Im Wahlkampf schwingen Politikerinnen und Politiker gerne große Reden. Da wird es dann auch mal etwas lauter. Das kennt man. Damit lebt man und daran hat man sich längst gewöhnt. Wenn die Aussagen indes abschätzig werden, ist die Frage erlaubt: Was soll das? Das gilt zum Beispiel für den thüringischen FDP-Spitzenkandidaten, der Hartz IV mit einem „Lernberuf“ gleichsetzt.
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Podcast zur Wahl
Die „Thüringer Allgemeine“ spricht im Rahmen ihres Podcasts mit den Spitzenkandidaten der Parteien. Dabei geht es um ein buntes Themenpotpourri, in dem neben dem Klimaschutz und den Folgen der Corona-Pandemie auch die Sozialpolitik angerissen wird, inklusive der Zukunft von Hartz IV.
Sozialverbände: Hartz IV hat keine Zukunft
Das soziale Netz
Zum „Plan der FDP, die Sozialausgaben auf 50 Prozent zu deckeln“ äußerte sich Gerald Ulrich von der FDP zunächst neutral. Er sprach vom sozialen Netz.
„Jeder von uns kann fallen und sollte dann in dem sozialen Netz weich landen, bevor er hart auf der Straße aufschlägt“, erklärte er.
Keine Hängematte
Doch er schränkte auch gleich ein: „Das Netz muss engmaschig sein, aber muss es eine Hängematte sein?“ Konkret meint er damit, dass man es sich nicht zu gemütlich machen darf.
Das Geld müsse dafür investiert werden, Menschen aus dem sozialen Netz wieder auf die eigenen Beine zu helfen. Dagegen ist gar nichts einzuwenden.
Hartz IV Klischees
Dann folgten einige Hartz IV Klischees. Gerald Ulrich warnt vor einer „Vollkaskoalimentierung für die Menschen, die inzwischen gesehen haben, dass man auch gut zurechtkommt, ohne jeden Tag an die Arbeit zu gehen“. Das dürfe es auf Dauer nicht geben.
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Lebenseinstellung Hartz IV
Zum Schluss der Hinweis „Hartz IV als Lebenseinstellung sollte es nicht geben. Und als Lernberuf schon gar nicht.“ Überspitzt ausgelegt hieße das: Jobcenter müssten rein theoretisch in den Beruf Hartz IV vermitteln. Und das möchte ganz gewiss niemand.
Dass Ausnahmen die Regel bestätigen und einige wenige sich auf Kosten der Allgemeinheit in der „Hängematte“ ausruhen, ist unbestritten. Aber es sind eben Ausnahmen.
Die Mehrheit der Hartz IV Bedürftigen möchte so schnell wie möglich aus dem Griff des Jobcenters – was teils aus Alters- oder gesundheitlichen Gründen aber nur schwer möglich ist.
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Das FDP Bürgergeld
Interessant ist, dass der Spitzenkandidat kein Wort zum Liberalen Bürgergeld verloren hat. Denn damit möchte die FDP laut Wahlprogramm das bisherige Hartz IV ablösen. Ziel:
„Die Grundsicherung muss unbürokratischer, würdewahrender, leistungsgerechter, digitaler und vor allem chancenorientierter werden.“
Die Pläne der FDP: Liberales Bürgergeld anstelle von Hartz IV
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