Hartz IV Ersatz: SPD plant Einführung von Kindergrundsicherung

Hartz IV Ersatz: SPD plant Einführung von Kindergrundsicherung

Kinder aus Hartz IV Familien leiden besonders unter den vielen Entbehrungen, die das System mit sich bringt. Die SPD hat nun ein Konzept für eine Kindergrundsicherung beschlossen, welche etwa 2 Millionen Kinder aus dem Hartz IV System retten soll.

Kindergrundsicherung statt Hartz IV

Es sei eine „Abkehr von der Politik, die wir bislang verfolgt haben in der Vergangenheit„, erklärt die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer einführend an diesem Montag in Berlin. Das Konzept zur Kindergrundsicherung sei bereits beschlossen und solle unter dem Oberbegriff  „Kindergrundsicherung“ verschiedene Sozialleistungen wie Hartz IV, Kindergeld und weitere Leistungen in einem Basisbeitrag von 250 Euro zusammenfassen. Je nach Familieneinkommen und Kindesalter ist ein Auszahlungsbetrag von höchstens 478 Euro möglich.

Zusätzlich soll vom Basisbetrag 30 Euro auf eine Kinderkarte gezahlt werden und jedem Kind Eintritt in Schwimmbad, Museum und Co. ermöglichen. Gleichzeit sei die Karte als gültiges Ticket für die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs vorgesehen.

Eigenständiges System für Kinder

„Wir wollen nicht mehr, dass Kinder in Hartz IV sind. Sondern wir wollen ein eigenständiges System für Kinder haben, das tatsächlich Teilhabe und Bildung für alle Kinder auch sicherstellt in Zukunft,“ betont Dreyer in ihrer Rede in Berlin.

Laut Familienministeren Franziska Giffey sei das Vorhaben der SPD ein „Riesensystemwechsel„, welcher allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode stattfinden soll. Anstatt mit der bestehenden Koalition, wolle man die Umsetzung vorzugsweise in einem neuen Bündnis mit den Grünen und Linken angehen. Für die Realisierung der Kindergrundsicherung sind Mehrkosten von knapp 11 Milliarden Euro vorgesehen.

Grüne und Linke verfolgen anderes Konzept

Einigkeit sieht allerdings anders aus, denn die Grünen und die Linken verfolgen eine andere Vision im Kampf gegen Kinderarmut. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt legt besonderen Wert darauf, „dass verdeckte Kinderarmut ein Ende hat“. Das ginge jedoch nur mit einer großen Verwaltungsreform, die eine automatische Berechnung und Auszahlung von Kindergrundsicherung zur Folge hätte. Der Grünen-Antrag zur Kindergrundsicherung würde genau dieses vorsehen, der SPD Vorschlag könne das wiederum nicht leisten.

Die Linke will hingegen direkt Nägel mit Köpfen machen und Kindergeld als Sofortmaßnahme auf 328 Euro erhöhen. Doch weder die SPD, noch die Linke oder die Grünen können dabei auf Unterstützung der Union hoffen. Denn CDU und CSU lehnen die Einführung einer Kindergrundsicherung grundsätzlich ab.

Das aktuelle SPD-Konzept zur Kindergrundsicherung soll Anfang Dezember auf dem SPD-Parteitag entschieden werden.

Titelbild: Gladskikh Tatiana / shutterstock.com 

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne
4,58 von 5 Punkten, basierend auf 12 abgegebenen Stimmen.
Loading...