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Hartz IV News

Hartz IV News aktuell – Nachrichten zum Arbeitslosengeld II

Mann haut sich vor das Gesicht

Die 5 größten Hartz IV Pannen des Jobcenters

Pannen, Fauxpas und Irrtümer: Das Jobcenter hat sich im letzten Jahr so einige Fehltritte erlaubt. „Irren ist menschlich“, lautet das alte Sprichwort. Wenn sich das Jobcenter Fehler leistet, sind es allerdings meist andere, die die Konsequenzen tragen müssen. Wir haben für Sie die 5 gröbsten Schnitzer und Pannen der Jobcenter im Jahr 2019 zusammengestellt.Die 5 größten Hartz IV Pannen des Jobcenters

Hand greift sich eine Brille aus einem Schaukasten

Hartz IV: Wann muss das Jobcenter für die Brille zahlen?

In Deutschland tragen mehr als 40 Millionen Menschen eine Brille. Durch die Zunahme von Kurzsichtigkeit und anderen Fehlsichtigkeiten wird die Zahl derer, die auf Sehhilfen angewiesen sind tendenziell weiter steigen, prognostizieren Experten. Doch Brillen sind in der Regel sehr teuer und gerade für Hartz IV Empfänger nicht ohne Weiteres zu bezahlen, Anspruch auf eine Kostenübernahme besteht jedoch nicht immer. Wann muss das Jobcenter die Kosten für eine Sehhilfe übernehmen?Hartz IV: Wann muss das Jobcenter für die Brille zahlen?

Kind sitzend am Schreibtisch

Anspruch auf Schüler Schreibtisch bei Hartz IV Bezug

Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass Kinder in Hartz IV Familien Anspruch auf einen Schreibtisch haben, sofern es keinen anderen und ruhigen Arbeitsplatz gibt, an dem die Hausaufgaben angefertigt werden können. Dabei stellte das Gericht aber auch klar, dass sich der Anspruch auf einen gebrauchten Schreibtisch bezieht und keinesfalls ein neuer und ungebrauchter Tisch vom Jobcenter ersetzt werden mussAnspruch auf Schüler Schreibtisch bei Hartz IV Bezug

Trauriger älterer Mann

Abstellgleis: Ältere im Hartz IV Bezug sind bedeutungslos

Wenn eine Gruppe von Menschen auf dem Papier gar nicht existiert, wie kann die Politik dann Rücksicht auf die Bedürfnisse eben dieser Menschen nehmen? Wie sollen diese Menschen angemessen gefördert werden? Diese Fragen stellen sich angesichts der neuen Erkenntnisse, die eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken zutage förderte.Abstellgleis: Ältere im Hartz IV Bezug sind bedeutungslos

Ausbildungsplatz verloren: Jobcenter will Hartz IV Leistungen zurück

Wer die Hilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt hat, erhält keine Hartz IV Leistungen, so urteilte das Bayerische Landessozialgericht noch im Jahr 2008. Nun steht ein Urteil des Bundessozialgerichts diesem jedoch gegenüber: Wer auf Grund des selbstverschuldeten Verlustes eines Ausbildungsplatzes in die Hilfebedürftigkeit rutscht, hat Anspruch auf Hartz IV. Ausbildungsplatz verloren: Jobcenter will Hartz IV Leistungen zurück

Hartz IV Widerspruch: Jobcenter behindert Zugang zu Anwalt

Sind Hartz IV Empfänger mit den Entscheidungen und Beschlüssen der Jobcenter nicht zufrieden oder vermuten Behördenfehler, besteht für sie die Möglichkeit, ein Widerspruchsverfahren anzustreben. In diesem Rahmen steht ihnen unter anderem anwaltliche Hilfe zu. Das Jobcenter darf Leistungsempfängern den Zugang zu einem Anwalt unterdes nicht erschweren, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.Hartz IV Widerspruch: Jobcenter behindert Zugang zu Anwalt

Trauriger Mann beim Umzug

Diskriminierung von Hartz IV Empfängern bei der Wohnungssuche

Der Alltag im Hartz IV Bezug ist mit vielen Hindernissen gespickt. Nicht nur der kleine Geldbeutel macht einem das Leben schwerer: Viele Leistungsbezieher beklagen in diesem Sinne besonders die immerwährende Diskriminierung gegen Hartz IV Empfänger und die damit verbundene soziale Ausgrenzung. Besonders auf dem Wohnungsmarkt scheint Hartz IV Diskriminierung gang und gäbe geworden zu sein. Lässt sich Schadensersatz einklagen?

