§ 15 SGB II – Eingliederungsvereinbarung

(1) Die Agentur fĂŒr Arbeit soll unverzĂŒglich zusammen mit jeder erwerbsfĂ€higen leistungsberechtigten Person die fĂŒr die Eingliederung erforderlichen persönlichen Merkmale, berufliche FĂ€higkeiten und die Eignung feststellen (Potenzialanalyse). Die Feststellungen erstrecken sich auch darauf, ob und durch welche UmstĂ€nde die berufliche Eingliederung voraussichtlich erschwert sein wird.

(2) Die Agentur fĂŒr Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen TrĂ€ger mit jeder erwerbsfĂ€higen leistungsberechtigten Person unter BerĂŒcksichtigung der Feststellungen nach Absatz 1 die fĂŒr ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). In der Eingliederungsvereinbarung soll bestimmt werden,

  1. welche Leistungen zur Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit nach diesem Abschnitt die leistungsberechtigte Person erhÀlt,
  2. welche BemĂŒhungen erwerbsfĂ€hige Leistungsberechtigte in welcher HĂ€ufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen sollen und in welcher Form diese BemĂŒhungen nachzuweisen sind,
  3. wie Leistungen anderer LeistungstrÀger in den Eingliederungsprozess einbezogen werden.

Die Eingliederungsvereinbarung kann insbesondere bestimmen, in welche TĂ€tigkeiten oder TĂ€tigkeitsbereiche die leistungsberechtigte Person vermittelt werden soll.

(3) Die Eingliederungsvereinbarung soll regelmĂ€ĂŸig, spĂ€testens jedoch nach Ablauf von sechs Monaten, gemeinsam ĂŒberprĂŒft und fortgeschrieben werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berĂŒcksichtigen. Soweit eine Vereinbarung nach Absatz 2 nicht zustande kommt, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt getroffen werden.

(4) In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinbart werden, welche Leistungen die Personen erhalten, die mit der oder dem erwerbsfÀhigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Diese Personen sind hierbei zu beteiligen.

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