Den Job und damit das sichere Einkommen zu verlieren, zählt für die meisten Familien zu den schlimmsten Albträumen. Denn das Arbeitslosengeld I schützt nicht vor Armut. Dieses Risiko will die Linke jetzt mindern, indem das Arbeitslosengeld auf einen Wert oberhalb der „armutsfesten Mindestsicherung“ von 1.050 Euro monatlich angehoben werden soll.
Kein Schutz vor Einkommensarmut
Gegenüber der Funke-Mediengruppe erklärte Linken-Chefin Katja Kipping, dass mit dem Arbeitslosengeld kein Schutz vor Einkommensarmut einhergehe. Die Schere zwischen einem Einkommen ohne Armutsrisiko und dem Arbeitslosengeld gehe schon seit Jahren immer weiter auseinander.
„Diese Lücke muss geschlossen werden“, so Kipping. Sie fordert daher ein Mindestarbeitslosengeld, das über der Armutsrisikogrenze bzw. der „armutsfesten Mindestsicherung“ liegt. Das wären 1.050 Euro. Damit möchte die Partei übrigens auch Hartz IV ersetzen.
60 Prozent vom letzten Netto
Derzeit werden 60 Prozent des letzten Nettogehalts als Arbeitslosengeld I gezahlt. Für über die Hälfte der Betroffenen hieß das im vergangenen Jahr, so eine Berechnung eine der Linken, dass sie weniger als 827 Euro erhielten. Die neue Leistung müsse, betont Katja Kipping, über der Mindestsicherung liegen. Das wäre nur gerecht. Darüber, wie das neue System umgesetzt werden kann, sagte sie indes nichts.
Getragen wird das Arbeitslosengeld I von den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung. Die Bundesagentur für Arbeit zahlte im vorigen Jahr acht Milliarden Euro an Lohnersatzleistungen. Berücksichtigt man auch die Sozialversicherungsbeiträge, ergab sich ein Wert von 14 Milliarden Euro.
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