Die Corona-Krise ist seit Wochen das Nummer 1 Gesprächsthema der Bundesrepublik. Angesichts ihrer weitreichenden Auswirkungen auf unser alltägliches Leben ist diese Entwicklung kaum verwunderlich. Schulen,… Kein Schulessen: Mehrbelastung für Hartz IV Empfänger in Corona-Krise
Nach der Erhöhung des Kindergeldes und der Neuregelung des Kinderzuschlags vom 1. Juli sollen ab dem 1. August weitere Reformen in Kraft treten: Die Bildungs-und Teilhabeleistungen für Schüler steigen. Im Sinne des Starke-Familie-Gesetzes will die Bundesregierung Kinder von Leistungsempfängern fördern.Hartz IV: Mehr Geld für Kinder ab 1. August
Der digitale Wandel macht auch vor dem Klassenzimmer nicht Halt: Immer mehr Schulen arbeiten im Unterricht mit iPads. Die Kosten für die Anschaffung tragen die Schüler selbst. Dies stellt gerade für Kinder, deren Eltern Hartz IV beziehen ein Problem dar, denn die Geräte sind nicht günstig. Bisher wollte sich auch das Jobcenter bei den dafür anfallenden Kosten nicht beteiligen und verwies auf das Bildungs-und Teilhabepaket des Bundes. Das soll nämlich Familien unterstützen, die auf Grund ihres niedrigen Einkommens nicht selbst für die Kosten von Schulsachen oder Klassenfahrten aufkommen können. Die Kosten für technische Geräte wurden bisher allerdings nicht übernommen.Hartz IV: Jobcenter übernimmt Kosten für Tablets
Zu viele Familien leben in Deutschland weit unter dem Existenzminium. Das Geld für Schulranzen, Sportverein und Co. ist schlicht und einfach nicht vorhanden. Nun will die Regierung mit dem frisch verabschiedeten „Starke-Familien-Gesetz“ mehr für finanziell schwächere Familien tun und Kinderarmut vorbeugen. Doch können Kinder aus Hartz IV Familien tatsächlich davon profitieren?
„Starke-Familien-Gesetz“ – Was bringt das neue Gesetz für Hartz IV Empfänger?
Normalerweise dauert es wesentlich länger, ehe die Bedürfnisse von Hartz-IV-Empfängern Gehör in der Politik finden. Anscheinend hat die Zahl von über einer Million Kindern und Jugendlichen, die zum Schulstart auf finanzielle Hilfe vom Staat angewiesen sind, jetzt für eine etwas zügigere Herangehensweise gesorgt. Das Ergebnis: Statt 100 Euro sollen Kinder aus einkommensschwachen Familien künftig 120 Euro erhalten.
Kinder mit Lese-Rechtschreib-Schwäche haben Anspruch auf Lernförderung durch das Jobcenter. Denn das Ziel solcher Maßnahmen ist nicht vorrangig, die Versetzung zu gewährleisten, sondern vielmehr die Chancengleichheit für Kinder aus Hartz IV Familien. Das geht aus einem Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts hervor (Aktenzeichen B 4 AS 19/17 R). Hartz IV: Jobcenter müssen Kind mit Rechtschreibschwäche fördern
Knapp über zehn Millionen Euro erhielt die Stadt Essen zur Förderung armer Kinder im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets. Allerdings wurden nur gut 2,75 Millionen zweckmäßig eingesetzt. Wo die Differenz geblieben ist – 7,5 Millionen Euro – weiß niemand.Hartz IV: 7,5 Millionen Euro für arme Kinder spurlos verschwunden
Nach zwei Jahren seit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes sind sich viele Experten einig, dass dieses gescheitert ist. Seit dem 01. April 2011 können Hartz IV Familien und Geringverdiener zusätzliche Leistungen für ihre Kinder beantragen, beispielsweise für Schulessen, Nachhilfeunterricht, Musikschule und Sportvereine, Klassenfahrten etc. Aber eben mit dieser Einführung des Bildungspaketes ist ein Bürokratiemonster entstanden, da jede Leistung einzeln für sich beantragt und geprüft werden muss. Die Folge: Viele resignieren vor dem Antragswust.Hartz IV Bildungspaket gescheitert und Sozialministerium trickst mit Statistik
