IAB fordert hĂ€rtere Strafen fĂŒr Hartz IV EmpfĂ€nger

IAB fordert hĂ€rtere Strafen fĂŒr Hartz IV EmpfĂ€nger

Wohin soll die Reise denn nun gehen? Auf der einen Seite werden Sanktionen im Rahmen von Hartz IV als kontraproduktiv und ĂŒberholt bezeichnet. Die entsprechende Forderung lautet daher, die Strafen endlich abzuschaffen. Andererseits gibt es genug Stimmen, denen die Sanktionen gar nicht hart genug sein können, um Arbeitsverweigerer in die Spur zu bringen. Hierzu gehört offenbar auch das Institut fĂŒr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das jetzt lĂ€ngere Strafen fordert. 

Obdachlosigkeit vermeiden

Wenn ein Thema in den vergangenen Wochen immer wieder hochkocht, dann die Sanktionen, mit denen sich Hartz IV EmpfĂ€nger bisweilen konfrontiert sehen. Eine einheitliche Marschrichtung ist diesbezĂŒglich noch lange nicht in Sicht. Eine Option zeigt jetzt das IAB auf. Die Forscher der Bundesagentur fĂŒr Arbeit wollen laut „Bild“, dass die Sanktionen „stĂ€rker von der Art des Verstoßes abhĂ€ngen“.

Konkret heißt das: Wer eine Fördermaßnahme ablehnt, kommt glimpflicher davon als jemand, der sich einer Arbeitsaufnahme verweigert. Aktuell werden die Leistungen von Hartz IV EmpfĂ€ngern in der Regel fĂŒr drei Monate um zehn bis 30 Prozent gekĂŒrzt. Diese Frist soll kĂŒnftig auf vier oder fĂŒnf Monate verlĂ€ngert werden. Im Gegenzug werden die Zahlungen nicht noch weiter nach unten geschraubt. So soll vermieden werden, dass den Betroffenen auf Dauer die Obdachlosigkeit droht.

Sanktionen sind dringend geboten

WĂ€hrend die Linke und viele SozialverbĂ€nde schon lange am Nutzen der Strafenkataloge zweifeln und ein Ende des Sanktionswahnsinns fordern, wollen die IAB-Experten daran festhalten. Die Sanktionen dienten dazu, die bezweckten „arbeitsmarktpolitischen Wirkungen“ zu erreichen. Ziel sei es, eine raschere Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Außerdem wĂŒrden Betroffene durch die Strafe an ihre gesetzlichen Pflichten erinnert.

Was hat es bislang gebracht? Herzlich wenig. Trotz 226.751 Sanktionen alleine im ersten Halbjahr 2018 sind nicht mehr Menschen in Lohn und Brot. Im Gegenteil. 7.000 Hartz IV EmpfĂ€ngern wurden die Leistungen aufgrund mehrfacher VerstĂ¶ĂŸe sogar komplett gestrichen. Wie viele davon jetzt kein Dach mehr ĂŒber dem Kopf haben, verrĂ€t die Statistik nicht.