Linken

Hubertus Heil

Arbeitsminister will bei Hartz IV sparen

Aus einem Eckwerteabschluss für den Haushalt 2020 und dem mittelfristigen Finanzplan, welcher der „Wirtschaftswoche“ vorliegt, geht hervor, dass Deutschland zukünftig mit einer deutlich geringeren Ausgabensteigerung für Grundsicherung planen kann. Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, mag es zwar freuen, doch es scheint offensichtlich auf wessen Kosten die Einsparungen realisiert werden sollen.Arbeitsminister will bei Hartz IV sparen

Hartz IV Abschaffung: Antrag ist gescheitert

Der Versuch ist alle Ehren wert. Dass der Antrag der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Hartz IV abzuschaffen, scheitern würde, war allerdings abzusehen. Zum einen hielten die übrigen Parteien die Vorschläge für überzogen. Zum anderen müsse, wenn überhaupt, der Bundestag darüber befinden. Immerhin: Daran, dass Reformbedarf besteht, gibt es parteiübergreifend kaum Zweifel.

Hartz IV Abschaffung: Antrag ist gescheitert