Strom bei Hartz IV - Wer zahlt die Kosten

Stromkosten√ľbernahme durch das Jobcenter

Gl√ľhbirne Strom Stromkosten LichtNach ¬ß 22 SGB II steht jedem Leistungsbezieher eine angemessene Wohnung sowie Beheizung dieser Wohnung zu. Auch die Nebenkosten werden im Hartz IV Bezug vom Jobcenter in angemessener H√∂he, im Rahmen der KdU, √ľbernommen. Aber wie ist die √úbernahme von Stromkosten bei Hartz IV geregelt?

Die häufigsten Fragen wie:

  • Was passiert mit einer Stromr√ľckzahlung im Hartz IV Bezug?
  • Zahlt das Jobcenter eine Stromnachzahlung?
  • Strom abgestellt bei Hartz IV
  • etc.

gehen wir in diesem Artikel näher ein.

Stromkosten√ľbernahme bei Hartz IV

Strom ist leider kein Posten, der vom Jobcenter bezahlt wird. Jeder Hartz IV Empf√§nger erh√§lt monatlich seinen Hartz IV Regelsatz und von diesem m√ľssen alle laufenden Kosten, wie beispielsweise Essen, K√∂rperpflege und auch Strom, bezahlt werden.

Der Regelsatz f√ľr einen Single betr√§gt in 2018 416,00 Euro (ab 2019 424 Euro). Von diesen 416,00 Euro sind vom Gesetzgeber 8,87 % f√ľr den Posten ‚ÄěEnergie und Wohninstandhaltung‚Äú ‚Äď also monatlich 36,89 Euro f√ľr Strom ‚Äď vorgesehen. Diese Summe ist i. d. R. jedoch viel zu gering ‚Äď Der Hartz IV Regelsatz reicht nicht f√ľr die Stromkosten! Im Durchschnitt gibt ein Single laut dem Verbraucherportal Verivox monatlich 39,91 Euro f√ľr Stromkosten aus. Das macht monatlich eine fehlende Differenz von knapp 8 % aus!

Städtische Anbieter (örtliche Grundversorger) sind in der Regel teurer, sodass die Differenz zwischen Energiepauschale und Realität noch viel größer ist!

Verbraucht der Hilfebed√ľrftige mehr als die Pauschale von 8,87 % f√ľr Strom, muss er diese Differenz ebenfalls vom Regelsatz bezahlen. Dies f√ľhrt zu einer sehr schwierigen Situation f√ľr Hilfebed√ľrftige, denn der Regelsatz ist ohnehin schon gering bemessen. Wenn nun auch noch mehr Stromkosten bezahlt werden m√ľssen, bleibt dem Hilfebed√ľrftigen weniger Geld zum Leben, da er diesen Betrag anderweitig einsparen muss, beispielsweise bei Lebensmitteln.

Ausnahme: Dezentrale Warmwasseraufbereitung

In der Regel wird das Wasser in der Wohnung zentral √ľber die Heizungsanlage aufgew√§rmt. Die Kosten f√ľr Warmwasser z√§hlen in diesem Fall zu den warmen Nebenkosten, die im Rahmen der KdU vom Jobcenter bezahlt werden. Es gibt jedoch auch Wohnungen, in denen das Wasser dezentral mit elektrischen Ger√§ten, wie beispielsweise einem Durchlauferhitzer oder Boiler etc., aufgew√§rmt wird – und das gar nicht mal so wenige, da etwa jeder f√ľnfte Haushalt sein Wasser dezentral erw√§rmt. Der Durchlauferhitzer oder Boiler wird mit Strom betrieben, sodass die Warmwasseraufbereitung nicht √ľber die Nebenkosten vom Jobcenter bezahlt wird. Allerdings fallen dadurch deutlich h√∂here Stromkosten f√ľr den Hilfebed√ľrftigen an, wenn man bedenkt, dass beispielsweise ein Durchlauferhitzer einen durchschnittlichen Verbrauchsanteil von 30 Prozent des Gesamtstromverbrauchs im Haushalt hat.

