Hartz IV: Ärmste Familien wurden bewusst vom Freizeitbonus ausgeschlossen

Kind ohne Freizeitbonus traurig

100 Euro Corona-Freizeitbonus je Kind hatte die Regierung beschlossen und wurden vorigen Monat überwiesen. Profitieren sollten insbesondere Mädchen und Jungen aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind. Trotzdem gingen knapp 190.000 Kinder leer aus, wie die Funke Mediengruppe berichtet. Und das nicht durch einen Fehler, sondern mit Vorsatz.

Ausschlusskriterium

Vorgesehen war das Geld für „Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind, Anspruch auf Wohngeld oder den Kinderzuschlag haben oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen“.

Aber: Wenn für eines der Kinder ein staatlicher Unterhaltsvorschuss gezahlt wird, besteht schon kein Anrecht mehr auf den Freizeitbonus!

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190.000 Kinder betroffen

Das trifft auf 190.000 Kinder zu, so die Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Ein solcher Unterhaltsvorschuss wird für Minderjährige gezahlt, wenn sie „bei einem getrennt lebenden Elternteil in Hartz IV wohnen“.

Das heißt: Es geht nicht um finanziell gut situierte, sondern nach wie vor um ärmere Kinder und Jugendliche.

War so beabsichtigt

Katja Kipping von der Linksfraktion kritisiert, dass die Regierung mit den Regeln „einen Großteil der ärmsten Alleinerziehenden und Patchworkfamilien ausgeschlossen“ habe. Dies sei, so gehe es aus der Antwort hervor, „beabsichtigt und vereinbart“ gewesen.

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Keine Gesetzeslücke

Anders ausgedrückt: Dass 190.000 Kindern aus Hartz IV Familien und generell ärmeren Verhältnissen der Corona-Freizeitbonus verwehrt bleibt, ist nicht einer „unbeabsichtigten Gesetzeslücke“ zu verdanken, sondern einer bewussten Entscheidung.

Soziale und kulturelle Teilhabe

Zur Erinnerung: „Kindern aus einkommensschwachen Familien soll mit dem Kinderfreizeitbonus ein Stück weit soziale und kulturelle Teilhabe ermöglicht werden“, heißt es in einer Bildunterschrift auf der Seite der Bundesregierung. Dafür hatte man 270 Millionen Euro vorgesehen – 100 Euro je Kind.

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Finanzieller Spielraum

Als besonders betroffen sah die Regierung seinerzeit „Familien mit geringem finanziellem Spielraum“ an. Dass dies auch für Geringverdiener gilt und der staatliche Unterhaltsvorschuss bei Hartz IV keinen Reichtum bedeutet, wurde trotz besseren Wissens „übersehen“.

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