§ 41 SGB II – Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum

(1) Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht fĂŒr jeden Kalendertag. Der Monat wird mit 30 Tagen berechnet. Stehen die Leistungen nicht fĂŒr einen vollen Monat zu, wird die Leistung anteilig erbracht.

(2) Berechnungen werden auf zwei Dezimalstellen durchgefĂŒhrt, wenn nichts Abweichendes bestimmt ist. Bei einer auf Dezimalstellen durchgefĂŒhrten Berechnung wird die letzte Dezimalstelle um eins erhöht, wenn sich in der folgenden Dezimalstelle eine der Ziffern 5 bis 9 ergeben wĂŒrde.

(3) Über den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ist in der Regel fĂŒr ein Jahr zu entscheiden (Bewilligungszeitraum). Der Bewilligungszeitraum soll insbesondere in den FĂ€llen regelmĂ€ĂŸig auf sechs Monate verkĂŒrzt werden, in denen

  1. ĂŒber den Leistungsanspruch vorlĂ€ufig entschieden wird (§ 41a) oder
  2. die Aufwendungen fĂŒr die Unterkunft und Heizung unangemessen sind.

Die Festlegung des Bewilligungszeitraums erfolgt einheitlich fĂŒr die Entscheidung ĂŒber die LeistungsansprĂŒche aller Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft.

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