1.500 Euro Existenzsicherung: Hartz IV Abschaffung mit Scholz?

Olaf Scholz

Die Linken-Vorsitzkandidatin Hennig-Wellsow hält eine Abschaffung der geltenden Hartz IV Gesetze unter einer Kanzlerschaft von Olaf Scholz für möglich – und hofft auf eine grundlegende Reform des Grundsicherungssystems.

Linken-Kandidatin pro Scholz trotz “Schandtaten wie Hartz IV Gesetze”

Die Kandidatin für den Parteivorsitz der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, setzt große Hoffnungen in Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Aus ihrer Sicht sei ihm sein Handeln in der Corona-Krise trotz diverser „Schandtaten wie die Hartz IV-Gesetze“ hoch anzurechnen, erklärt die Thüringer Landeschefin, die deutschlandweite Bekanntheit erreichte, indem sie dem neu gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich Anfang 2020 einen Blumenstrauß vor die Füße warf, der Düsseldorfer Rheinischen Post (Mittwoch).

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1.500 Existenzsicherung statt Hartz IV

Für Hennig-Wellsow haben vor allem eine „Aufhebung der Schuldenbremse und die kreditfinanzierte Politik“ Priorität. Außerdem sollten befristete Arbeitsverträge eingedämmt und der Mindestlohn schleunigst auf 12 Euro die Stunde angehoben werden. Das System Hartz IV müsse unterdessen aus ihrer Sicht generalüberholt werden – dies sei auch mit potentiellem SPD-Kanzler Scholz möglich. Die Grundsicherung müsse durch eine sogenannte Existenzsicherung ersetzt werden, die deutlich über dem aktuellen Hartz IV Regelsatz liegen muss: „Unterhalb von 1500 Euro monatlich ist das kaum zu machen“, so Hennig-Wellsow.

Hannemann: Existenzsicherung ist unrealistisch

Eine Existenzsicherung von 1.500 Euro monatlich unter Olaf Scholz als Kanzler? Ist das realistisch? Inge Hannemann, Erwerbslosenaktivistin und kürzlich aus der Linken ausgetreten, zweifelt daran:

Scholz ist in Sachen Hartz IV hardcore und der größte Teil der SPD gleicht sich dem an. 1.500 Euro wäre mehr netto als Vollzeit mit Mindestlohn. Ziemlich unrealistisch, wenn natürlich auch gut“, gibt sie auf ihrer Twitter-Seite zu bedenken.

Quelle: twitter.com/IngeHannemann

Hennig-Wellsow: Koalition mit SPD?

Hennig-Wellsow scheint sich eine Zusammenarbeit der Linken und der SPD dennoch gut vorstellen zu können. Über Koalitionsverträge könne man jedoch erst nach den Wahlen reden. Trotzdem vermutet sie:

Ich nehme an, die SPD wird dann sehr gerne über all die sozialen Projekte sprechen wollen, die sie mit der Union nicht umsetzen kann

Titelbild: photocosmos1/ shutterstock.com