Diskriminierung von Hartz IV Empfängern bei der Wohnungssuche

Trauriges Kind auf einer Schaukel

Hartz IV Urteil: Kein Jobcenter Zuschuss für Ferienfahrt von Parteien

Ferienfreizeiten bedeuten für Kinder und Jugendliche oft jede Menge Spaß. Besonders für Kinder, deren Familien von Hartz IV abhängig sind, können Sommercamp und Co. eine willkommene Ablenkung vom schweren Alltag sein. Da Ferienfreizeiten oft sehr kostenaufwändig sind, bewilligt das Jobcenter regelmäßig Zuschüsse im Sinne der Bildungs-und Teilhabeleistungen – dies gilt allerdings nicht, wenn die Fahrten von politischen Parteien gefördert werden.Hartz IV Urteil: Kein Jobcenter Zuschuss für Ferienfahrt von Parteien

Menschen unterschreiben Dokument

Jobcenter Studie: Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen nicht sinnvoll

Wenn die Kritik aus den eigenen Reihen laut wird, kann man das grundlegende Problem nicht mehr ignorieren: Schon lange steht die Frage im Raum, wie sinnvoll und effektiv die Eingliederungsvereinbarungen für den Hartz IV Bezug wirklich sind. Eine Studie der Agentur für Arbeit sollte Klarheit schaffen – die Ergebnisse geben jedoch zu denken.Jobcenter Studie: Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen nicht sinnvoll

Bunte Reihenhäuser

Wohnungsbaugesellschaft plant Häuser für Hartz IV Empfänger

Hartz IV Empfänger müssen dieser Tage viel einstecken. Die rasant steigenden Mieten vertreiben sie aus mittelständischen Wohngebieten, wodurch sich viele gezwungen sehen, in ärmlichere Stadtviertel zu ziehen (HartzIV.org berichtete). Doch auch hier wird der Wohnraum immer knapper. In Magdeburg will eine Wohnungsbaugesellschaft nun Abhilfe schaffen.Wohnungsbaugesellschaft plant Häuser für Hartz IV Empfänger

Mann haut mit Faust auf den Schreibtisch

Hartz IV: Arbeitsminister fordert neue Regelung für Sanktionen

Als das Bundesverfassungsgericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, hofften viele auf eine schnelle Neuordnung der bestehenden Gesetze. Mittlerweile sind seit der Verkündung des Karlsruher Richterspruches über 3 Monate vergangen – vollkommene Rechtssicherheit besteht dahingehend bislang nicht. Der Arbeitsminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe (CDU), fordert nun Klarheit.Hartz IV: Arbeitsminister fordert neue Regelung für Sanktionen

Trauriger Mann hält seine weinende Frau fest

Hartz IV: Jobcenter kürzt Mietzuschüsse

Seit dem 01. Januar diesen Jahres erhalten rund 660.000 Menschen in Deutschland mehr Wohngeld. Die höheren staatlichen Zuschüsse kommen vielen angesichts der teils exorbitanten Mieten in Großstädten sehr gelegen. Hartz IV Empfänger waren von dieser Entwicklung jedoch nicht betroffen – im Gegenteil: Einigen Leistungsbeziehern wurden die Mietzuschüsse gar gekürzt.Hartz IV: Jobcenter kürzt Mietzuschüsse

Trauriger Mann verschränkt die Hände vorm Kopf

Kein Hartz IV für Ausländer: Verfassungsgericht verweigert sich

Einzig das Bundesverfassungsgericht hat die Möglichkeit, deutsche Gesetze für verfassungswidrig zu erklären. Erst im November vergangenen Jahres erklärte das Gericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent für unvereinbar mit der Verfassung. Doch die Karlsruher Richter entscheiden nicht immer zu Gunsten der Schwächsten der Gesellschaft.Kein Hartz IV für Ausländer: Verfassungsgericht verweigert sich

Trauriges Mädchen

Hartz IV: Sozialamt verweigert Schulbücher trotz BSG Urteil

„Niemand steht über dem Gesetz“ – dieses Prinzip gilt offenbar nur in der Theorie. Erwerbslosenaktivist Harald Thomé, tacheles e.V., machte vor Kurzem einen Fall publik, in dem sich das Sozialamt Rotenburg (Wümme) über ein Urteil des Bundessozialgerichts hinwegzusetzen scheint. Das Opfer: Ein Mädchen, dem die Kostenübernahme von Schulbüchern verweigert wurde.Hartz IV: Sozialamt verweigert Schulbücher trotz BSG Urteil