Mehr als ein Viertel aller erwachsenen Leistungsbezieher ist seit mehr als neun Jahren durchgängig auf Hartz IV angewiesen.
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Ununterbrochener Leistungsbezug
Wie die „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag berichtet, waren im Juni 2015 in der Grundsicherungsstatistik 4,4 Millionen erwerbsfähige Hartz IV Empfänger registriert. 1,14 Millionen von ihnen bezogen zu diesem Zeitpunkt bereits seit neuen oder mehr Jahren durchgängig ALG II. Das heißt: Ihr Leistungsbezug war zu keiner Zeit länger als einen Monat unterbrochen.
Erwerbsfähige Hartz IV Empfänger
Zu den erwerbsfähigen Leistungsbeziehern zählen nicht nur Arbeitssuchende, sondern auch Aufstocker, die ergänzend zu ihrem Einkommen Hartz IV erhalten, sowie Personen, die ihre Angehörigen pflegen und somit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen.
Verfehlte Arbeitsmarktpolitik
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Brigitte Pothmer, hatte die Anfrage im Bundestag gestellt. Sie bezeichnete die Zahlen als „alarmierend“ und sagte der „Thüringer Allgemeinen“: „Eine große Zahl von Menschen ist dauerhaft von Grundsicherungstransfers abhängig. Das ist die Quittung für die massiven Kürzungen der letzten Jahre und eine verfehlte Arbeitsmarktpolitik“. Auch die „punktuellen Verbesserungen“, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Rahmen der laufenden Hartz IV Novelle in Aussicht stelle, seien keine Antwort auf dieses Versagen, kritisierte Pothmer. Gesetzeskosmetik helfe den Betroffenen nicht weiter. Das gelte auch für die Ein-Euro-Jobs, die Nahles für die Gruppe der besonders lang im Leistungsbezug steckenden Personen verlängern will. Forderung der Grünen: Der soziale Arbeitsmarkt soll mit öffentlich geförderter Beschäftigung ausgebaut werden.
