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bedingungsloses Grundeinkommen

Aktivisten nehmen an einer Demo teil

Hartz IV Aktivist fordert “Arbeit mit Sinn” für alle

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Hartz IV Sanktionen hallt noch nach (Urt. v. 05.11.2019, Az. 1 BvL 7/16). Ab sofort sind nur noch Kürzungen des Regelsatzes in Höhe von 30 Prozent erlaubt. Für den Menschenrechtsaktivisten Ralph Boes, der selbst mehrfach sanktioniert wurde, ein Schritt in die richtige Richtung. Boes hat mit seinem Aktivismus das Gutachten initiiert, das das Sozialgericht Gotha dazu veranlasste, Verfassungsbeschwerde gegen Hartz IV Sanktionen einzulegen. HartzIV.org hat mit ihm im Exklusivinterview gesprochen.Hartz IV Aktivist fordert “Arbeit mit Sinn” für alle

Geldscheine

Hartz IV Ersatz: Solidarisches Grundeinkommen erntet Spott und Häme

Im August diesen Jahres ist das Projekt “Solidarisches Grundeinkommen” angelaufen. Begeisterungsstürme hat die neue Maßnahme zur Verringerung der Arbeitslosenzahl jedoch noch nicht ausgelöst – ganz im Gegenteil. Berlins Bürgermeister Michael Müller erntet aktuell scharfe Kritik für das Pilotprojekt.

Hartz IV Ersatz: Solidarisches Grundeinkommen erntet Spott und Häme

Talkshow

FDP Chef im Hartz-IV-Talk: „Setz dich auf die Couch, geh zum Aldi, guck RTL II“

In der Talkshow Maischberger (vom Dienstag den 16.01.2019) wurde unter dem Thema “Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?” erneut über das Hartz IV System und Sanktionen debattiert, die momentan auch vor dem Verfassungsgericht behandelt werden. Mit dabei die TV-Dauergäste Robert Habeck (Grünen Chef) und Christian Lindner (FDP Chef), wobei Lindner die Runde mit einigen kontroversen Aussagen aufmischte.

FDP Chef im Hartz-IV-Talk: „Setz dich auf die Couch, geh zum Aldi, guck RTL II“

Zweite-Ausbildungszeit-statt-Hartz IV-ArbeitslosengeldQ

4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Die Situation ist verfahren. Dass man dem Hartz IV System einen neuen Anstrich verpassen muss, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nur wie? Selbst innerhalb der Parteien wird darüber gestritten, ob Sanktionen beibehalten werden sollen und wie es um ein bedingungsloses Grundeinkommen bestellt ist. Betroffenen hilft die Debatte nicht weiter. Sie verunsichert eher. Das gilt auch für den Vorschlag der reformierten Netzwerker der SPD, die sich für ein Arbeitslosengeld Q aussprechen.4 Jahre Arbeitslosengeld statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q

Hartz IV Debatte heftig entbrannt

Heftige Hartz IV Debatte entbrannt: Kein Ende in Sicht?!

Die Debatte um Hartz IV ist voll entbrannt. Die Parteien haben sich positioniert – nicht immer in Eintracht – und erste Vorschläge präsentiert. Auch die Wirtschaft und jetzt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mischen in der Diskussion mit. Verwunderlich ist allerdings, dass ausgerechnet der DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann die Lanze für Hartz IV bricht – wenn auch ein paar Änderungen nötig seien.Heftige Hartz IV Debatte entbrannt: Kein Ende in Sicht?!

2019: Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV

In Berlin ticken die Uhren etwas anders als auf Bundesebene. Das liegt auch am Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Er hat vor knapp einem Jahr seine Idee eines solidarischen Grundeinkommens vorgestellt und damit zumindest ein kurzes Beben ausgelöst. Inzwischen ist aus der Idee ein Konzept geworden, das schon bald umgesetzt werden könnte. Ziel ist eine Alternative zu Hartz IV. Vorerst allerdings nur als Pilotversuch.2019: Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV

Arbeitspflicht statt Hartz IV für unter 50-Jährige?

Arbeitspflicht statt Stütze: Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Berliner Union (MIT) ist jetzt mit einem streitbaren Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen. Jüngere Arbeitslose bis zu 50 Jahren sollen demnach nur noch in wenigen Ausnahmen Hartz IV erhalten und sich mehr um einen Job bemühen. Oder anders ausgedrückt: Wer nicht arbeitet, bekommt keinen Cent.Arbeitspflicht statt Hartz IV für unter 50-Jährige?

Steht Hartz IV vor dem Aus?

Dass Hartz IV im Laufe der vergangenen Jahre nur wenige Sympathiepunkte sammeln konnte, ist unbestritten. Dem System deshalb den Rücken zu kehren und stattdessen staatlich finanzierte Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu etablieren, ist aus Sicht einiger SPD-Politiker die Zukunft. Auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht durchaus Vorteile. Dabei füllt man eigentlich alten Wein in neue Schläuche, so die überwiegende Meinung in den Kommentaren zur Hartz-IV-Debatte.Steht Hartz IV vor dem Aus?

Kommt das lang diskutierte bedingungslose Grundeinkommen?

Die Gespräche um eine mögliche Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) werden konkreter. Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, dass jeder Bürger monatlich bedingungslos ein Einkommen zur Verfügung hat. Als erstes deutsches Bundesland will Schleswig-Holstein ein Pilotprojekt starten bzw. hat im Koalitionsvertrag der “Jamaika-Koalition” aus CDU, FDP und den Grünen einen Passus aufgenommen, wonach über verschiedene Modelle zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gesprochen werden soll.Kommt das lang diskutierte bedingungslose Grundeinkommen?