht weiterhin zur Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat im Laufe seiner politischen Karriere schon mehrmals erfahren müssen, dass populistische Forderungen nach hinten losgehen und die Bilanz verhageln können. Gelernt hat er daraus offensichtlich nicht. Denn mit der Idee, Hartz-IV-Empfänger zur Arbeit zu verpflichten, geht er erneut den Weg des größten Widerstands. Beirren lässt er sich dabei nicht, wie er gestern mit seiner Erklärung im Landtag bewies.Roland Koch steht weiterhin zur Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Kochs Appell zur Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern

Erst war es der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz, der eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger forderte. Jetzt schlägt der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in die gleiche Kerbe und bringt die ohnehin schon aufgeheizte Stimmung zum Thema Arbeitsmarktreform zum Brodeln. Mit seiner Ausführung, das Leben von Hartz IV dürfe nicht als „angenehme Variante“ gesehen werden und man könne durchaus verlangen, dass jeder Empfänger von Arbeitslosengeld II einer – auch minderwertigen – Arbeit nachgehe, sorgt Koch für mächtig Ärger.Kochs Appell zur Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern