Strom bei Hartz IV - Wer zahlt die Kosten

StromkostenĂŒbernahme durch das Jobcenter

GlĂŒhbirne Strom Stromkosten LichtNach § 22 SGB II steht jedem Leistungsbezieher eine angemessene Wohnung sowie Beheizung dieser Wohnung zu. Auch die Nebenkosten werden im Hartz IV Bezug vom Jobcenter in angemessener Höhe, im Rahmen der KdU, ĂŒbernommen. Aber wie ist die Übernahme von Stromkosten bei Hartz IV geregelt?

Die hÀufigsten Fragen wie:

  • Was passiert mit einer StromrĂŒckzahlung im Hartz IV Bezug?
  • Zahlt das Jobcenter eine Stromnachzahlung?
  • Strom abgestellt bei Hartz IV
  • etc.

gehen wir in diesem Artikel nÀher ein.

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StromkostenĂŒbernahme bei Hartz IV

Strom ist leider kein Posten, der vom Jobcenter bezahlt wird. Jeder Hartz IV EmpfĂ€nger erhĂ€lt monatlich seinen Hartz IV Regelsatz und von diesem mĂŒssen alle laufenden Kosten, wie beispielsweise Essen, Körperpflege und auch Strom, bezahlt werden.

Der Regelsatz fĂŒr einen Single betrĂ€gt in 2018 416,00 Euro (ab 2019 424 Euro). Von diesen 416,00 Euro sind vom Gesetzgeber 8,87 % fĂŒr den Posten „Energie und Wohninstandhaltung“ – also monatlich 36,89 Euro fĂŒr Strom – vorgesehen. Diese Summe ist i. d. R. jedoch viel zu gering – Der Hartz IV Regelsatz reicht nicht fĂŒr die Stromkosten! Im Durchschnitt gibt ein Single laut dem Verbraucherportal Verivox monatlich 39,91 Euro fĂŒr Stromkosten aus. Das macht monatlich eine fehlende Differenz von knapp 8 % aus!

StĂ€dtische Anbieter (örtliche Grundversorger) sind in der Regel teurer, sodass die Differenz zwischen Energiepauschale und RealitĂ€t noch viel grĂ¶ĂŸer ist!

Verbraucht der HilfebedĂŒrftige mehr als die Pauschale von 8,87 % fĂŒr Strom, muss er diese Differenz ebenfalls vom Regelsatz bezahlen. Dies fĂŒhrt zu einer sehr schwierigen Situation fĂŒr HilfebedĂŒrftige, denn der Regelsatz ist ohnehin schon gering bemessen. Wenn nun auch noch mehr Stromkosten bezahlt werden mĂŒssen, bleibt dem HilfebedĂŒrftigen weniger Geld zum Leben, da er diesen Betrag anderweitig einsparen muss, beispielsweise bei Lebensmitteln.

Ausnahme: Dezentrale Warmwasseraufbereitung

In der Regel wird das Wasser in der Wohnung zentral ĂŒber die Heizungsanlage aufgewĂ€rmt. Die Kosten fĂŒr Warmwasser zĂ€hlen in diesem Fall zu den warmen Nebenkosten, die im Rahmen der KdU vom Jobcenter bezahlt werden. Es gibt jedoch auch Wohnungen, in denen das Wasser dezentral mit elektrischen GerĂ€ten, wie beispielsweise einem Durchlauferhitzer oder Boiler etc., aufgewĂ€rmt wird – und das gar nicht mal so wenige, da etwa jeder fĂŒnfte Haushalt sein Wasser dezentral erwĂ€rmt. Der Durchlauferhitzer oder Boiler wird mit Strom betrieben, sodass die Warmwasseraufbereitung nicht ĂŒber die Nebenkosten vom Jobcenter bezahlt wird. Allerdings fallen dadurch deutlich höhere Stromkosten fĂŒr den HilfebedĂŒrftigen an, wenn man bedenkt, dass beispielsweise ein Durchlauferhitzer einen durchschnittlichen Verbrauchsanteil von 30 Prozent des Gesamtstromverbrauchs im Haushalt hat.

Aus diesem Grund steht ihnen nach § 21 Abs. 7 SGB II ein Mehrbedarf fĂŒr die Warmwasseraufbereitung zur VerfĂŒgung.

Der Mehrbedarf ist pauschal festgelegt und betrĂ€gt bei einem Erwachsenen 2,3 % des maßgeblichen Regelsatzes. Jugendlichen und Kindern unter 16 Jahren steht ein geringerer Mehrbedarf zur VerfĂŒgung:

Kinder ab dem 16. Lebensjahr & ErwachseneKinder im 15. LebensjahrKinder vom 07. bis 14. LebensjahrKinder bis zum 06. Lebensjahr
· 2,3 Prozent

➔ 9,57 Euro von 416 Euro

· 1,4 Prozent

➔ 4,42 Euro von 316 Euro

· 1,2 Prozent

➔ 3,55 Euro von 296 Euro

· 0,8 Prozent

➔ 1,92 Euro von 240 Euro

Diese Pauschalen sind sehr unrealistisch. Wie schon beim Stromverbrauch, unterscheidet sich der tatsĂ€chliche Mehrbedarf fĂŒr einen Durchlauferhitzer von der vom Jobcenter gezahlten Pauschale!

Stromkosten zu hoch?

Wenn Du diese Frage mit „Ja“ beantworten kannst, dann solltest Du unbedingt Strompreise vergleichen und einen gĂŒnstigeren Anbieter fĂŒr Deine Stromversorgung wĂ€hlen. Nutze den check24 Rechner, um sofort Dein Sparpotential zu ermitteln:

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Antrag auf Mehrbedarf fĂŒr Warmwasseraufbereitung stellen

Der Mehrbedarf fĂŒr die Aufbereitung von Warmwasser wird nicht automatisch vom Jobcenter ausgezahlt und setzt einen schriftlichen Antrag voraus!

Wichtig: Der Vermieter muss bestĂ€tigen, dass das Wasser in der Wohnung des HilfebedĂŒrftigen dezentral via Durchlauferhitzer (oder einem anderen GerĂ€t) aufgewĂ€rmt wird. Diese Bescheinigung muss dem Antrag beigelegt werden.

Heizung per Strom – Gibt es einen Mehrbedarf?

Wenn keine Zentralheizung vorhanden ist und die Wohnung nur ĂŒber eine Heizung verfĂŒgt, die mit Strom betrieben wird (Elektroheizung, Elektrospeicherheizung, elektrisch betriebene Bodenheizung, Nachtspeicheröfen etc.), hat der HilfebedĂŒrftige ebenfalls Anspruch auf Übernahme der tatsĂ€chlichen, angemessenen Heizkosten nach § 22 SGB II.

Allerdings zahlt das Jobcenter nur die Stromkosten, die fĂŒr die Heizung entstanden sind (Heizstromkosten). Die Kosten fĂŒr den Haushaltsstrom (Waschmaschine, KĂŒhlschrank, etc.) werden nicht ĂŒbernommen. Die Kosten von Heizstrom und Haushaltsstrom mĂŒssen daher differenziert werden:

Eigener StromzĂ€hler fĂŒr Heizung vorhanden

Wenn zwei separate StromzĂ€hler vorhanden sind, ein HauptzĂ€hler fĂŒr Haushaltsstrom und ein weiterer ZwischenzĂ€hler fĂŒr die Heizung, können die Kosten fĂŒr den Heizstrom genau differenziert werden. In diesem Fall werden die tatsĂ€chlichen, angemessenen Stromkosten fĂŒr die Heizung vom Jobcenter ĂŒbernommen (SG Detmold, 28.03.14, S 28 AS 1935/12).

Kein eigener StromzĂ€hler fĂŒr Heizstrom vorhanden

Ist hingegen nur ein gemeinsamer ZĂ€hler fĂŒr Heiz- und Haushaltsstrom vorhanden, werden die Stromkosten fĂŒr die Heizung vom Jobcenter geschĂ€tzt (SG Kassel, 28.04.15, S 17 AS 599/14). Laut Urteil des Landessozialsgerichts Baden-WĂŒrtemberg hat der HilfebedĂŒrftige bei nur einem StromzĂ€hler Anspruch auf Heizkosten, die mit einer Ölheizung entstanden wĂ€ren (LSG Baden-WĂŒrtemberg, 02.03.11, AZ.:L 2 SO 4920/09).

Zahlt das Jobcenter eine Stromkosten Nachzahlung?

Übernimmt das Jobcenter eine Stromkostennachzahlung, die sich aus der Jahresabrechnung ergeben hat? Leider Nein. Der HilfebedĂŒrftige muss selbst fĂŒr eine solche Stromnachzahlung aufkommen. Im schlimmsten Fall sind die Kosten so hoch, dass sie nicht selbst vom Hartz IV EmpfĂ€nger getragen werden können und der Stromanbieter mit einer Stromsperre droht.

Doch damit es erst gar nicht dazu kommt, gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Der HilfebedĂŒrftige kann versuchen, mit dem Stromanbieter eine Ratenzahlung zu vereinbaren
  • Alternativ – oder wenn der Ratenzahlung nicht zugestimmt wurde – kann ein Darlehen beim Jobcenter beantragt werden

Bestenfalls wird zuerst eine Ratenzahlung mit dem Stromanbieter vereinbart

Wir empfehlen im ersten Schritt immer direkt mit dem Stromanbieter zu sprechen und um eine Ratenzahlung zu bitten. In den meisten FĂ€llen sind die Stromanbieter sehr kooperativ und stimmen einer Abzahlung in Raten zu.

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Sollte der Stromanbieter einer Ratenzahlungsvereinbarung nicht zustimmen (oder die RZV aus anderen GrĂŒnden scheitern), besteht die Möglichkeit, beim Jobcenter ein zinsloses Darlehen gemĂ€ĂŸ § 42a SGB II zu beantragen.

Ein Darlehen darf unter keinen UmstÀnden vom Jobcenter abgelehnt werden, wenn dieses benötigt wird, um eine Stromsperre zu verhindern (LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.14, Az.: L 7 AS 1289/14 B und L 7 AS 1290/14 B)!

Wenn das Jobcenter das Darlehen genehmigt, kann der HilfebedĂŒrftige das Geld sofort in vollstĂ€ndiger Höhe an den Stromanbieter ĂŒberweisen.  Alternativ kann das Jobcenter auch direkt an den Stromanbieter zahlen, um nicht unnötig Zeit verstreichen zu lassen (§ 43a (4) SGB XII).

Ab dem Zahlungseingang beim Stromanbieter befindet sich der HilfebedĂŒrftige nicht mehr im Zahlungsverzug, sodass keine Stromsperre mehr verhĂ€ngt werden darf!

DarlehensrĂŒckzahlung an das Jobcenter

Das Jobcenter wird ab diesem Zeitpunkt jedoch automatisch 10 % vom Regelsatz einbehalten – Und zwar so lange, bis das Darlehen vollstĂ€ndig abbezahlt ist.

 

RĂŒckzahlungsverpflichtung Darlehen - Bedarfsgemeinschaft

Die RĂŒckzahlungsverpflichtung trifft alle Personen, die den Darlehensvertrag mit dem Jobcenter abgeschlossen haben (§ 42a, Abs. 1 SGB II). Dies kann grundsĂ€tzlich eine einzelne Person oder auch mehrere Personen der Bedarfsgemeinschaft sein.