Bereits vor zwei Jahren wurde das Bildungspaket eingeführt, welches Kindern aus Hartz IV Haushalten eine bessere Teilhabe am kulturellen Leben ermöglichen soll. Bis heute ist dieses Vorhaben jedoch ein Flop, da nicht zuletzt das Antragsverfahren viel zu kompliziert ist. Bildungspaket: Bund will Geld zurück
Einen interessanten Artikel veröffentlichte letzte Woche die “neues deutschland” zu einer Umfrage der evangelischen Diakonie, die Lücken im gesamten Hartz IV System dokumentiert hat. Dabei ging es um eine Studie der Diakonie, die in 110 Beratungsstellen im Zeitraum von Mai bis November 2011 Befragungen durchgeführt hat, wie es um die Sicherstellung des Existenzminimums bei Leistungsbeziehern und Kindern gestellt ist. Veröffentlicht wurde die Studie dann im Juni dieses Jahres.Regierung ignoriert Lücken im Hartz IV System
Während die Kosten für eine Klassenfahrt ins Ausland üblicherweise im Rahmen von Hartz IV durch das Jobcenter bezahlen müssen, kann das Jobcenter die Kosten für einen Kindereisepass verweigern. So entschied auch das Sozialgericht Chemnitz mit AZ: S 31 AS 3050/12 ER.Kein Anspruch auf Kinderreisepass aus Bildungspaket bei Hartz IV
Eine Grundidee des modernen Sozialstaats ist eine gerechte Verteilung von Mitteln – in alle Bevölkerungsschichten, die darauf angewiesen sind. In einigen Kommunen scheinen Kämmerer allerdings die Meinung zu vertreten, dass die Stadtkassen einen Teil der Mittel verdienen, etwa wenn diese nicht abgerufen werden. Entsprechendes geht aus Medienberichten hervor, welche sich unter anderem auf die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ berufen. Einer Meldung der Zeitung zufolge hat Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen konkret die Region Hannover in diesem Zusammenhang angegriffen.Kommunen bedienen sich beim Bildungspaket
Am 30. März 2012 wird das Bildungs- und Teilhabepaket der schwarz-gelben Bundesregierung ein Jahr alt. Zeit, um eine Bilanz zu ziehen und auf das Erreichte zurückzublicken. In den Augen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fällt dieser Rückblick ernüchternd aus. „Es macht überhaupt keinen Sinn, Erfolge herbeizureden, wo keine Erfolge sind“, so Ulrich Schneider gegenüber der „Osnabrücker Zeitung“. Es müsse, so Schneider endlich einen Neuanfang geben.Wohlfahrtsverband hält Hartz 4 Bildungspaket für gescheitert
Mit dem Bildungspaket wollte die amtierende Bundesregierung eigentlich Kinder in Hartz IV Familien unterstützen. Wie in den vergangenen Wochen bereits bekannt wurde, ist die Nachfrage nach den Mitteln allerdings gering. Besonders der bürokratische Aufwand wird dafür verantwortlich gemacht. Für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ergibt sich aus der mangelnden Nachfrage allerdings ein weiteres Problem – die Gefahr einer möglichen Zweckentfremdung der Gelder.Mangelnde Nachfrage beim Bildungspaket – droht Zweckentfremdung?
Eigentlich sollte das vor einem Jahr auf den Weg gebrachte Bildungspaket den Ärmsten der Armen helfen. Geplant waren Zuschüsse für Nachhilfe, Klassenfahrten und die Schulspeisung. Wie allerdings aus aktuellen Medienberichten hervorgeht, ist das Bildungspaket eher ein „Rohrkrepierer“, der nicht dort ankommt, wo er eigentlich helfen soll – bei den Kindern und Jugendlichen in Deutschland.Bildungspaket: Eltern lassen finanzielle Unterstützung links liegen
Die Nachfrage nach dem Bildungspaket seitens Wohngeld- und Hartz-IV-Empfängern steigt zwar, das Angebot bleibt aber nach Ansicht von Experten auch weiterhin keine Erfolgsgeschichte. Bildungspaket weiterhin Flop?
