VdK: Hartz IV Grundsicherung neu denken

VdK Hartz IV Grundsicherung neu denken

„Sozialer Aufschwung JETZT!“, fordert der Sozialverband VdK anlässlich der Bundestagswahl 2021. Der Startschuss zur gleichnamigen Kampagne geht einher mit einer Vielzahl von Gesprächen, bei denen sich die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der großen Parteien den Fragen von VdK-Präsidentin Verena Bentele stellen müssen. Einer der Schwerpunkte: Die Reform von Hartz IV und des gesamten Sozialsystems hin zu mehr Chancengleichheit.

Corona als Brennglas

Die Corona-Krise wirke wie ein Brennglas, sagt der Vorsitzende des VdK Nordrhein-Westfalen, Horst Vöge. Die Pandemie habe die sozialen Probleme noch einmal deutlicher zutage treten lassen.

Dazu nennt er ein Beispiel: Viele Mitglieder seien verzweifelt, weil sie sich angesichts der „knapp bemessenen Grundsicherung kaum noch Masken leisten und somit teilweise nicht einmal Einkaufen gehen konnten“.

Coronavirus: FFP2-Masken aus Hartz IV Regelsatz ansparen

Aufschwung nur mit sozialer Komponente

Für den VdK steht fest: Die Bundestagswahl ist durch eine Vielzahl von Problemen geprägt. Zum einen müsse die Wirtschaft angekurbelt werden. Zum anderen belasteten Milliarden Euro Schulden das Land. Um das zu meistern, gelte:

„Der Aufschwung wird nur kommen, wenn es ein sozialer Aufschwung ist. Die Bewältigung gelingt nur, wenn alle beitragen und solidarisch sind.“

Forderung: Armut beseitigen

Welche Schritte für einen sozialen Aufschwung nötig sind, hat der VdK in einem umfangreichen Forderungskatalog aufgelistet. Aufgefächert umfasst er die Grundthesen: Alle sozialversichern, gute Rente, gute Gesundheitsversorgung, gute Pflege, gute Bildung, Armut beseitigen, Barrieren beseitigen und Vermögensabgabe.

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Schluss mit Gnadenbrot

Der Aspekt „Armut beseitigen“ zielt im Kern darauf, Hartz IV abzulösen. Das System der Grundsicherung müsse neu gedacht werden. „Armut darf kein Schicksal für immer sein“, so der VdK. Statt Strafen und Kontrollen sollen geeignete Fördermaßnahmen dazu beitragen, dass jeder die Chance hat, seine Hilfsbedürftigkeit zu überwinden.

Jeder Fünfte von Armut bedroht

Dass Armut kein reines Hartz IV Problem ist, zeigen die Zahlen: Laut Statistischem Bundesamt sind 15,3 Millionen Menschen in Deutschland von Armut bedroht. Das ist jeder Fünfte.

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Grundsicherung widerspricht der Lebensrealität

Um das Armutsrisiko zu minimieren, müssen viele Stellschrauben neu justiert werden. Der VdK spricht sich für eine Kindergrundsicherung, bezahlbare Mieten, die Eindämmung von Minijobs, Zeit- und Leiharbeit sowie einen Mindestlohn von 13 Euro aus.

Experten raten sogar zur kompletten Abschaffung von Minijobs! Mehr dazu auf jobrecht.de unter Experten fordern das Aus für Minijobs.

Gleichzeitig müssten die Arbeitsmarktchancen verbessert und die Grundsicherung im Alter neu berechnet werden. Sie steht laut VdK „im Widerspruch zur Lebensrealität von kranken und alten Menschen“.

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