Der Darlehensvertrag zur Zahlung von Stromschulden wird i. d. R. nur von den Erwachsenen einer Bedarfsgemeinschaft abgeschlossen. Daher darf auch nur der Regelsatz von den Erwachsenen gekĂŒrzt werden. Der Regelsatz der Kinder darf in diesem Fall nicht gekĂŒrzt werden.

Hartz IV Darlehen fĂŒr Stromnachzahlung - Nachteile

Der praktisch letzte Ausweg bei einer drohenden Stromsperre oder wenn schon der Strom abgestellt wurde, ist ein Hartz IV Darlehen ĂŒber das Jobcenter. Jedoch wird dadurch automatisch der Regelsatz bis zum vollstĂ€ndigen Abtrag des Darlehensbetrages um zehn Prozent gekĂŒrzt. Geld welches an anderer Stelle fehlt…verbunden mit noch mehr Entbehrungen und teilweise mit neuen Schulden…das Hartz IV Darlehen löst das Problem also nicht wirklich, es wird dadurch nur verlagert.

Beispiel:

  • Stromkostennachzahlung betrĂ€gt 400 Euro, Darlehenshöhe also 400 Euro
  • HilfebedĂŒrftige erhĂ€lt Regelsatz i. H. v. monatlich 416 Euro
  • Monatliche RĂŒckzahlung = 10 % von 416 Euro = 41,60 Euro
  • RĂŒckzahlung 10 Monate (9 Monate mit 41,60 Euro, Rest-Rate in Monat 10 mit 25,60 Euro)

Stromkostenguthaben aus: Stromkostenerstattung / RĂŒckerstattung an Jobcenter zahlen?

Kommt es im Hartz IV Bezug zu einer Erstattung der Stromkosten, ist der HilfebedĂŒrftige in jedem Fall verpflichtet, das Jobcenter ĂŒber die RĂŒckzahlung zu informieren.

Wenn der HilfebedĂŒrftige die Stromkosten vollstĂ€ndig vom Regelsatz gezahlt hat, darf das Stromkostenguthaben, welches als RĂŒckerstattung an den HilfebedĂŒrftigen ausgezahlt wird, nicht auf die Leistungen des Jobcenters angerechnet werden (BSG Kassel, 23.08.11, Az.: B 14 AS 186/10 R).

Wurde jedoch ein Mehrbedarf fĂŒr Strom (Warmwasseraufbereitung) gewĂ€hrt, kann das Stromkostenguthaben anteilig als Einkommen angerechnet werden.

Übernimmt das Jobcenter Stromschulden?

Das Jobcenter ĂŒbernimmt keine Stromschulden. Allerdings besteht auch bei Stromschulden die Möglichkeit, nach § 42a SGB II ein zinsfreies Darlehen beim Jobcenter zu beantragen, um eine Stromsperre zu verhindern (LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.14, Az.: L 7 AS 1289/14 B und L 7 AS 1290/14 B).

Darlehen muss unabhÀngig von der Schuldfrage genehmigt werden

Wenn der HilfebedĂŒrftige die angedrohte (oder bereits durchgefĂŒhrte) Stromsperre selbst verschuldet hat, besteht unabhĂ€ngig von der Schuldfrage ein Anrecht auf ein Darlehen vom Jobcenter. Denn im Mai 2013 hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen geurteilt, dass Jobcenter auch dann fĂŒr Energieschulden per Darlehen aufkommen mĂŒssen, wenn die Stromschulden durch eigenes Verschulden verursacht wurden (AZ: L 2 AS 313/13 B ER).

Strom aus ZeitrÀumen vor Hartz IV Bezug?

Stromnachzahlung

Sollte ein Hartz IV EmpfĂ€nger noch Ă€ltere Stromschulden aus einer Zeit vor dem Hartz IV Bezug haben, steht derjenige meist ebenfalls vor der Herausforderung, dass ihm frĂŒher oder spĂ€ter eine Stromsperre droht. In diesem Fall hat der LeistungsempfĂ€nger ebenfalls die Möglichkeit, selbststĂ€ndig Raten mit dem Energieversorger zu vereinbaren oder alternativ ein Darlehen beim Jobcenter fĂŒr die Stromnachzahlung zu beantragen, um zu verhindern, dass der Strom abgestellt wird.