Aus diesem Grund steht ihnen nach ¬ß 21 Abs. 7 SGB II ein Mehrbedarf f√ľr die Warmwasseraufbereitung zur Verf√ľgung.

Der Mehrbedarf ist pauschal festgelegt und betr√§gt bei einem Erwachsenen 2,3 % des ma√ügeblichen Regelsatzes. Jugendlichen und Kindern unter 16 Jahren steht ein geringerer Mehrbedarf zur Verf√ľgung:

Kinder ab dem 16. Lebensjahr & ErwachseneKinder im 15. LebensjahrKinder vom 07. bis 14. LebensjahrKinder bis zum 06. Lebensjahr
· 2,3 Prozent

‚ěĒ 9,57 Euro von 416 Euro

· 1,4 Prozent

‚ěĒ 4,42 Euro von 316 Euro

· 1,2 Prozent

‚ěĒ 3,55 Euro von 296 Euro

· 0,8 Prozent

‚ěĒ 1,92 Euro von 240 Euro

Diese Pauschalen sind sehr unrealistisch. Wie schon beim Stromverbrauch, unterscheidet sich der tats√§chliche Mehrbedarf f√ľr einen Durchlauferhitzer von der vom Jobcenter gezahlten Pauschale!

Stromkosten zu hoch?

Wenn Du diese Frage mit „Ja“ beantworten kannst, dann solltest Du unbedingt Strompreise vergleichen und einen g√ľnstigeren Anbieter f√ľr Deine Stromversorgung w√§hlen. Nutze den check24 Rechner, um sofort Dein Sparpotential zu ermitteln:

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Antrag auf Mehrbedarf f√ľr Warmwasseraufbereitung stellen

Der Mehrbedarf f√ľr die Aufbereitung von Warmwasser wird nicht automatisch vom Jobcenter ausgezahlt und setzt einen schriftlichen Antrag voraus!

Wichtig: Der Vermieter muss best√§tigen, dass das Wasser in der Wohnung des Hilfebed√ľrftigen dezentral via Durchlauferhitzer (oder einem anderen Ger√§t) aufgew√§rmt wird. Diese Bescheinigung muss dem Antrag beigelegt werden.

Heizung per Strom – Gibt es einen Mehrbedarf?

Wenn keine Zentralheizung vorhanden ist und die Wohnung nur √ľber eine Heizung verf√ľgt, die mit Strom betrieben wird (Elektroheizung, Elektrospeicherheizung, elektrisch betriebene Bodenheizung, Nachtspeicher√∂fen etc.), hat der Hilfebed√ľrftige ebenfalls Anspruch auf √úbernahme der tats√§chlichen, angemessenen Heizkosten nach ¬ß 22 SGB II.

Allerdings zahlt das Jobcenter nur die Stromkosten, die f√ľr die Heizung entstanden sind (Heizstromkosten). Die Kosten f√ľr den Haushaltsstrom (Waschmaschine, K√ľhlschrank, etc.) werden nicht √ľbernommen. Die Kosten von Heizstrom und Haushaltsstrom m√ľssen daher differenziert werden:

Eigener Stromz√§hler f√ľr Heizung vorhanden

Wenn zwei separate Stromz√§hler vorhanden sind, ein Hauptz√§hler f√ľr Haushaltsstrom und ein weiterer Zwischenz√§hler f√ľr die Heizung, k√∂nnen die Kosten f√ľr den Heizstrom genau differenziert werden. In diesem Fall werden die tats√§chlichen, angemessenen Stromkosten f√ľr die Heizung vom Jobcenter √ľbernommen (SG Detmold, 28.03.14,¬†S 28 AS 1935/12).

