§ 1 SGB II – Aufgabe und Ziel der Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende

(1) Die Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu fĂŒhren, das der WĂŒrde des Menschen entspricht.

(2) Die Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfĂ€higen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stĂ€rken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhĂ€ngig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und KrĂ€ften bestreiten können. Sie soll erwerbsfĂ€hige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer ErwerbstĂ€tigkeit unterstĂŒtzen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können. Die Gleichstellung von MĂ€nnern und Frauen ist als durchgĂ€ngiges Prinzip zu verfolgen. Die Leistungen der Grundsicherung sind insbesondere darauf auszurichten, dass

  1. durch eine ErwerbstĂ€tigkeit HilfebedĂŒrftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der HilfebedĂŒrftigkeit verkĂŒrzt oder der Umfang der HilfebedĂŒrftigkeit verringert wird,
  2. die ErwerbsfÀhigkeit einer leistungsberechtigten Person erhalten, verbessert oder wieder hergestellt wird,
  3. geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfÀhigen Leistungsberechtigten entgegengewirkt wird,
  4. die familienspezifischen LebensverhĂ€ltnisse von erwerbsfĂ€higen Leistungsberechtigten, die Kinder erziehen oder pflegebedĂŒrftige Angehörige betreuen, berĂŒcksichtigt werden,
  5. behindertenspezifische Nachteile ĂŒberwunden werden,
  6. Anreize zur Aufnahme und AusĂŒbung einer ErwerbstĂ€tigkeit geschaffen und aufrechterhalten werden.

(3) Die Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende umfasst Leistungen zur

  1. Beratung
  2. Beendigung oder Verringerung der HilfebedĂŒrftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und
  3. Sicherung des Lebensunterhalts.
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