StromrĂŒckzahlung – Erstattung fĂŒr Strom

Wenn der HilfebedĂŒrftige hingegen eine StromrĂŒckzahlung, also ein Guthaben fĂŒr Strom von Energieversorger, aus einer Zeit vor dem Hartz IV Bezug erhĂ€lt, wird diese RĂŒckerstattung fĂŒr Strom als Einkommen angerechnet und mindert den Hartz IV Regelsatz.

Langfristig sollten die Stromkosten gesenkt werden

Wichtig: Wenn der Leistungsbezieher wiederholt nicht bereit ist, seinen Verbrauch zu senken, kann das Jobcenter ein erneutes Darlehen fĂŒr die Übernahme von Stromschulden ablehnen. Dies darf es auch dann tun, wenn dem Leistungsbezieher bei Nichtzahlung der Verbindlichkeiten eine Stromsperre droht und er dann keinen Strom mehr in seiner Unterkunft hat (Sozialgericht Koblenz, 05.09.13, Az.: S 14 AS 724/13, ).

Letztendlich liegt die Entscheidung, ob ein Darlehen gewÀhrt wird oder nicht, aber immer beim Jobcenter.

Hartz IV Strom - Probleme vorpogrammiert

Stromanbieterwechsel

Bei Beziehern von Hartz IV Leistungen sind beim Strom die finanziellen Probleme vorprogrammiert. Ein Stromanbieterwechsel kann die Kosten fĂŒr den Strom von Betroffenen signifikant – um mehrere hundert Euro jĂ€hrlich – senken! Sind sie bei einem teuren Grundversorger unter Vertrag, sollten Sie alles unternehmen, um zu einem gĂŒnstigeren Stromanbieter zu wechseln. Lehnt einer ab, dann beim nĂ€chsten probieren.

In der Regel verfĂŒgen LeistungsempfĂ€nger nicht ĂŒber eine ausreichende BonitĂ€t oder haben auch teilweise eine schlechte Schufa-Auskunft mit der Folge, dass sie beim Versuch eines Stromanbieterwechsels teilweise von privaten Versorgern und deutlich gĂŒnstigeren Anbietern  abgelehnt werden und beim örtlichen Stromversorger (Grundversorger) verbleiben mĂŒssen.

Bonus bei Stromanbieterwechsel

HĂ€ufig erhalten Kunden bei einem Stromanbieterwechsel einen Bonus oder eine PrĂ€mie vom neuen Versorger. Hier stellt sich die Frage, wie damit bei Hartz IV Bezug verfahren wird. GrundsĂ€tzlich mĂŒssen alle Einnahmen beim Jobcenter gemeldet werden und werden, bis auf wenige Ausnahmen, als Einkommen angerechnet. In diesem Fall stellt aber der Bonus bei einem Stromanbieterwechsel kein Einkommen dar, da es sich um einen Vorab-Rabatt bzw. Sofortrabatt handelt, der schlussendlich nur die gesamten Stromkosten senkt. Dies wird auch deutlich, da die meisten Anbieter diesen Bonus erst mit der ersten Jahresrechnung gewĂ€hren und erst. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob durch diesen Bonus nur eine Stromnachzahlung gesenkt wird oder gar ein Stromguthaben entsteht.

Stromspartipps

Im Artikel Stromspartipps auf ratgeber-geld.de finden Sie einige hilfreiche Tipps, wie Sie auch mit nur kleinen Maßnahmen Ihren Stromverbrauch nachhaltig senken und so Stromkosten einsparen können.

Bildnachweise

Titelbild „GlĂŒhbirne“: Unsplash.com via Chris Leggat

Letzte Aktualisierung: 05.12.2018

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