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Raus aus Hartz IV: Staat zahlt 500 Millionen Euro für Projekt

Anzugträger hält Münzsack mit Eurozeichen in der Hand

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor etwa einem Jahr ein teures Programm ins Leben gerufen, um Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Unter dem “Teilhabechancengesetz” wurde der soziale Arbeitsmarkt für die schrittweise Wiedereingliederung von Arbeitslosen geschaffen. Eine Zwischenbilanz zieht derweil die “WELT” mit Berufung auf Angaben des Bundesarbeitsministeriums und der Bundesagentur für Arbeit.

800.000 Langzeitarbeitslose deutschlandweit

Rund 2,2 Millionen Menschen sind aktuell arbeitslos. 800.000 davon gelten als langzeitarbeitslos, da sie seit mindestens einem Jahr ohne Job sind. Um insbesondere diese Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, rief Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den sozialen Arbeitsmarkt ins Leben. Für das Projekt und andere Maßnahmen zur Wiedereingliederung werden vom Staat für mehrere Jahre insgesamt vier Milliarden Euro gestellt. Allein der soziale Arbeitsmarkt habe laut Angaben des Bundesarbeitsministeriums den Staat bereits bis Ende November 500 Millionen Euro gekostet, wie die “WELT” berichtet.

Heil spricht über “Perspektiven und geregelte Arbeit”

Am Montag traf Heil medienwirksam auf mehrere Teilnehmer des Projekts am Berliner Ostbahnhof. „So geben wir Menschen, die sehr lange arbeitslos waren, eine Perspektive und eine geregelte Arbeit“, erklärt Heil der Presse gegenüber. Das Teilhabechancengesetz erlaubt Arbeitgebern die vom Staat finanzierte Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen. Mithilfe dieses Prinzips habe man mittlerweile 42.000 Hartz IV Empfänger wieder in ein Beschäftigungsverhältnis vermitteln können.

42.000 Menschen wieder in Arbeit

Davon seien 34.000 Menschen zuvor bereits mindestens sechs Jahre ohne Arbeit gewesen. Für diese Gruppe übernimmt der Bund die vollen Lohnkosten, wobei sich der Zuschuss nach zwei Jahren verringere. Die Maximalförderungsdauer beläuft sich auf fünf Jahre. Auffällig sei, dass besonders viele der Teilnehmer im Gesundheits- und Sozialwesen, in Kunst und Unterhaltung, Erziehung und Unterricht sowie in der öffentlichen Verwaltung arbeiten würden. Die restlichen 8000 Menschen waren zuvor mindestens zwei Jahre arbeitslos. Für diese Gruppe erstattet der Staat von Beginn an, nur einen Teil der Kosten und das für höchstens zwei Jahre.

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Deutsche Bahn empfindet Maßnahme als Erfolg

Ein teilnehmender Arbeitgeber ist die Deutsche Bahn, die seit November 2019 insgesamt 17 Mitarbeiter beschäftigt. Sie schätzen die Maßnahme als Erfolg ein und bestätigt, dass den Beschäftigten nach Förderungsende unbefristete Übernahmen in Aussicht gestellt werden würden. Experten bewerten das Projekt ebenfalls positiv. Christoph M. Schmidt ist Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und wird im Bericht der “WELT” wie folgt zitiert: „Der Einsatz von beschäftigungsbegleitender Betreuung bedeutet zwar einen hohen personellen Aufwand, kann jedoch den Erfolg der Maßnahme maßgeblich beeinflussen.“

Bislang nur 5 Prozent der Langzeitarbeitslosen erreicht

Kritisch hingegen sieht die FDP das teure Projekt. Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion glaubt, dass es „bessere und einfachere Instrumente, um Menschen in Arbeit zu bringen“ gäbe. „Hier wird mit großem finanziellen Aufwand verhältnismäßig wenig erreicht, wird Gräbe von WELT zitiert. Trotz der hohen Ausgaben, habe man bisher nur fünf Prozent der Langzeitarbeitslosen überhaupt mit dem Projekt erreicht.

Titelbild: Von nito / shutterstock.com