Zum Schutz vor Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus herrscht in Deutschland bis auf Weiteres Maskenpflicht. Wie Bundesgesundheitsminister Spahn und Arbeitsminister Heil nun bekanntgaben, sollen Hartz IV Empfänger die erforderlichen Mund-Nasen-Bedeckungen kostenlos erhalten.
Wegweisendes Hartz IV Urteil zu FFP2-Masken vom 11.02.2021: Jobcenter muss Hartz IV Bedürftigen 20 FFP2-Masken wöchentlich zur Verfügung stellen oder 129 Euro monatlich als Zuschuss zahlen
Ausführliche Infos vom 08.02.2021 zur BA Weisung: Hartz IV: 10 FFP2 Masken werden kostenlos ausgegeben
Inhaltsverzeichnis
Maskenpflicht teuer für Hartz IV Empfänger
In Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln müssen seit Beginn der Woche medizinische Masken getragen werden. Bisher galt, dass sich Kunden und Fahrgäste bei der Wahl ihrer Mund-Nasen-Bedeckung zwischen einfachen Stoff- oder medizinischen Masken entscheiden konnten. Durch die verschärfte Maskenpflicht der Bundesregierung müssen nun zwingend FFP2- oder OP-Masken getragen werden. Doch nicht für alle Bürgerinnen und Bürger ist dieser Beschluss ohne Weiteres umzusetzen.
Für Grundsicherungsempfänger ist der Beschluss mit hohen Kosten verbunden, die vom ohnehin schon knappen Regelsatz gezahlt werden müssen. Bis jetzt: Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, sollen Hartz IV Bedürftige 10 FFP2-Masken kostenfrei erhalten.
Schreiben der Krankenkasse und Personalausweis vorzeigen
5 Millionen Leistungsbezieher sollen „zügig“ ein Schreiben ihrer Krankenkasse erhalten, das ihren Anspruch auf die kostenlosen Masken bestätigt. Mit diesem Schreiben und ihrem Personalausweis können Betroffene ihre Masken innerhalb von 2 Wochen in der Apotheke abholen.
„Es ist wichtig, dass wir in dieser Situation die gesamte Gesellschaft im Blick haben und keine sozialen Spaltungen hinterlassen„, erklärt Hubertus Heil.
Jobcenter soll Schul-Computer für Kinder zahlen
Heil kündigte außerdem an, dass die Jobcenter in der kommenden Woche angewiesen würden, Kosten für Laptops, Computer oder Tablets im schulischen Rahmen zu übernehmen. Auf diese Weise solle sichergestellt werden, dass auch Kinder aus Familien im Hartz IV Bezug am Online-Unterricht teilnehmen können. Grundsätzlich solle dabei übernommen werden, was die Schulen vorschreiben.
Heil löst damit einen Teil seines Versprechens ein: Vergangene Woche kündigte er an, Grundsicherungsempfängern kostenlose Masken und Schulcomputer gewähren zu wollen. Den angekündigten Corona-Bonus auf Hartz IV Leistungen bleibt er Betroffenen jedoch weiterhin schuldig.
Aktuelles vom 04.02.2021: Der Koalitionsausschuss beschloss am Mittwoch, den 03.02.2021, einen Corona-Zuschlag auf Hartz IV Leistungen in Höhe von einmalig 150 Euro.
Quellen:
- Mitteilung der Bundesregierung vom 28.01.2021
- Statement von Hubertus Heil vom 28.01.2021
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