David besiegt Goliath: Hartz IV Empfänger besiegt Jobcenter

David besiegt Goliath: Hartz IV Empfänger besiegt Jobcenter

„David hat Goliath besiegt“, sagt Ulrich Jende nach seinem zwei Jahre andauernden Streit mit dem Jobcenter Burgenlandkreis. Der Hartz IV Empfänger sah sich durch Schreiben der Behörde herabgewürdigt und ging gegen die Briefe des Jobcenters vor.

Freche Formulierung erzürnt Hartz IV Empfänger

„Beachten Sie bitte, dass Sie der Einladung trotz bestehender Arbeitsunfähigkeit nachkommen müssen. Sollten Ihnen dies nicht möglich sein, weisen Sie Ihre Bettlägerigkeit mit einem ärztlichen Attest nach“, so lautet die Textpassage des Jobcenters Burgenlandkreises, durch die sich der 60-Jährige Jende herabgewürdigt sah.

Anmaßung und Unterstellung des Jobcenters

Der Hartz IV Empfänger ist allen Einladungen des Jobcenters nachgekommen und hat zudem auch Beschäftigungsangebote angenommen. Deshalb ist es für ihn absolut unverständlich, warum man ihm in den Schreiben unterstellt, wegen Krankheit den Einladungen nicht nachzukommen und zudem, dass ein Nichterscheinen beim Jobcenter wegen Krankheit nicht zwangsläufig mit Bettlägerigkeit einhergehen muss. Diese Anmaßung lässt sich Jende nicht gefallen und beschwerte sich beim Jobcenter Burgenlandkreis.

Untätigkeitsklage gegen Landrat

Das Jobcenter versprach dem Hartz IV Empfänger zwar, dass man den Passus zukünftig bei Schreiben an ihn nicht mehr verwenden werde, allerdings waren darüber wohl nicht alle Beschäftigte des Jobcenters informiert. Noch drei Mal erhielt Jende Post mit den anmaßenden Textpassagen. Nachdem eine Dienstaufsichtsbeschwerde ohne Antwort blieb, reichte er beim Verwaltungsgericht Halle schließlich eine Untätigkeitsklage gegen den Landrat Hari Reiche ein.

Burgenlandkreis lenkt ein – Jobcenter Schreiben überarbeitet

Erst Ende September letzen Jahres erhielt Jende schließlich eine Antwort auf seine Dienstaufsichtsbeschwerde. Justiziar Peter Hoekstra teilte dem 60-Jährigen mit, dass die Textpassage überarbeitet wurde und seit Mai 2014 nicht mehr verwendet wird. Zudem enthalten Schreiben nur noch Hinweise, wenn es einen entsprechenden Anlass dafür gebe. Dem Hartz IV Empfänger wurde außerdem mitgeteilt, dass man ihn mit dieser Textpassage weder herabwürdigen noch erniedrigen wollte.

David besiegt Goliath – Jende glücklich

„Endlich“, so die Reaktion des Hartz IV Empfängers, als das Verfahren schlussendlich von der Richterin des Verwaltungsgerichts eingestellt wurde. Die Kosten trägt übrigens der Burgenlandkreis.

Nun hofft der arbeitswillige Jende darauf, dass er wieder vom Jobcenter im Sonnenobservatorium eingesetzt wird und dort die Besucher betreuen darf. Er ist bereit, jetzt hängt es vom Jobcenter ab.

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