Einsicht? SPD will Hartz IV komplett abschaffen

Einsicht? SPD will Hartz IV komplett abschaffen

Wir haben bereits Anfang der Woche berichtet, dass die SPD ĂŒber eine neue Reform des Sozialkonzepts nachdenkt. Diese Thematik könnte jetzt wirklich ernst werden, denn der SPD-GeneralsekretĂ€r, Lars Klingbeil, hat dem Focus gegenĂŒber geĂ€ußert, dass die SPD an einem neuen Konzept arbeite und Hartz IV abschaffen möchte.

„Hartz IV ist von gestern“

Dass Hartz IV ausgedient hat, wissen Betroffene schon lange. Die Politik hat nur leider bisher keine Anstalten gemacht, wirklich etwas an der „Sozial“-Politik zu Ă€ndern. Könnte sich jetzt vielleicht alles Ă€ndern? Lars Klingbeil, der SozialsekretĂ€r der SPD, teilte dem Focus mit, dass die SPD ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen möchte. Denn – um es mit den Worten Klingbeils zu sagen – Hartz IV ist von gestern!

Schenkt man seinen Worten Glauben, arbeitet die SPD gerade tatsÀchlich an einem neuen Konzept, mit dem Hartz IV in der Zukunft passé sein wird. Und zwar nicht nur als Name, sondern wirklich als System.

Das neue Sozialkonzept

Wie das neue Konzept kĂŒnftig im Detail aussehnte könnte, ließ Klingbeil offen. Dennoch nannte er bereits einige Punkte, die kĂŒnftig anders laufen sollen. So soll ein Arbeitssuchender, der sich in einer Qualifizierungsmaßnahme bzw. Weiterbildung befindet, nicht mehr in Hartz IV abrutschen, sondern weiterhin Arbeitslosengeld I erhalten.

„So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen mĂŒssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffĂ€ngt“, so die BegrĂŒndung des GeneralsekretĂ€rs.

Am Zeitraum des Leistungsbezuges von Arbeitslosengeld I scheint Klingbeil auch ÄnderungswĂŒnsche zu haben. Bisher erhalten Arbeitssuchende lediglich fĂŒr 18 Monate Arbeitslosengeld I, bis sie dann in Hartz IV abrutschen. Und wer einmal in Hartz IV gefangen ist, hat es meist sehr schwer, dort wieder rauszukommen. Klingbeil aber wĂŒnscht sich einen Sozialstaat, „der absichert und Chancen eröffnet, statt Menschen zu gĂ€ngeln“.

Alles nur Wunsch-Denken?

Ob das neue Sozialkonzept der SPD kĂŒnftig Wirklichkeit und Hartz IV ein fĂŒr alle Mal abgeschafft wird, bleibt abzuwarten. Am Wochenende wird die SPD auf einem „Debattencamp“ weiter ĂŒber die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren.

Wir sind jedenfalls gespannt, ob die SPD wirklich etwas verĂ€ndern möchte oder ob mit dem Konzept lediglich versucht wird, neue WĂ€hler zu gewinnen


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