Die Daten aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung beweisen, dass Hartz IV den Weg in die Armut ebnet. Knapp zwei Drittel aller Arbeitslosen gelten inzwischen als arm. Die Ursache dafür sieht der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in den „politisch gestaltbaren Rahmenbedingungen“, konkret dem Niedriglohnsektor und der mangelhaften sozialen Absicherung.
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Zwei Drittel der Arbeitslosen sind arm
Die Situation für Arbeitslose hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter verschlechtert. Zwei Drittel gehören laut den neuesten Erhebungen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der sozialen Lage „Armut“ an. Zum Vergleich: 1995 traf das nur auf sieben Prozent zu. Die nüchterne Schlussfolgerung der Regierung:
„Im Ergebnis lässt sich eine zunehmende Konzentration von Arbeitslosen in der Lage der ,Armut‘ konstatieren.“
Wer ist arm?
Armut wird dabei nicht nur nach Euro und Cent bemessen, sondern über den mehrdimensionalen Lebenslagenansatz definiert. Hier fließen neben dem Einkommen und dem Vermögen auch Indikatoren wie die Wohnsituation ein. Daraus folgt dann die Einteilung in Armut, Prekariat, Untere Mitte, Mitte, Wohlstand und Wohlhabenheit.
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Niedriglohn erhöht Armutsrisiko
Warum jetzt immer mehr Hartz IV Bedürftige als „arm“ gelten, beantwortet der DGB mit den politischen Rahmenbedingungen. Konkret nennt die Gewerkschaft zwei Ursachen: „Den großen und auf hohem Niveau stagnierenden Niedriglohnsektor sowie eine unzureichende soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit.“ Denn wer jetzt schon kaum von seinem Lohn leben könne, der unterliege bei einem Arbeitslosengeld von nur 60 Prozent einem sehr hohen Armutsrisiko.
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Hartz IV schützt nicht vor Armut
Noch drastischer wird die Situation aus Sicht des DGB, wenn man nach dem Arbeitslosengeld I auf Hartz IV angewiesen ist. Die Regelsätze zuzüglich der Leistungen für die Wohnkosten böten keinen wirksamen Schutz vor Armut. Daher gelte, so der DGB:
„Bei nahezu allen Haushaltskonstellation liegt das Hartz-IV-Niveau unterhalb der Armutsgrenze.“
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Hartz IV durch neue Grundsicherung ablösen
Besserung sei nur in Sicht, wenn der Niedriglohnsektor trockengelegt und ein Mindestlohn von 12 Euro gezahlt werde. Darüber hinaus müsse die Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I verlängert werden, so wie es im Zuge der Corona-Pandemie galt, und eine bürgerfreundliche und bedarfsdeckende Grundsicherung das alte Hartz IV System ablösen.
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Quelle: Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
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