IAB fordert härtere Strafen für Hartz IV Empfänger

IAB fordert härtere Strafen für Hartz IV Empfänger

Wohin soll die Reise denn nun gehen? Auf der einen Seite werden Sanktionen im Rahmen von Hartz IV als kontraproduktiv und überholt bezeichnet. Die entsprechende Forderung lautet daher, die Strafen endlich abzuschaffen. Andererseits gibt es genug Stimmen, denen die Sanktionen gar nicht hart genug sein können, um Arbeitsverweigerer in die Spur zu bringen. Hierzu gehört offenbar auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das jetzt längere Strafen fordert. 

Obdachlosigkeit vermeiden

Wenn ein Thema in den vergangenen Wochen immer wieder hochkocht, dann die Sanktionen, mit denen sich Hartz IV Empfänger bisweilen konfrontiert sehen. Eine einheitliche Marschrichtung ist diesbezüglich noch lange nicht in Sicht. Eine Option zeigt jetzt das IAB auf. Die Forscher der Bundesagentur für Arbeit wollen laut „Bild“, dass die Sanktionen „stärker von der Art des Verstoßes abhängen“.

Konkret heißt das: Wer eine Fördermaßnahme ablehnt, kommt glimpflicher davon als jemand, der sich einer Arbeitsaufnahme verweigert. Aktuell werden die Leistungen von Hartz IV Empfängern in der Regel für drei Monate um zehn bis 30 Prozent gekürzt. Diese Frist soll künftig auf vier oder fünf Monate verlängert werden. Im Gegenzug werden die Zahlungen nicht noch weiter nach unten geschraubt. So soll vermieden werden, dass den Betroffenen auf Dauer die Obdachlosigkeit droht.

Sanktionen sind dringend geboten

Während die Linke und viele Sozialverbände schon lange am Nutzen der Strafenkataloge zweifeln und ein Ende des Sanktionswahnsinns fordern, wollen die IAB-Experten daran festhalten. Die Sanktionen dienten dazu, die bezweckten „arbeitsmarktpolitischen Wirkungen“ zu erreichen. Ziel sei es, eine raschere Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Außerdem würden Betroffene durch die Strafe an ihre gesetzlichen Pflichten erinnert.

Was hat es bislang gebracht? Herzlich wenig. Trotz 226.751 Sanktionen alleine im ersten Halbjahr 2018 sind nicht mehr Menschen in Lohn und Brot. Im Gegenteil. 7.000 Hartz IV Empfängern wurden die Leistungen aufgrund mehrfacher Verstöße sogar komplett gestrichen. Wie viele davon jetzt kein Dach mehr über dem Kopf haben, verrät die Statistik nicht.