Hartz IV: Erfolgsgarant Nahles - 50.000 geförderte Jobs weg!

Hartz IV: Erfolgsgarant Nahles – 50.000 geförderte Jobs weg!

Wie sich die Zeiten doch ändern. Im November 2014 hatte Arbeitsministerin Andrea Nahles noch vollmundig erklärt, dass sie Langzeitarbeitslosen so individuell wie möglich helfen will. Ernüchternd fällt das Ergebnis im Januar 2016 aus: seit Amtsantritt sind 50.000 geförderte Jobs weggefallen.

Jeder hat eine Chance verdient

„Jeder hat eine Chance verdient“, so Nahles (SPD). Die Frage ist jedoch, wie Langzeitarbeitslose eine Chance haben sollen, wenn die Job-Programme der Bundesarbeitsministerin nicht greifen. Stattdessen sind sogar 50.000 öffentlich geförderte Jobs weggefallen. Dies ergab eine Anfrage von Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, bei der Bundesagentur für Arbeit.

Sonderprogramme sind Reinfall

Ende 2014 erklärte die Arbeitsministerin, zwei Sonderprogramme einführen zu wollen, welche die mehr als 40.000 Langzeitarbeitslosen wieder in den Arbeitsmarkt integrieren sollen. Anfang 2016 sind die Ergebnisse dieser Sonderprogramme jedoch mehr als dürftig, wie die veröffentlichten Zahlen belegen. Erschreckend ist insbesondere, dass die Zahl der öffentlich geförderten Stellen für Langzeitarbeitslose von rund 140.000 um knapp 36 Prozent auf unter 90.000 gesunken ist, wovon 76.000 Stellen sogar auf sogenannte Ein-Euro-Jobs entfallen. In den Sonderprogrammen der Ministerin konnten bis Ende Dezember 2015 lediglich 2278 Langzeitarbeitslose untergebracht werden.

Katastrophales Missverhältnis

„Öffentlich tritt Bundesarbeitsministerin Nahles als Schutzpatronin der Langzeitarbeitslosen auf“, so Pothmer, dabei lasse sie genau diese Menschen „alternativlos sitzen“. Nahles sei damit verantwortlich für einen erheblichen Rückgang der Jobangebote für Langzeitarbeitslose, denn die Zahlen belegen ein absolut „katastrophales Missverhältnis“. So ging auch die Zahl der offiziell registrierten Hartz IV Empfänger, die länger als ein Jahr ohne Arbeit sind, im gleichen Zeitraum lediglich um 1,4 Prozent auf insgesamt 927.267 Leistungsbezieher zurück.

Sonderprogramm läuft nicht an

Unverständlich ist indes, warum die Sonderprogramme der Arbeitsministerin nicht anlaufen. Vorgesehen war, dass 33.000 Langzeitarbeitslosen ohne Berufsabschluss ein Job bei einem Arbeitgeber verschafft werden soll. Das Projekt wurde teilnehmenden Jobcentern bereits bis 01. Mai 2015 bewilligt, jedoch sind diese noch mit der Basisarbeit beschäftigt und müssen zunächst Arbeitgeber dafür begeistern, Langzeitarbeitslose mit Zuschüssen einzustellen.

Gemüse anpflanzen geplant

Das zweite Sonderprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ zielt auf rund 10.000 schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose ohne Jobchancen ab und ist bis heute nicht angelaufen. Der Wunsch von Arbeitsministerin Nahles ist, dass Langzeitarbeitslose beispielsweise Gemüse in öffentlichen Parkanlagen anpflanzen sollen.

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