Kein eigener Stromz√§hler f√ľr Heizstrom vorhanden

Ist hingegen nur ein gemeinsamer Z√§hler f√ľr Heiz- und Haushaltsstrom vorhanden, werden die Stromkosten f√ľr die Heizung vom Jobcenter gesch√§tzt (SG Kassel, 28.04.15, S 17 AS 599/14). Laut Urteil des Landessozialsgerichts Baden-W√ľrtemberg hat der Hilfebed√ľrftige bei nur einem Stromz√§hler Anspruch auf Heizkosten, die mit einer √Ėlheizung entstanden w√§ren (LSG Baden-W√ľrtemberg, 02.03.11, AZ.:L 2 SO 4920/09).

Zahlt das Jobcenter eine Stromkosten Nachzahlung?

√úbernimmt das Jobcenter eine Stromkostennachzahlung, die sich aus der Jahresabrechnung ergeben hat? Leider Nein. Der Hilfebed√ľrftige muss selbst f√ľr eine solche Stromnachzahlung aufkommen. Im schlimmsten Fall sind die Kosten so hoch, dass sie nicht selbst vom Hartz IV Empf√§nger getragen werden k√∂nnen und der Stromanbieter mit einer Stromsperre droht.

Doch damit es erst gar nicht dazu kommt, gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Der Hilfebed√ľrftige kann versuchen, mit dem Stromanbieter eine Ratenzahlung zu vereinbaren
  • Alternativ ‚Äď oder wenn der Ratenzahlung nicht zugestimmt wurde ‚Äď kann ein Darlehen beim Jobcenter beantragt werden

Bestenfalls wird zuerst eine Ratenzahlung mit dem Stromanbieter vereinbart

Wir empfehlen im ersten Schritt immer direkt mit dem Stromanbieter zu sprechen und um eine Ratenzahlung zu bitten. In den meisten Fällen sind die Stromanbieter sehr kooperativ und stimmen einer Abzahlung in Raten zu.

Sollte der Stromanbieter einer Ratenzahlungsvereinbarung nicht zustimmen (oder die RZV aus anderen Gr√ľnden scheitern), besteht die M√∂glichkeit, beim Jobcenter ein zinsloses Darlehen gem√§√ü ¬ß 42a SGB II zu beantragen.

Ein Darlehen darf unter keinen Umständen vom Jobcenter abgelehnt werden, wenn dieses benötigt wird, um eine Stromsperre zu verhindern (LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.14, Az.: L 7 AS 1289/14 B und L 7 AS 1290/14 B)!

Wenn das Jobcenter das Darlehen genehmigt, kann der Hilfebed√ľrftige das Geld sofort in vollst√§ndiger H√∂he an den Stromanbieter √ľberweisen.¬† Alternativ kann das Jobcenter auch direkt an den Stromanbieter zahlen, um nicht unn√∂tig Zeit verstreichen zu lassen (¬ß 43a (4) SGB XII).

Ab dem Zahlungseingang beim Stromanbieter befindet sich der Hilfebed√ľrftige nicht mehr im Zahlungsverzug, sodass keine Stromsperre mehr verh√§ngt werden darf!

Darlehensr√ľckzahlung an das Jobcenter

Das Jobcenter wird ab diesem Zeitpunkt jedoch automatisch 10 % vom Regelsatz einbehalten ‚Äď Und zwar so lange, bis das Darlehen vollst√§ndig abbezahlt ist.

 

R√ľckzahlungsverpflichtung Darlehen - Bedarfsgemeinschaft

Die R√ľckzahlungsverpflichtung trifft alle Personen, die den Darlehensvertrag mit dem Jobcenter abgeschlossen haben (¬ß 42a, Abs. 1 SGB II). Dies kann grunds√§tzlich eine einzelne Person oder auch mehrere Personen der Bedarfsgemeinschaft sein.

