Linke empört: Weihnachtsbäume bei Hartz IV nicht „bedarfsrelevant“?

Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Großzügigkeit – für alle, außer für Hartz IV Empfänger. Seitdem bekannt wurde, dass die Bundesregierung den Posten für Weihnachtsbäume aus dem Regelsatz gestrichen hat, hagelt es scharfe Kritik von Links.

Kein Geld für Weihnachtsbaum im Regelsatz

Weihnachten ist für viele Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik die schönste Zeit im Jahr. Das gute Essen, die Geschenke und – ganz klar – der Tannenbaum gehören selbstverständlich zum Weihnachtsfest dazu. So sollte man meinen. Für Hartz IV Empfänger ist im Regelsatz kein Geld für Adventskränze oder gar einen Weihnachtsbaum vorgesehen.

Preise für Weihnachtsbäume steigen

Die Preise für Weihnachtsbäume sind in diesem Jahr angesichts der Corona-Krise deutlich gestiegen. Hartz IV Empfänger stellt das vor eine große finanzielle Herausforderung: sie können sich die festlichen Dekorationen schlicht nicht mehr leisten. Von der Regierung ist keine Hilfe zu erwarten. Der Posten im Regelsatz für „Schnittblumen und Zimmerpflanzen“, zu dem auch Weihnachtsbäume gehören, wurde bereits vor einiger Zeit gestrichen.

„Willkürliche“ Kürzung des Regelsatzes?

Für die Linkspartei ist das nicht nachzuvollziehen. Die Kürzung des Postens für Schnittblumen und Zimmerpflanzen als „nicht bedarfsrelevant“ sei „willkürlich“, erklärt Sabine Zimmermann, Arbeitsmarktexpertin der Linken, und beruft sich damit auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine ihrer Anfragen:

„Der Hartz-IV-Regelsatz für eine Familie aus zwei Erwachsenen und zwei Kindern im Alter von sechs bis 13 Jahren müsste ab 2021 um acht Euro monatlich oder 96 Euro jährlich höher ausfallen“, so Zimmermann gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Corona-Krise: Weihnachten mit Abstand

Die steigenden Preise für Tannen und Fichten verschärfen die Lage zusätzlich. Doch die Preisentwicklung für Weihnachtsbäume und Adventskränze werde in der Preisstatistik des Statistischen Bundesamtes gar nicht gesondert ausgewiesen, heißt es seitens der Regierung. Für Sabine Zimmermann ein Unding:

Acht Millionen Menschen arbeiten in Deutschland zum Niedriglohn. Rund sieben Millionen leben von Hartz IV, Sozialhilfe und anderen Transferleistungen“, davon könnte viele „die Kosten eines Weihnachtsbaums für sich und ihre Kinder nicht stemmen“. Gerade in Zeiten der Corona-Krise, sollten alle in die Lage versetzt werden „wenigstens das eigene Zuhause festlich schmücken können“, wenn Abstandsbeschränkungen und Ausgangssperren das Feiern mit anderen untersagen.

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