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Berechnungsgrundlage

407 Euro Hartz IV Regelsatz – hat Regierung falsch gerechnet?

Ob der aktuelle Hartz IV Regelsatz das soziokulturelle Existenzminimum absichert, ist fraglich. Hätte die Bundesregierung die Kritik des Bundesverfassungsgerichts aus Februar 2010 ohne weitere Änderungen in der Berechnung umgesetzt, würde sich der aktuelle Regelsatz auf 407 Euro belaufen. So hat zwar die Regierung auf Druck des Verfassungsgerichts vorgenommen, dafür aber an anderen Stellen Änderungen im Rechenverfahren modifiziert. 407 Euro Hartz IV Regelsatz – hat Regierung falsch gerechnet?

Sozialgericht hält Hartz IV Regelsatz für verfassungswidrig

Das Thema Hartz IV Regelsatz scheint für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zum Dauerbrenner zu werden. Obwohl sich die Richter bereits damit auseinandersetzen mussten und klarstellten, dass die alten Regelungen zu überarbeiten sind, wird sich das BVerfG nun auch mit den neuen Regelsätzen beschäftigen müssen. Hintergrund ist ein aktuell beim Sozialgericht Berlin anhängiges Verfahren, in dem das Gericht Karlsruhe anruft, um über die Verfassungsmäßigkeit der neuen Regelsätze zu entscheiden.Sozialgericht hält Hartz IV Regelsatz für verfassungswidrig

Hartz IV: Höherer Regelsatz durch neue Berechnung?

Einem Bericht des „Spiegel“ zu Folge, plant die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), bei der neuen Hartz IV Reform eine neue Berechnungsgrundlage für den Hartz IV Regelsatz. So soll sich die Berechnung, nicht wie bisher an den Renten, sondern zukünftig je zur Hälfte an den Nettolöhnen und der Inflation bemessen.Hartz IV: Höherer Regelsatz durch neue Berechnung?