Corona-Krise: Hat die Regierung Hartz IV Familien im Stich gelassen?

Junge mit Gesichtsmaske und Teddy

Die Corona-Krise hat Deutschland kalt erwischt. Besonders finanzschwache Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik leiden unter den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Implikationen der Pandemie. Aus Sicht des Armutsforschers Christoph Butterwegge hätte ihnen die Bundesregierung mehr Hilfestellungen bieten sollen.

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Pandemie trifft Hartz IV Empfänger besonders schwer

Geschäfte mussten schließen, Kontaktbeschränkungen wurden verhängt und die Maskenpflicht eingeführt. Die Corona-Krise brachte viele Veränderungen mit sich. Finanzschwache Bürger und Haushalte im Hartz IV Bezug litten besonders unter dem Wegfall des kostenlosen Schul- und Kitaessens sowie der Schließung der Tafeln. Ohne die günstigen Lebensmittelangebote wurde die Pandemie für viele zur finanziellen Belastungsprobe.

Dazu: Corona-Krise: Tafeln wieder weitestgehend geöffnet

Nicht alle profitierten von staatlichen Hilfspaketen

Die Sozialschutzpakete I und II der Regierung sollten Bedürftigen in der Krise den Zugang zu Hartz IV Leistungen erleichtern. Der Wegfall der Vermögensprüfung ermöglichte eine zügige Bearbeitung der Hartz IV Anträge, wovon besonders Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer profitieren sollten. Aus Sicht des Armutsforschers Christoph Butterwegge kam es hierbei jedoch zu einer „verteilungspolitischen Schieflage“, erklärt er im Deutschlandfunk. Die staatlichen Hilfspakete richteten sich zudem nicht primär an diejenigen, die bereits vor der Corona-Krise auf die Grundsicherung angewiesen waren.

Dazu: Corona-Krise: Koalition verlängert vereinfachten Zugang zu Hartz IV

Familien im Hartz IV Bezug wurden in der Pandemie von der Regierung weitestgehend vergessen, findet Butterwegge. Für die zusätzlichen Lebensmittelkosten, die betroffenen Familien angesichts Schul- und Kitaschließungen entstanden, gab es keinen monatlichen staatlichen Zuschuss – obwohl viele diesen bitter nötig gehabt hätten. Der Kinderbonus ist vor diesem Hintergrund zwar eine willkommene Unterstützung für bedürftige Familien, allerdings käme diese Hilfe zu spät, so Butterwegge.

Verstärkung der sozialen Ungleichheit in der Pandemie

Grundsätzlich ergäbe sich durch die Covid-19-Pandemie eine Verstärkung der sozialen Ungleichheit innerhalb der Bundesrepublik, moniert Butterwegge. Hierfür seien jedoch insbesondere bestehende Wirtschaftsstrukturen verantwortlich und nicht etwa das Virus selbst: „Es ist kein ‚Ungleichheitsvirus‘, es sind ungleiche gesellschaftliche Verhältnisse, auf die das Virus trifft“. Während Vermögende und „Super-Reiche“ in vielen Fällen sogar von der Pandemie profitierten, träfe es die Ärmsten der Armen besonders schwer.

Armutsforscher fordert Umverteilung von Ressourcen

Um gegen diese gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Missstände vorzugehen, fordert Butterwegge eine Anhebung der Vermögenssteuer und die Verwendung des Solidaritätszuschlags für wirtschaftlich Benachteiligte in der Corona-Krise. Die Gesellschaft müsse erkennen, so Butterwegge, dass die Ressourcen „von oben nach unten“ umverteilt werden müssten.

Titelbild: Dragana Gordic/ shutterstock.com