Wir haben bereits Anfang der Woche berichtet, dass die SPD über eine neue Reform des Sozialkonzepts nachdenkt. Diese Thematik könnte jetzt wirklich ernst werden, denn der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, hat dem Focus gegenüber geäußert, dass die SPD an einem neuen Konzept arbeite und Hartz IV abschaffen möchte.
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„Hartz IV ist von gestern“
Dass Hartz IV ausgedient hat, wissen Betroffene schon lange. Die Politik hat nur leider bisher keine Anstalten gemacht, wirklich etwas an der „Sozial“-Politik zu ändern. Könnte sich jetzt vielleicht alles ändern? Lars Klingbeil, der Sozialsekretär der SPD, teilte dem Focus mit, dass die SPD ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen möchte. Denn – um es mit den Worten Klingbeils zu sagen – Hartz IV ist von gestern!
Schenkt man seinen Worten Glauben, arbeitet die SPD gerade tatsächlich an einem neuen Konzept, mit dem Hartz IV in der Zukunft passé sein wird. Und zwar nicht nur als Name, sondern wirklich als System.
Das neue Sozialkonzept
Wie das neue Konzept künftig im Detail aussehnte könnte, ließ Klingbeil offen. Dennoch nannte er bereits einige Punkte, die künftig anders laufen sollen. So soll ein Arbeitssuchender, der sich in einer Qualifizierungsmaßnahme bzw. Weiterbildung befindet, nicht mehr in Hartz IV abrutschen, sondern weiterhin Arbeitslosengeld I erhalten.
„So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffängt“, so die Begründung des Generalsekretärs.
Am Zeitraum des Leistungsbezuges von Arbeitslosengeld I scheint Klingbeil auch Änderungswünsche zu haben. Bisher erhalten Arbeitssuchende lediglich für 18 Monate Arbeitslosengeld I, bis sie dann in Hartz IV abrutschen. Und wer einmal in Hartz IV gefangen ist, hat es meist sehr schwer, dort wieder rauszukommen. Klingbeil aber wünscht sich einen Sozialstaat, „der absichert und Chancen eröffnet, statt Menschen zu gängeln“.
Alles nur Wunsch-Denken?
Ob das neue Sozialkonzept der SPD künftig Wirklichkeit und Hartz IV ein für alle Mal abgeschafft wird, bleibt abzuwarten. Am Wochenende wird die SPD auf einem „Debattencamp“ weiter über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren.
Wir sind jedenfalls gespannt, ob die SPD wirklich etwas verändern möchte oder ob mit dem Konzept lediglich versucht wird, neue Wähler zu gewinnen…
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