Das neue Coronavirus hält Deutschland nach wie vor fest im Griff. Besonders Hartz IV Empfänger leiden unter den anhaltenden Maßnahmen, um das Infektionsgeschehen einzuschränken. Aus diesem Grund fordert Grünen-Politikerin Spiegel nun ein klares Zeichen von der Regierung: Die Anhebung der Hartz IV Sätze.
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Corona-Pandemie: Hartz IV Empfänger besonders betroffen
Viele Hartz IV Empfänger sehen sich in der Corona-Krise mit großen Herausforderungen konfrontiert. Die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung des Infektionsgeschehens treffen Leistungsberechtigte besonders hart: Geschlossene Tafeln und der Wegfall des kostenlosen Schul- oder Kitaessens stellt eine zusätzliche finanzielle Belastung dar. Die nunmehr notwendigen Atemmasken rechtfertigen keinen Mehrbedarf und müssen von Leistungsempfängern selbst bezahlt werden. Für Grünen-Politikerin und Familienministerin von Rheinland-Pfalz Anne Spiegel sind diese Zustände nicht länger hinnehmbar.
Spiegel: Hartz IV Sätze müssen angehoben werden
Im Interview mit „17:30 SAT.1 LIVE“ macht Spiegel deutlich, dass in Zeiten der Corona-Pandemie das Wohl der Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik oberste Priorität haben sollte – unabhängig von deren Einkommen und mit der Wirtschaftslage im Hinterkopf:
„Was wir als erstes tun müssen, ist, die Hartz IV Sätze anzuheben“, so Spiegel.
Hierbei würden Soforthilfen als Einmalzahlungen schlichtweg nicht ausreichen.
Aufstockung der Regelsätze durch Vermögenssteuer?
Bezüglich der Finanzierung der Aufstockung der Regelsätze hält sich die Grünen-Politikerin alles andere als bedeckt: Aus ihrer Sicht müsse man diskutieren „wie man diejenigen mit großem Geldbeutel auch stärker heranziehen kann“. Perspektivisch würden, so Spiegel, die kommenden Generationen unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise leiden. Eine Vermögenssteuer könnte dabei helfen, das Konjunkturpaket der Bundesregierung zu finanzieren und so den „Schuldenberg, den wir ganz Deutschland aufbürden“ verkleinern.
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