HartzIV.org >

Hartz IV Sanktionen

Mann hinter Gittern

Trotz Urteil: Über 50.000 Hartz IV Sanktionen wegen Meldeversäumnissen

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im November vergangenen Jahres, zeigten sich viele Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik hoffnungsvoll, dass Sanktionen nun endgültig der Vergangenheit angehören könnten – Fehlanzeige. Laut den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit nahm die menschenunwürdige Sanktionspraxis trotz Urteil munter weiter ihren Lauf. Trotz Urteil: Über 50.000 Hartz IV Sanktionen wegen Meldeversäumnissen

Mann kratzt sich verwirrt den Kopf

Verwirrung im Jobcenter: Totale Hartz IV Sanktion weiterhin legal?

Das Hartz IV System scheint häufig wie ein unerbittlicher Dschungel aus Dokumenten und Richtlinien, den es zu durchdringen gilt, um letztendlich seine Rechte durchzusetzen. Besonders die Eingliederungsvereinbarung stand in der Vergangenheit immer wieder im Zentrum scharfer Kritik – die ihr anhängige Rechtsfolgenbelehrung ist hochkomplex und mit missverständlichen Formulierungen gespickt. Linken-Chefin Katja Kipping fühlt der Bundesregierung in einer Anfrage auf den Zahn.Verwirrung im Jobcenter: Totale Hartz IV Sanktion weiterhin legal?

Mann spricht sich gegen etwas aus

“Verachtung” für Hartz IV Empfänger: Grüne attackiert Arbeitsminister

Nach der Äußerung des nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Karl-Josef Laumann, Hartz IV Sanktionen müssten dem Staat auch in Zukunft als Maßnahme der Abstrafung zur Verfügung stehen, hagelt es viel Kritik für den CDU-Politiker. Besonders der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Felix Banaszak, bietet Laumann Paroli.“Verachtung” für Hartz IV Empfänger: Grüne attackiert Arbeitsminister

Gefangener hinter Gittern

Arbeitsminister verkündet: Hartz IV Sanktionen müssen bestehen bleiben

Als das Bundesverfassungsgericht Sanktionen für verfassungswidrig erklärte, atmeten viele Hartz IV Empfänger erleichtert auf. Wie viele Opfer das System Hartz IV bis dato gefordert hatte, ist nicht in Zahlen zu bemessen – der Karlsruher Richterspruch ließ jedoch in vielen eine Art vorsichtigen Optimismus aufkommen. Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann sieht das Urteil jedoch mit ganz anderen Augen. Arbeitsminister verkündet: Hartz IV Sanktionen müssen bestehen bleiben

Geschäftsmann zuckt mit den Schultern und zeigt sich ahnungslos

Keine Daten über Hartz IV Sanktionen: Regierung stellt sich dumm

Nachdem das Verfassungsgericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, erlaubten sich viele, vorsichtig optimistisch in die Zukunft zu blicken. Sogar das Vertrauen in die Bundesregierung seitens der Bevölkerung konnte nach dem Richterspruch ein geringfügiges Wachstum verzeichnen. Nun offenbart jedoch eine Anfrage der Linken an die Regierung die wahre Ignoranz der Führungsetagen.Keine Daten über Hartz IV Sanktionen: Regierung stellt sich dumm

Trauriger Mann

Erbarmungslos: Statistik beweist Härte von Hartz IV Sanktionen

Das Leben am Existenzminimum ist unerbittlich hart. Das wissen 4,1 Millionen Leistungsempfänger in Deutschland genau. Doch der Alltag von Hartz IV Empfängern kann durch Kürzungen des sowieso schon geringen Hartz IV Regelsatzes noch um ein Vielfaches erschwert werden. Eine Anfrage an den Bundestag bietet nun einen Einblick in die bittere Realität der Hartz IV Sanktionen.Erbarmungslos: Statistik beweist Härte von Hartz IV Sanktionen

Aktivisten nehmen an einer Demo teil

Hartz IV Aktivist fordert “Arbeit mit Sinn” für alle

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Hartz IV Sanktionen hallt noch nach (Urt. v. 05.11.2019, Az. 1 BvL 7/16). Ab sofort sind nur noch Kürzungen des Regelsatzes in Höhe von 30 Prozent erlaubt. Für den Menschenrechtsaktivisten Ralph Boes, der selbst mehrfach sanktioniert wurde, ein Schritt in die richtige Richtung. Boes hat mit seinem Aktivismus das Gutachten initiiert, das das Sozialgericht Gotha dazu veranlasste, Verfassungsbeschwerde gegen Hartz IV Sanktionen einzulegen. HartzIV.org hat mit ihm im Exklusivinterview gesprochen.Hartz IV Aktivist fordert “Arbeit mit Sinn” für alle

Mann befreit sich aus Handschellen

Juso-Chef will über Abschaffung aller Hartz IV Sanktionen abstimmen

Vor einigen Tagen hat das Bundesverfassungsgericht ein wegweisendes Urteil gesprochen: Hartz IV Sanktionen wurden teilweise für verfassungswidrig erklärt (Urt. v. 05.11.2019, Az. 1 BvL 7/16). Regelsatzkürzungen bei Pflichtverletzungen um 60 Prozent oder Vollsanktionen sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Sanktionen um 30 Prozent wurden hingegen legitimiert. Der Urteilsspruch löste erneut eine Grundsatzdebatte über Hartz IV aus, an welcher sich aktuell auch Juso-Chef Kevin Kühnert beteiligt. Ihm geht die Entscheidung nicht weit genug, weswegen er jetzt die Abschaffung aller Hartz IV Sanktionen fordert. 

Juso-Chef will über Abschaffung aller Hartz IV Sanktionen abstimmen