Hartz IV bei Anne Will: Reden um den heißen Brei

Hartz IV bei Anne Will: Reden um den heißen Brei

Jahrelang dĂŒmpelte das Thema Hartz IV vor sich hin. Ab und an meldete sich ein Politiker zu Wort oder wurde angesichts neuer Arbeitslosenzahlen ĂŒber das Thema gesprochen. Inzwischen geht es ans Eingemachte. Im Raum stehen neue Konzepte und klare Forderungen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Kein Wunder, das jetzt auch Talkshows wie „Anne Will“ Hartz IV aufgreifen und eine DiskussionsbĂŒhne schaffen. Wobei: Viel Neues gab es nicht zu hören.

Einen Schnitt machen

Was verwundert: Ausgerechnet SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingenbeil hielt sich zurĂŒck. Seine Partei war es, die den Anstoß zur aktuellen Debatte gegeben hatte. „Keine Sanktionen mehr fĂŒr jĂŒngere Hartz IV EmpfĂ€nger“, lautete eine der Aussagen, mit denen SPD-Chefin Andrea Nahles die Suppe zum köcheln brachte. Dieser Grundtenor wurde noch einmal bestĂ€tigt. Eine Antwort darauf, wie das Sozialsystem kĂŒnftig aussehen könnte, blieb Klingenbeil indes schuldig.

DafĂŒr machten andere ihrem Unmut Luft, etwa die Finanz-VorstĂ€ndin der Lufthansa, Simone Menne. Es mĂŒsse „ein Schnitt her, und zwar ein richtiger“, fordert sie. Die Jobcenter befassten sich zu sehr mit dem Thema Sanktionen, obwohl nur drei Prozent aller Hartz IV EmpfĂ€nger ĂŒberhaupt von den Strafmaßnahmen betroffen seien. Das sorge lediglich fĂŒr eine „unendliche BĂŒrokratie“. Stattdessen wĂ€re es sinnvoller, einfach zu akzeptieren, „dass es Leute gibt, die versuchen werden, Systeme zu missbrauchen“.

CDU und Linke beim Grundeinkommen einig

Deutlich weiter geht die Forderung des einstigen Startup-Unternehmers Michael Bohmeyer. Er grĂŒndete 2004 einen Verein, der sich fĂŒr ein 1.000-Euro-Grundeinkommen ausspricht. „Das wĂŒrde den Menschen das GefĂŒhl geben, dass sie ein Leben lang abgesichert sind“, sagt er. Damit nehme man den BĂŒrgern die Existenzangst.

Hier regte sich dann Widerstand, und zwar in einer ungewohnten Konstellation: CDU-Mann Jens Spahn und die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht stießen diesbezĂŒglich beide ins gleiche Horn. Sie lehnen die Forderung ab. Wagenknecht hĂ€lt das Grundeinkommen fĂŒr eine Mogelpackung, die den Abbau des Sozialstaates vorantreibe. Jens Spahn nannte es eine „unfaire Idee“. Und auf seine Frage, wie ein solches Grundeinkommen finanziert werden soll, gab es auch keine Antwort. Kurzum: Wirklich schlauer geworden ist man nicht.

Titelbild: rangizzz / shutterstock.com