Hartz IV: Olaf Scholz verspricht realistische Bedarfsberechnung

Olaf Scholz Auf Wahlplakat SPD BTW 2021

Bei den Debatten und Fragerunden zur Bundestagswahl kam Hartz IV bislang relativ selten zur Sprache. Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, hat sich jetzt sowohl bei ProSieben als auch im ZDF zur Zukunft der Grundsicherung geäußert. Er verspricht, die Regelsätze „realistischer“ berechnen zu wollen. Angesichts der jüngsten Debatte zur Hartz IV Anpassung kein schlechter Schachzug.

449 statt 446 Euro

Dass Hartz IV leicht nach oben korrigiert wird, ist jetzt offiziell. Das Bundeskabinett hat gestern grünes Licht gegeben. Der Hartz IV Regelsatz für Erwachsene steigt ab 2022 um drei Euro von 446 auf 449 Euro. Erwachsene unter 25 Jahren ohne eigenen Haushalt stehen künftig 360 Euro zu.

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Zwei Euro mehr für Kinder

Für Kinder bis fünf Jahren sehen die neuen Hartz IV Sätze 285 statt 283 Euro vor. Sechs- bis 13-Jährigen wurden 311 Euro bewilligt, vorher waren es 309 Euro. Bei Jugendlichen ab 14 Jahren steigt der Hartz IV Regelsatz um drei Euro von 373 auf 376 Euro. Ehegatten und Partner erhalten im kommenden Jahr 404 Euro.

Faktische Kürzung

Angesichts der aktuellen Rahmenbedingungen mit stetig steigenden Kosten für die Lebenshaltung sprechen Sozialverbände von einer faktischen Kürzung der Hartz IV Regelsätze. Denn: Während die Grundsicherung um weniger als einen Prozentpunkt steigt, liegt die Inflation aktuell bei 3,9 Prozent.

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IT und Co. für Hartz IV Bedürftige

Diese Kritik hat Olaf Scholz in den TV-Formaten nicht aufgegriffen. Er sieht den Nachholbedarf bei Hartz IV vor allem im Bereich Digitalisierung. IT, soziale Medien und Kommunikationsmöglichkeiten würden nicht ausreichend berücksichtigt, sagte er bei ProSieben.

Steigerung wie bei den Grünen

Unter dem Strich sollen die Ausgaben, auch und gerade für die Digitalisierung, realistischer in die Berechnung einbezogen werden. Dadurch würden die Hartz IV Sätze steigen. Etwa in dem Maße, wie von den Grünen gefordert. Zur Information: Die Grünen möchten die Grundsicherung um 50 Euro anheben.

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Bürgergeld statt Hartz IV

Genaue Zahlen gibt es bei der SPD nicht, nur den Wunsch, Hartz IV in ein Bürgergeld umzuwandeln. Darauf wurde Olaf Scholz im ZDF-Format „Klartext“ von einem Hartz IV Bedürftigen angesprochen. Ebenso auf unsinnige Sanktionen durch die Jobcenter und Schikanen seitens der Mitarbeiter.

Den Menschen gerecht werden

Die Antwort: Ziel der SPD sei es, den Menschen durch das Bürgergeld stärker gerecht zu werden, so Scholz. „Das muss gleich angepackt werden.“ Dabei gelte: Vorrang habe, „dass jemand, der auf Hilfe angewiesen ist, da möglichst schnell wieder herauskommt“.

Große Reform

Der Fragesteller hakte nach – vor allem, weil die Umsetzung des Bürgergeldes aus seiner Sicht zu viel Zeit in Anspruch nimmt. Das glaubt Olaf Scholz nicht. Es sei eine große Reform, „von der ich nicht glaube, dass sie so lange dauert“. Dabei helfe die Digitalisierung, die hierzulande jedoch nur schwer mit dem Datenschutz unter einen Hut zu bringen sei.

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