Der Darlehensvertrag zur Zahlung von Stromschulden wird i. d. R. nur von den Erwachsenen einer Bedarfsgemeinschaft abgeschlossen. Daher darf auch nur der Regelsatz von den Erwachsenen gek√ľrzt werden. Der Regelsatz der Kinder darf in diesem Fall nicht gek√ľrzt werden.

Hartz IV Darlehen f√ľr Stromnachzahlung - Nachteile

Der praktisch letzte Ausweg bei einer drohenden Stromsperre oder wenn schon der Strom abgestellt wurde, ist ein Hartz IV Darlehen √ľber das Jobcenter. Jedoch wird dadurch automatisch der Regelsatz bis zum vollst√§ndigen Abtrag des Darlehensbetrages um zehn Prozent gek√ľrzt. Geld welches an anderer Stelle fehlt…verbunden mit noch mehr Entbehrungen und teilweise mit neuen Schulden…das Hartz IV Darlehen l√∂st das Problem also nicht wirklich, es wird dadurch nur verlagert.

Beispiel:

  • Stromkostennachzahlung betr√§gt 400 Euro, Darlehensh√∂he also 400 Euro
  • Hilfebed√ľrftige erh√§lt Regelsatz i. H. v. monatlich 416 Euro
  • Monatliche R√ľckzahlung = 10 % von 416 Euro = 41,60 Euro
  • R√ľckzahlung 10 Monate (9 Monate mit 41,60 Euro, Rest-Rate in Monat 10 mit 25,60 Euro)

Stromkostenguthaben aus: Stromkostenerstattung / R√ľckerstattung an Jobcenter zahlen?

Kommt es im Hartz IV Bezug zu einer Erstattung der Stromkosten, ist der Hilfebed√ľrftige in jedem Fall verpflichtet, das Jobcenter √ľber die R√ľckzahlung zu informieren.

Wenn der Hilfebed√ľrftige die Stromkosten vollst√§ndig vom Regelsatz gezahlt hat, darf das Stromkostenguthaben, welches als R√ľckerstattung an den Hilfebed√ľrftigen ausgezahlt wird, nicht auf die Leistungen des Jobcenters angerechnet werden (BSG Kassel, 23.08.11, Az.: B 14 AS 186/10 R).

Wurde jedoch ein Mehrbedarf f√ľr Strom (Warmwasseraufbereitung) gew√§hrt, kann das Stromkostenguthaben anteilig als Einkommen angerechnet werden.

√úbernimmt das Jobcenter Stromschulden?

Das Jobcenter √ľbernimmt keine Stromschulden. Allerdings besteht auch bei Stromschulden die M√∂glichkeit, nach¬†¬ß 42a SGB II ein zinsfreies Darlehen beim Jobcenter zu beantragen, um eine Stromsperre zu verhindern¬†(LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.14, Az.: L 7 AS 1289/14 B und L 7 AS 1290/14 B).

Darlehen muss unabhängig von der Schuldfrage genehmigt werden

Wenn der Hilfebed√ľrftige die angedrohte (oder bereits durchgef√ľhrte) Stromsperre selbst verschuldet hat, besteht unabh√§ngig von der Schuldfrage ein Anrecht auf ein Darlehen vom Jobcenter. Denn im Mai 2013 hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen geurteilt, dass Jobcenter auch dann f√ľr Energieschulden per Darlehen aufkommen m√ľssen, wenn die Stromschulden durch eigenes Verschulden verursacht wurden (AZ: L 2 AS 313/13 B ER).

Strom aus Zeiträumen vor Hartz IV Bezug?

Stromnachzahlung

Sollte ein Hartz IV Empf√§nger noch √§ltere Stromschulden aus einer Zeit vor dem Hartz IV Bezug haben, steht derjenige meist ebenfalls vor der Herausforderung, dass ihm fr√ľher oder sp√§ter eine Stromsperre droht. In diesem Fall hat der Leistungsempf√§nger ebenfalls die M√∂glichkeit, selbstst√§ndig Raten mit dem Energieversorger zu vereinbaren oder alternativ ein Darlehen beim Jobcenter f√ľr die Stromnachzahlung zu beantragen, um zu verhindern, dass der Strom abgestellt wird.