Nach zwei Gutachten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ist die Berechnung des Regelsatzes bei Hartz IV immer noch verfassungswidrig. Auch das Bildungspaket entspreche nicht den Vorgaben des Bundsverfassungsgerichtes.Gutachten: Hartz IV verfassungswidrig?
Das Bildungspaket wurde erst als großen Fortschritt von der Politik gefeiert, dann mangels Transparenz und Informationen kaum angenommen und nun stellt sich heraus, dass das Paket offensichtlich mit heißer Nadel gestrickt wurde, denn ein wesentlicher Bestandteil des Paketes – die Möglichkeit, bei schlechten Schulleistungen Nachhilfe zu beanspruchen – hat wesentliche Schwächen. Bildungspaket: Nachhilfe nur bei guten Noten?
Bereits hier meldeten wir, dass die Leistungen des in diesem Jahr eingeführten Bildungspaketes nur sehr zögerlich von den betroffenen Eltern angenommen werden. Bisher gingen Experten von mangelnden Informationen und zu komplizierten Anträgen aus. Die FDP scheint nun die wahren Verursacher der Pleite gefunden zu haben: die Eltern. FDP fordert Sanktionen gegen Bildungspaket Verweigerer
Gestern berichteten wir, dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) sich gegen Vorwürfe wehrt, die Anträge auf das Bildungspaket seien zu kompliziert. Nach ihrer Meinung liege es auch an den Kommunen, die ihre Bürger nicht über das Bildungspaket informiere. Gleichzeitig betonte sie, dass die Entscheidung, die Umsetzung des Bildungspaketes in die Hände der Kommunen zu legen, richtig sei.Ist das Gesetz um das Bildungspaket falsch gemacht?
Wie bereits in den letzten Tagen und Wochen berichtet wurde, ist das so hoch gelobte Bildungspaket der Regierung nur sehr schleppend angelaufen, was auch mit dem vermeintlich komplizierten Antragsverfahren zusammenhängt. Doch gegen diesen Vorwurf, das Antragsverfahren des Bildungspakets für Hartz IV Familien sei zu kompliziert, wehrt sich die Arbeitsminietsrin, Ursula von der Leyen (CDU).Bildungspaket – Arbeitsministerin wehrt sich gegen Bürokratie Vorwürfe
Mit viel Hoffnung wurde insbesondere von Bundesarbeitsministerin von der Leyen das Bildungspaket im Rahmen der Hartz-IV-Reform gepriesen und verteidigt. Durch das Bildungspaket sollte es den Kindern von Hartz-IV-Beziehern ermöglicht werden, an Freizeitaktivitäten in Vereinen teilzunehmen, ein tägliches kostenloses Mittagessen in der Schule zu bekommen oder auch Nachhilfe in Anspruch zu nehmen. Bildungspaket der Regierung läuft nur sehr schleppend an
Seit dem 1. April steht das Bildungspaket allen Beziehern von ALG II und Wohngeld zur Verfügung, die Regelungen hierzu im § 28 SGB II. Damit soll Kindern aus Geringverdiener-Familien zumindest teilweise die Nachhilfe oder Mitgliedschaft in einem Freizeitverein ermöglicht werden. Auch ein warmes Mittagessen in der Schule kann damit finanziert werden.Hartz IV Bildungspaket startet im Chaos
Hartz IV Bezieher mit schulpflichtigen Kindern können im Rahmen der Hartz-IV-Reform zum 01. Januar mit einer deutlich höheren Nachzahlung als bisher bekannt rechnen.Essensgeld beschert Hartz IV Eltern hohe Nachzahlung
Die Bundesregierung hat nach nur 11 Wochen Verhandlungen endlich die Hartz-IV-Reform in den Griff bekommen und die notwendige Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates erhalten. Dabei stimmten im Bundestag 433 Abgeordnete für und 132 Abgeordnete gegen die Reform. Der Bundesrat stimmte mit großer Mehrheit der Reform zu.Hartz IV Reform – das Werk ist endlich vollbracht!