Mit wenigen Ausnahmen sind sich die Parteien in Deutschland einig, dass Hartz IV Sanktionen abgeschafft werden müssen. In Österreich soll im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld und der Notstandshilfe hingegen deutlich härter durchgegriffen werden. Das wünscht sich zumindest Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), um Langzeitarbeitslose besser zu motivieren.
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Arbeitslosenzahlen mit aller Macht drücken
Hinter der Peitsche, mit der Kocher droht, steht der Wunsch, den Bestand der Arbeitslosen auf Vorkrisenniveau zu bringen.
Kurzum: Die Zahl soll wieder dem Status von Ende 2019 entsprechen. Dabei helfen aus Sicht des Ministers Sanktionen, die viele Hartz IV Bedürftige nur zu gut kennen. Die Strafen drohen in der Alpenrepublik jedem, der zumutbare Jobs nicht annimmt.
Österreich: Mehr Druck auf Arbeitslose geplant
Amt schickt Wiener nach Tirol
Was für Arbeitssuchende als zumutbar gilt, ist auch in Österreich klar definiert. Nichtsdestotrotz will der Arbeitsminister etwas mehr Druck. Langzeitarbeitslose sollen daher im ganze Land Jobs annehmen müssen, Wiener etwa in Tirol. Das ist jetzt schon der Fall, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass eine kostenlose Unterkunft zur Verfügung steht.
Betroffene werden nicht eingestellt
Als langzeitarbeitslos gilt man in Österreich, wenn man zwölf Monate keinen Job hatte. Das trifft derzeit auf 140.000 Personen zu. Sie hat der Arbeitsminister im Blick. Dabei übersieht er aber offenbar ein Problem, auf das eine Sprecherin des Arbeitsmarktservice (AMS) jetzt in der Presse aufmerksam machte:
„Es ist auch nicht so, dass 100 Prozent der Arbeitslosen nicht arbeiten wollen, sondern, dass ArbeitgeberInnen sie nicht einstellen.“
Alter und Gesundheit
Was für viele Hartz IV Bedürftige gilt, sorgt auch Langzeitarbeitslose in Österreich. Sie wollen gerne arbeiten, können es aber nicht oder werden übergangen. „Bei den meisten spielen Alter und Gesundheitsprobleme eine große Rolle“, sagt der Arbeitsmarktservice.
Hartz IV Sanktionen schaden der Beschäftigungsqualität
19.000 Arbeitsverweigerer
Auf der anderen Seite gibt es in Österreich 19.000 Arbeitsverweigerer. Sie haben eine Arbeit oder Schulung abgelehnt. Dafür wurden sie, ähnlich wie bei Hartz IV, sanktioniert. Ihnen wurde das Arbeitslosengeld temporär gestrichen. Zudem zählt die österreichische Behörde insgesamt 600 Personen, bei denen die Leistungen ganz eingestellt wurden, weil sie sich als arbeitsunwillig erwiesen haben.
Übrigens gibt es auch in Deutschland deutliche Fürsprecher beim Thema Hartz IV Sanktionen. Lesen Sie dazu:
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