Stromr√ľckzahlung – Erstattung f√ľr Strom

Wenn der Hilfebed√ľrftige hingegen eine Stromr√ľckzahlung, also ein Guthaben f√ľr Strom von Energieversorger,¬†aus einer Zeit vor dem Hartz IV Bezug erh√§lt, wird diese R√ľckerstattung f√ľr Strom als Einkommen angerechnet und mindert den Hartz IV Regelsatz.

Langfristig sollten die Stromkosten gesenkt werden

Wichtig: Wenn der Leistungsbezieher wiederholt nicht bereit ist, seinen Verbrauch zu senken, kann das Jobcenter ein erneutes Darlehen f√ľr die √úbernahme von Stromschulden ablehnen. Dies darf es auch dann tun, wenn dem Leistungsbezieher bei Nichtzahlung der Verbindlichkeiten eine Stromsperre droht und er dann keinen Strom mehr in seiner Unterkunft hat (Sozialgericht Koblenz, 05.09.13, Az.: S 14 AS 724/13, ).

Letztendlich liegt die Entscheidung, ob ein Darlehen gewährt wird oder nicht, aber immer beim Jobcenter.

Hartz IV Strom - Probleme vorpogrammiert

Stromanbieterwechsel

Bei Beziehern von Hartz IV Leistungen sind beim Strom die finanziellen Probleme vorprogrammiert.¬†Ein Stromanbieterwechsel kann die Kosten f√ľr den Strom von Betroffenen signifikant – um mehrere hundert Euro j√§hrlich – senken! Sind sie bei einem teuren Grundversorger unter Vertrag, sollten Sie alles unternehmen, um zu einem g√ľnstigeren Stromanbieter zu wechseln. Lehnt einer ab, dann beim n√§chsten probieren.

In der Regel verf√ľgen Leistungsempf√§nger nicht √ľber eine ausreichende Bonit√§t oder haben auch teilweise eine schlechte Schufa-Auskunft mit der Folge, dass sie beim Versuch eines Stromanbieterwechsels teilweise von privaten Versorgern und deutlich g√ľnstigeren Anbietern¬† abgelehnt werden und beim √∂rtlichen Stromversorger (Grundversorger) verbleiben m√ľssen.

Bonus bei Stromanbieterwechsel

H√§ufig erhalten Kunden bei einem Stromanbieterwechsel einen Bonus oder eine Pr√§mie vom neuen Versorger. Hier stellt sich die Frage, wie damit bei Hartz IV Bezug verfahren wird. Grunds√§tzlich m√ľssen alle Einnahmen beim Jobcenter gemeldet werden und werden, bis auf wenige Ausnahmen, als Einkommen angerechnet. In diesem Fall stellt aber der Bonus bei einem Stromanbieterwechsel kein Einkommen dar, da es sich um einen Vorab-Rabatt bzw. Sofortrabatt¬†handelt, der schlussendlich nur die gesamten Stromkosten senkt. Dies wird auch deutlich, da die meisten Anbieter diesen Bonus erst mit der ersten Jahresrechnung gew√§hren und erst. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob durch diesen Bonus nur eine Stromnachzahlung gesenkt wird oder gar ein Stromguthaben entsteht.

Stromspartipps

Im Artikel Stromspartipps auf ratgeber-geld.de finden Sie einige hilfreiche Tipps, wie Sie auch mit nur kleinen Maßnahmen Ihren Stromverbrauch nachhaltig senken und so Stromkosten einsparen können.

Bildnachweise

Titelbild „Gl√ľhbirne“: Unsplash.com via Chris Leggat

Letzte Aktualisierung: 10.10.2018

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