„Hartz IV lebensnah berechnen!“ Diakonie stellt Reform-Modell vor

Besorgter Mann

Das neue Jahr steht vor der Tür und die Hartz IV Leistungen reichen auch 2021 hinten und vorne nicht. Grund für die Diskrepanz zwischen dem Hartz IV Regelsatz und den tatsächlichen Bedarfen von Hartz IV Empfängern ist das vielfach kritisierte Berechnungsverfahren. Nun hat die Diakonie ein Alternativmodell vorgeschlagen.

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Hartz IV Erhöhung 2021 um 16 Euro

Der Hartz IV Regelsatz steigt zum 01. Januar 2021. Alleinstehende Hartz IV Empfänger erhalten anstelle der bisherigen 432 Euro monatlich im kommenden Jahr 446 Euro.

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     Regelsätze 2021Regelsätze 2020  
    Alleinstehende Erwachsene446 Euro432 Euro
    Partner in Bedarfsgemeinschaft401 Euro389 Euro
    Kinder im Haushalt bis 25 Jahre357 Euro345 Euro
    Kinder 14 bis 17 Jahre373 Euro328 Euro
    Kinder 6 bis 13 Jahre309 Euro308 Euro
    Kinder bis 5 Jahre283 Euro250 Euro

    Die Erhöhung um gerade einmal 16 Euro reicht kaum für die Deckung der Stromkosten, ganz zu schweigen von der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.

    Dazu: Mehr Hartz IV 2021: So setzt sich der neue Regelsatz zusammen

    Diakonie fordert Reform von RBEG

    Der Regelsatz ergibt sich aus dem Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG). Das RBEG zieht zu Berechnung des Regelbedarfs zum einen die Preisentwicklung für regelbedarfsrelevante Güter und zum anderen Einkommens- und Verbrauchsstichproben (EVS) der einkommensschwächsten 15 Prozent der Bevölkerung heran.

    Kritiker monieren, die EVS seien keine geeignete Berechnungsgrundlage, da sie „verdeckt Arme“ – also Personen, die eigentlich Anspruch auf Hartz IV hätten – miteinschließen würden. Auch die Diakonie empfindet das geltende Regelbedarfsermittlungsgesetz als verbesserungswürdig und schlägt ein alternatives Berechnungsmodell vor.

    Alternativmodell der Diakonie

    Hartz IV Empfänger haben ein Recht darauf, menschenwürdig zu leben- Dies schließt die soziale Teilhabe mit ein. Das Alternativmodell der Diakonie schlage eine Berechnung vor, „die Fehler der Vergangenheit und willkürliche Streichungen von Ausgaben vermeidet“:

    Mit diesem Konzept wird ein realistischer Regelsatz ermittelt, der das Lebensnotwendige und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, zugleich aber auch einen Abstand der Regelsätze zu den mittleren Einkommen wahrt“, erklärt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland.

    Kern des Berechnungsmodells

    Das Modell sieht vor, dass Referenzausgaben für physische Grundbedarfe, wie etwa Nahrung und Kleidung, künftig um maximal 25 Prozent, die weiteren Ausgaben um nicht mehr als 40 Prozent hinter dem zurückbleiben dürfen, was die Mitte der Gesellschaft ausgibt. Dazu solle eine Vergleichsgruppe mit geringen Einkommen identifiziert werden, die diesen Vorgaben am ehesten entspricht. Auf diese Weise solle dann der Regelsatz ermittelt werden.

    Höhere Regelsätze mit Diakonie-Modell

    Nach den Berechnungen der Diakonie-Gutachterin Dr. Irene Becker ergeben sich daraus die folgenden Regelsätze:

    Regelsätze / PersonengruppenRegelsatz 2021Regelsatz nach Diakonie-Modell
    Alleinstehende446 Euro578,98 Euro
    Paare802 Euro971,36 Euro
    Kinder unter 6 Jahren283 Euro282,97 Euro
    Kinder von 6 bis 13 Jahren309 Euro384,74 Euro
    Jugendliche von 14 bis 17 Jahren  373 Euro443,66 Euro

    Das Modell stelle aus Sicht der Diakonie eine erhebliche Verbesserung im Vergleich zur bisherigen Berechnungsmethode dar:

    Das neue Verfahren belässt einen politischen Entscheidungsspielraum, stellt aber auch sicher, dass der Abstand zwischen dem Existenzminimum und dem mittleren Lebensstandard nicht zu groß ist. Es ist transparent und nimmt keine willkürlichen Kürzungen vor“, so Gutachterin Dr. Becker in einer Pressemitteilung.

    Titelbild: Zivica Kerkez/ shutterstock.com