Werden die Hartz IV Leistungen gekürzt?

Werden die Hartz IV Leistungen gekürzt

Der Paritätische Wohlfahrtsverband wagt eine extrem düstere Prognose für das kommende Jahr. Demnach könnten die Hartz IV Leistungen nicht einfach nur stagnieren, sondern sogar nach unten korrigiert und somit gekürzt werden. Davon betroffen wären nicht nur Hartz IV Bedürftige, sondern auch all jene, die auf Alterssicherung angewiesen sind. Mit konkreten Zahlen rechnet der Verband im August.

Sinkende Löhne gleich weniger Hartz IV

Auslöser dafür, dass die Grundsicherung womöglich noch weiter zusammenschrumpft, ist die Corona-Pandemie. Kurzarbeit und höhere Arbeitslosenzahlen haben zwischen Juli 2020 und Juni 2021 dafür gesorgt, dass die Löhne erstmals seit Jahren wieder rückläufig sind. Das macht sich dann auch bei Hartz IV bemerkbar. Denn die Grundsicherung orientiert sich an den Lebenshaltungskosten und an der Lohnentwicklung.

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Weniger Geld trotz steigender Kosten

Das ist umso tragischer, weil die Lebenshaltung inzwischen immer teurer wird. Die Preise steigen auf breiter Front. Das betrifft die Packung Hackfleisch, Obst, Gemüse und auch den Besuch beim Friseur. Davon seien, so der Chef des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, vor allem Hartz IV Bedürftige und Personen, die auf Alterssicherung angewiesen sind, betroffen.

Inflation treibt Hartz IV Bedürftige in die Enge

Inflationsrate nicht unterschreiten

In einem Interview mit dem Merkur erklärte Schneider:

„Wir haben deshalb in einem Brief an Bundessozialminister Hubertus Heil appelliert, dafür Sorge zu tragen, dass bei der nächsten Festsetzung der Grundsicherung die Inflationsrate keinesfalls unterschritten werden darf.“

Und obwohl Hartz IV und Alterssicherung weit mehr als sieben Millionen Menschen betreffen, gibt es noch keine Antwort.

Zusätzliche Ausgaben durch Pandemie

Neben den sinkenden Löhnen und den steigenden Kosten bereiten dem Wohlfahrtsverband auch die Aufwendungen im Rahmen der Corona-Pandemie Sorgen. Nötig seien unter anderem Masken und Desinfektionsmittel. Diese Ausgaben würden jedoch nicht in der Grundsicherung berücksichtigt. In der Summe „führt das Menschen in Grundsicherung zu existentieller Not“, so Schneider.

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Mindestens 644 Euro Grundsicherung nötig

Die Regelsätze für Hartz IV und Co. seien „nachweislich viel zu gering bemessen“. Statt der 446 Euro, die einer allein lebenden Person aktuell zustehen, müsste die Grundsicherung 644 Euro betragen. Diesen Wert halten neben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband auch die Diakonie, die Grünen und die Linke für angemessen.

Nicht unter das Existenzminimum fallen

Generell müsse über eine Anpassungsverordnung dafür gesorgt werden, „dass die Grundsicherung insgesamt oberhalb der Preissteigerung bleibt“. Werde dies nicht korrigiert, drohen Hartz IV Bedürftige auf Dauer unter das Existenzminimum zu fallen. „Das können und dürfen wir nicht zulassen“, betont Ulrich Schneider.

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