Auf diesem Ohr ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar taub: Den Wunsch nach einem Sozialgipfel übergeht er geflissentlich und reagiert nicht einmal auf die Bitte. Statt sich mit den Sorgen von Hartz IV Bedürftigen, einkommensschwacher Haushalte und Rentner zu befassen, spricht der Kanzler lieber mit der Wirtschaft. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wirft Scholz daher vor, die Nöte der Menschen zu ignorieren.
Kein Interesse an einem Sozialgipfel
Die Bitte, die Türen im Kanzleramt zusätzlich für einen Sozialgipfel und nicht nur für eine konzertierte Aktion mit Arbeitgebern und Gewerkschaften zu öffnen, hatten bereits im August der Sozialverband VdK, der Sozialverband Deutschland, der Deutsche Mieterbund und die Tafel Deutschland geäußert. Darauf sei der Kanzler nie eingegangen, heißt es in einer Pressemitteilung des VdK.
Regierung lässt Hartz IV Bedürftige allein
Olaf Scholz hatte Respekt versprochen
Verena Bentele erklärt:
„Es ist höchste Zeit für einen Sozialgipfel und enttäuschend, dass der Bundeskanzler bislang die Notwendigkeit für einen Austausch mit den von der Energiekrise am stärksten betroffenen Menschen und ihren Vertretern ignoriert.“
Dabei habe Olaf Scholz im Wahlkampf stets Respekt versprochen – auch gegenüber jenen, die auf Hartz IV angewiesen sind, nur eine kleine Rente haben oder ein geringes Einkommen erzielen.
Bedürftigen dauerhaft helfen
Aus Sicht des VdK und der übrigen Verbände sei es dringend an der Zeit, dass darüber geredet werde, „wie Bedürftige dauerhaft in die Lage versetzt werden, die Energiepreise zu stemmen“. Diesen Wunsch scheint der Kanzler allerdings nicht erfüllen zu wollen. Er hält es nicht einmal für nötig, darauf zu reagieren.
Hartz IV: Olaf Scholz verspricht realistische Bedarfsberechnung
Auch Politiker müssen ihren Beitrag leisten
„Arme Menschen und kleine Unternehmen brauchen schnell Hilfe“,
fordert Verena Bentele.
Statt sich von einem zum nächsten Entlastungspaket zu hangeln, brauche es schnell eine Strom- und eine Gaspreisbremse. Zudem müsse das Sozialversicherungssystem dauerhaft krisenfest gemacht werden. Dazu müssten dann alle ihren Beitrag leisten und einzahlen. Das gelte auch für Beamte, Selbstständige und Politiker.
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