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Arbeitspflicht

Arbeitspflicht statt Hartz IV für unter 50-Jährige?

Arbeitspflicht statt Stütze: Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Berliner Union (MIT) ist jetzt mit einem streitbaren Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen. Jüngere Arbeitslose bis zu 50 Jahren sollen demnach nur noch in wenigen Ausnahmen Hartz IV erhalten und sich mehr um einen Job bemühen. Oder anders ausgedrückt: Wer nicht arbeitet, bekommt keinen Cent.Arbeitspflicht statt Hartz IV für unter 50-Jährige?

Frühere Bundesjustizministerin kritisiert Hartz IV

Hartz IV ist und bleibt ein Reizthema in der politischen Landschaft. Dabei sind es nicht nur Regierungs- und Oppositionspolitiker, die immer wieder über Leistungen und Sanktionen diskutieren. Wie die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin beziehen auch ehemalige Kabinettsmitglieder Stellung. Und im Fall der Ex-Justizministerin fällt das Urteil vernichtend aus. Vor dem Hintergrund des neuen Grundrechtereports 2012 der UN hat Herta Däubler-Gmelin die Regierung Medienberichten zufolge aufgefordert, die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Grundrechte besser zu schützen.Frühere Bundesjustizministerin kritisiert Hartz IV

Hartz IV Änderungen: Arbeitsministerin will junge Arbeitslose in die Pflicht nehmen

Die Bundesregierung macht jetzt Nägel mit Köpfen und kündigt Änderungen bei Hartz IV an, die vor allem auf jüngere Arbeitslose zielen. Ihnen soll zukünftig binnen sechs Wochen ein Job- oder Fortbildungsangebot unterbreitet werden – verpflichtend, versteht sich. Wer sich nicht an die Weisung der Arge oder des Jobcenters hält, muss mit Kürzungen der Hilfsleistungen rechnen, kündigten Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und FDP-Chef Guido Westerwelle an.Hartz IV Änderungen: Arbeitsministerin will junge Arbeitslose in die Pflicht nehmen

Politikerin will Hartz-IV-Empfänger auf Hunde-Kot Patrouille schicken

Der Ideenreichtum der PolitikerInnen, wie Hartz-IV-Empfänger sinnvoll eingesetzt werden können, scheint unbegrenzt zu sein. Claudia Hämmerling von den Grünen schlagt jetzt vor, Leistungsbezieher auf Häufchen-Streife zu schicken – zumindest in Berlin. Denn dort scheinen die Gehwege voll zu sein von den Hinterlassenschaften der Vierbeiner.Politikerin will Hartz-IV-Empfänger auf Hunde-Kot Patrouille schicken

Mehrheit ist für Arbeitspflicht bei Hartz IV Empfängern

Nach einer Umfrage der Forsa, die Im Auftrag des „Stern“ 1001 „repräsentativ“ ausgesuchte Bundesbürger zu diesem Thema befragte, ergaben sich 72 Prozent, die sich für eine Arbeitspflicht bei Hartz IV Empfängern im gemeinnützigen Sektor aussprachen und 24 Prozent, die diesen Gedanken ablehnten. Die Befürworter sind der Auffassung, dass Hartz IV Empfänger so eine Gegenleistung für ihre Sozialleistungen erbringen würden.Mehrheit ist für Arbeitspflicht bei Hartz IV Empfängern

Expertenvorschlag: Hartz IV auf fünf Jahre begrenzen

Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn, Soziologe und Wirtschaftswissenschaftler, bringt eine ganz neue Facette in die Hartz-IV-Diskussion. Er spricht nicht von Regelsätzen, sondern von der Bezugszeit. Sie soll seiner Ansicht nach auf fünf Jahre beschränkt werden. Bestätigt wird er in dieser Ansicht vom Finanzexperten Professor Bernd Raffelhüschen. Lediglich Grundsicherungsmaßnahmen sollen zeitlich unbegrenzt bleiben.Expertenvorschlag: Hartz IV auf fünf Jahre begrenzen

Präsident des Bundesverfassungsgerichtes: Sachleistungen und Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Die Hoffnungen, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Hartz-IV-Regelsätze steigen könnten, erhalten einen herben Dämpfer. Noch-Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier stellte in einem Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ klar, dass die zusätzlichen Leistungen für Kinder auch als Sachleistungen erbracht werden könnten, der Richterspruch keine höheren Regelsätze verspreche und es aus seiner Sicht keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gebe.Präsident des Bundesverfassungsgerichtes: Sachleistungen und Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Kristina Köhler stellt familienpolitische Leistungen auf den Prüfstand

Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) startet den großen Frühjahrsputz. Sämtliche familienpolitische Leistungen, vom Ehegattensplitting bis hin zum Kindergeld, sollen daraufhin überprüft werden, ob sie sich bewährt haben. „Ziel ist nicht eine Kürzung der Mittel, sondern ihr effizienter Einsatz“, betont Köhler. Am Volumen von derzeit 250 Milliarden Euro werde sich nichts ändern.Kristina Köhler stellt familienpolitische Leistungen auf den Prüfstand

Roland Koch steht weiterhin zur Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat im Laufe seiner politischen Karriere schon mehrmals erfahren müssen, dass populistische Forderungen nach hinten losgehen und die Bilanz verhageln können. Gelernt hat er daraus offensichtlich nicht. Denn mit der Idee, Hartz-IV-Empfänger zur Arbeit zu verpflichten, geht er erneut den Weg des größten Widerstands. Beirren lässt er sich dabei nicht, wie er gestern mit seiner Erklärung im Landtag bewies.Roland Koch steht weiterhin zur Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Hartz-IV-Debatte: Roland Koch stochert weiter

Wie weit er sich mit seinen Äußerungen zur Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern bereits ins Abseits manövriert hat, scheint Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) gar nicht zu merken. Trotz heftigster Kritik von allen Seiten und selbst aus den eigenen Reihen stochert er weiter und legt noch einen drauf: Härtere Sanktionen gegen Arbeitsunwillige lautet sein neuer Vorschlag.Hartz-IV-Debatte: Roland Koch stochert weiter

Kochs Appell zur Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern

Erst war es der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz, der eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger forderte. Jetzt schlägt der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in die gleiche Kerbe und bringt die ohnehin schon aufgeheizte Stimmung zum Thema Arbeitsmarktreform zum Brodeln. Mit seiner Ausführung, das Leben von Hartz IV dürfe nicht als „angenehme Variante“ gesehen werden und man könne durchaus verlangen, dass jeder Empfänger von Arbeitslosengeld II einer – auch minderwertigen – Arbeit nachgehe, sorgt Koch für mächtig Ärger.Kochs Appell zur Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern

Arbeiten für Hartz IV

Einfach nur die Hand aufhalten, soll für Empfänger von Leistungen nach Hartz IV bald vorbei sein, geht es nach Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. Er fordert, dass Hartz IV nur noch ausgezahlt werde, wenn Gegenleistungen erbracht werden. An dem Konzept wird derzeit im Rahmen des Kombilohn-Modells gearbeitet.Arbeiten für Hartz IV