Hartz IV: Jobcenter spart Langzeitarbeitslose kaputt

Trauriger Mann schaut aus dem Fenster

Das Jobcenter spart an allen Ecken und Enden – besonders, wenn es um die Förderung von Langzeitarbeitslosen und deren Eingliederung in den Arbeitsmarkt geht. Insgesamt rund eine Milliarde hat das Jobcenter trotz vorhandener Mittel nicht eingesetzt. Vergangene Sparmaßnahmen lassen erahnen, was stattdessen mit dem Geld passiert.

Mittel werden nicht eingesetzt

Deutsche Jobcenter haben im Jahr 2019 rund eine Milliarde Euro der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel für Langzeitarbeitslose nicht eingesetzt, dies berichtet die Rheinische Post. Insgesamt standen den Jobcentern 4,9 Milliarden Euro zu, wovon nur knapp 3,9 Milliarden Euro verwendet wurden. Die Zahlen ergeben sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann.

Gelder waren für Langzeitarbeitslose bestimmt

Die Gelder sollten vor allem der Förderung und den Eingliederungsmaßnahmen von Langzeitarbeitslosen zugutekommen. “Bei der Förderung der Langzeitarbeitslosen durch die Jobcenter stimmt es hinten und vorne nicht”, moniert Zimmermann. Sie kritisiert besonders den Umgang mit Förderungsmaßnahmen der Hartz IV Empfänger: „Viele erwerbslose Menschen wünschen sich eine bessere Förderung, wie zum Beispiel Weiterbildung. Diese wird ihnen aber oft verwehrt”. Auch der Etat für den Aufbau eines staatlich finanzierten, sozialen Arbeitsmarktes im Sinne eines sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers wurde nur teilweise genutzt. Von den 700 Millionen Euro wurden nur 95 Millionen Euro verwendet: „Das entspricht 13,6 Prozent der 700 Millionen Euro“, so das Arbeitsministerium.

Geld floss in Verwaltungsausgaben der Jobcenter

Was stattdessen mit dem Geld passiert, ist mehr als fragwürdig: Die Jobcenter deckten mit der zusätzlichen Milliarde ihre Verwaltungskosten, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Bereits in der Vergangenheit bemängelten Arbeitsmarktexperten diese Art der Umschichtung von finanziellen Mitteln. Erst vor knapp einem Monat wurde bekannt, dass die Jobcenter hohe Summen aus dem Etat für die Förderung von Kurzzeitarbeitslosen für Ausgaben in der Verwaltung umschichteten.

Titelbild: Oleg Golovnev/ shutterstock.com

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