Aktuelles vom 04.02.2021: Der Koalitionsausschuss beschloss am Mittwoch, den 03.02.2021, einen Corona-Zuschlag auf Hartz IV Leistungen in Höhe von einmalig 150 Euro.
Auf dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern zu Beginn der Woche war vor allem eins Thema: die Maskenpflicht. In Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln müssen ab Montag FFP2- oder aber OP-Masken getragen werden. Ein Beschluss, der die Debatte um einen Corona-Zuschuss auf Hartz IV noch weiter verschärft. Nun hat sich die Kanzlerin selbst zu der Frage geäußert.
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Medizinische Maskenpflicht
„In Bus und Bahn sowie in Geschäften gilt die Pflicht zum Tragen medizinischer (z.B. OP- oder FFP2-) Masken“ – so schreibt es die Bundesregierung in ihrer Zusammenfassung der aktuellen Bund- und Länder-Beschlüsse vom 19. Januar. Die erweiterte Maskenpflicht soll zur Eindämmung der Infektionszahlen in der Corona-Pandemie beitragen. Die Sache hat allerdings einen Haken: Beide Maskentypen sind nicht für eine mehrfache Benutzung geeignet und müssen entsprechend häufig nachgekauft werden. Für Hartz IV Empfänger ist die Maskenpflicht dadurch mit Kosten verbunden, die sie vom ohnehin schon knapp bemessenen Regelsatz nicht stemmen können.
Kanzlerin äußert sich
Eine konkrete Antwort darauf, wie sich Grundsicherungsempfänger die Masken leisten sollen, gab es bisher nicht. Erst kürzlich sorgte der Vorschlag des Arbeitsministeriums, Hartz IV Bedürftige müssten das Geld einfach an anderer Stelle einsparen, für herbe Kritik. Nun hat sich Kanzlerin Angela Merkel selbst dazu geäußert. Auf die Frage, warum es bisher keine zielgerichtete finanzielle Hilfe für Leistungsempfänger in der Corona-Krise gab, antwortete sie im Rahmen der gestrigen Bundespressekonferenz:
„Wenn die gesamte Situation noch sehr lange anhält, ich kann jetzt nicht sagen, wie lange wir das noch brauchen, dann müssen wir natürlich auch darüber nachdenken, ob wir an dieser Stelle noch einmal helfen müssen oder nicht“.
Laut Merkel sei das Thema allerdings noch nicht diskutiert worden. Man würde sich der Frage annehmen, sollte „das mit der Maskenpflicht noch über Wochen“ gehen.
Aktuelles vom 29.01.2021: Kostenlose Corona-Masken für Hartz IV Empfänger!
Caritas fordert kostenlose Masken
Sozial- und Erwerbsloseverbände fordern unterdessen eine schnelle und unbürokratische Hilfe für Leistungsempfänger in der Krise. Peter Neher, Präsident des Deutschen Caritasverbandes, sprach sich zu Beginn der Woche für eine kostenlose Zuteilung der medizinischen Masken für Geringverdiener und Leistungsempfänger aus.
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